TT Logo (DPMA, 25.07.2019)
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Die Deutsche Marke TT wurde als Wort-Bildmarke am 25.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.10.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Dreieck #Mehrere Briefe
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020190173305 |
| Registernummer | 302019017330 |
| Internationale Marke | Nr. IR1531840, 31. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 25. Juli 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2019 |
| Eintragungsdatum | 08. Oktober 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. November 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Februar 2020 |
| Ablaufdatum | 25. Juli 2029 |
Markeninhaber
57368 Lennestadt
DE
Markenvertreter
40545 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Technische Öle und Fette; Gleit- und Schmiermittel
7
Maschinell betriebene Bohrwerkzeuge und deren Teile unter Einschluss von Bohrwerkzeugen für Steine und Erden und Industrieanwendungen sowie unter Einschluss von Bohrrohren; Maschinen für den Bereich Rohr- und Leitungsverlegung und Werkzeugmaschinen sowie deren Teile und Zubehör [soweit in Klasse 7 enthalten], insbesondere Erdbohrvorrichtungen, Rohrberst- und Rohrsanierungsvorrichtungen sowie Rohrbiegemaschinen; Motoren und Antriebe, insbesondere hydraulische und pneumatische Antriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Bohrgestänge [Maschinenteile]; Gewinde für Bohrstangen; Steuergeräte für Maschinen; Erdbohrer für das Verlegen und Erneuern von Rohren und Leitungen; Bohrköpfe [Maschinenteile]
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität und Signalen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Software; Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Mess-, Signal-, Überwachungs- und Kontrollapparate und -instrumente; Sensoren, insbesondere Sensoren zur Bestimmung von Positionen, Sensoren für die Tiefenmessung, Sensoren für die Motoren- und Anlagensteuerung sowie Sensoren für Messinstrumente; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computerhardware; Software für mobile Endgeräte, insbesondere Apps; Software auf Cloud-Basis; ausgeschlossen Telekommunikationsgeräte und -teile
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Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen, insbesondere Dienstleistungen in Bezug auf die Erstellung von Abrechnungen; Erfassung, Zusammenstellung, Systematisierung, Verarbeitung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Ankauf und Verkauf von Waren, nämlich von Maschinen, maschinell betriebenen Bohrwerkzeugen, Maschinen für den Bereich Rohr- und Leitungsverlegung sowie Werkzeugmaschinen; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Maschinen, maschinell betriebene Bohrwerkzeuge, Maschinen für den Bereich Rohr- und Leitungsverlegung sowie Werkzeugmaschinen; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen aus den Bereichen Bohrwerkzeuge, Maschinen und Werkzeugmaschinen
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Finanzielle Beratung; Finanzielle Begutachtungsdienste, insbesondere finanzielle Bewertung [Schätzung] von Bohrwerkzeugen, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Darlehens-, Kredit- und Leasingfinanzierungsgeschäfte
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Bauwesen; Reparaturwesen im Bereich Rohr- und Leitungsverlegung; Installationsarbeiten, insbesondere aus dem Bereich der Rohr- und Leitungsverlegung; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, insbesondere Baumaschinen aus dem Bereich der Rohrverlegung und -sanierung; Vermietung von Maschinen für Bauzwecke; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Schacht- oder Brunnenbohrungen; Bergbauarbeiten
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Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Kommunikation per Funk; Mobiltelefondienste; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Streaming von Daten; Übermittlung digitaler Dateien; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung von Internet-Chatrooms
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Materialbearbeitung, nämlich Bearbeitung von Rohren und Strangprofilen aus Metall oder Kunststoffen; Information über Materialbearbeitung; Vermietung von Generatoren
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Durchführung von Schulungen, Workshops, Seminaren und Trainings, insbesondere in den Bereichen Bohrtechnik, Geotechnik, Metallbearbeitung, Elektronik, Softwareanwendung und Maschinenführung
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Wissenschaftliche, technologische, geotechnische und geologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; technische Beratung und Planung; Dienstleistungen von Ingenieuren; geologische Erkundung, insbesondere von Baugrundstücken; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung von geotechnischen und geologischen Gutachten; Entwurf, Entwicklung und Vermietung von Computerhardware; Entwurf, Design, Entwicklung, Erstellung, Anpassung, Erweiterung, Implementierung, Installation, Konfiguration, Konvertierung, Aktualisieren, Wartung und Pflege von Software und Computersoftware; Computersoftwareberatung; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen, insbesondere Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software; Cloud Computing; Entwurf, Entwicklung und Vermietung von Betriebssoftware für den Zugriff und die Benutzung von Cloud-Computing-Netzwerken; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Betriebssoftware für den Zugang zu einem Cloud-Computing-Netzwerk und dessen Nutzung; Software as a Service; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2020 | 201900316424 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Oktober 2019 | 201900233181 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190173305