HBL

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HBL wurde als Wort-Bildmarke am 24.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Weiß, grau, silber #Briefe in schweren Buchstaben #Mehrere Briefe #Blau #Ein Viereck #Akrobaten, Athleten, Tänzer, Jongleure, nackte Männer, sportlich aktive Männer, Männer auf dem Fahrrad, auf dem Motorrad usw. (außer 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 und 2.1.21) #Fußbälle und andere Bälle, Federbälle #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Schatten oder Silhouetten von Männern #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020190172384
Registernummer 302019017238
Internationale Marke Nr. IR1532206, 11. Oktober 2024
Anmeldedatum 24. Juli 2019
Veröffentlichungsdatum 22. November 2019
Eintragungsdatum 21. Oktober 2019
Beginn Widerspruchsfrist 22. November 2019
Ende Widerspruchsfrist 24. Februar 2020
Ablaufdatum 24. Juli 2029

Waren und Dienstleistungen

9 CDs; CD-ROMs; DVDs; Audio- und Videobänder; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere CD- und DVD-Abspielgeräte und Rekorder; Telefonkarten; Chipkarten; Spielprogramme (Software) für Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernsehgeräte; Computerprogramme für Video- und Computerspiele; Videospiele [Computerspiele] in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; bespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten
14 Edelmetalle und deren Legierungen; Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente sowie Schlüsselanhänger, Anstecknadeln, Vereinsnadeln und Autoschlüsselanhänger, Pins und Medaillen
16 Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate, Poster, Transparente, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kalender, Post- und Grußkarten, Ausweise; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Büroartikel [ausgenommen Möbel], Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Schreibwaren, Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen aus Papier
18 Leder und Lederimitationen; Regenschirme; Reise- und Handkoffer; Taschen [soweit in Klasse 18 enthalten], insbesondere Sporttaschen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Glaswaren, Porzellan und Steingut [soweit in Klasse 21 enthalten], insbesondere Gläser, Becher und Tassen
24 Bett- und Tischwäsche; Hand- und Badetücher; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen [nicht aus Papier]
25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts und Trikots; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Sport- und Schirm-Kappen
26 gestickte und gewebte Sportabzeichen
28 Turn- und Sportartikel [soweit in Klasse 28 enthalten], insbesondere Spiel- und Sportbälle; Spiele und Spielzeug, insbesondere Stofftiere und Spielkarten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten
32 Biere; Biermischgetränke; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Informations- und Beratungsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung, statistische Auswertung von Marktdaten, Marktforschung, Marktanalysen; Verbreitung von Werbematerial, insbesondere Verteilung von Katalogen, Mailings und Waren zu Werbezwecken; Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung; über das Internet und soziale Medien bereitgestellte Werbe- und Marketingleistungen; Vorbereiten und Durchführen von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations] und Verkaufsförderung [Sales Promotion]; Beratung in wirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Sportlern, Sportvereinen und Sportverbänden; Agenturdienstleistungen zur Promotion (Werbung) von Sportlerpersönlichkeiten; wirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Planung und Durchführung von Sportveranstaltungen; Sammeln, Zusammenstellen, Organisieren, Pflege, Systematisierung, Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere den Sportbereich betreffend
38 Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Webseiten; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung von Online-Foren in sozialen Medien, insbesondere den Sportbereich betreffend; Online-Dienste, nämlich Bereitstellung und Übermittlung von Informationen und Nachrichten über Sportereignisse und Spielergebnisse; Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten [auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer]; Übermittlung von Informationen an Dritte; Übermittlung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Online-Dienste und -Sendungen in Form der Übermittlung von Informationen und Nachrichten einschließlich E-Mail; elektronische Übertragung von Informationen [Töne, Bilder] und Daten; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
41 sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Organisation, Veranstaltung und Durchführung von sportlichen Wettbewerben, Turnieren und Meisterschaften, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Organisation und Leitung von Verbandsaktivitäten im Sportbereich; Sportunterricht
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, einschließlich Video- und Computerspielen; elektronische Speicherung von Informationen [Töne, Bilder] und Daten in Computerdatenbanken
45 Vergabe, Vermittlung, Vermietung sowie sonstige Verwertung von Rechten und Lizenzen für Berichterstattungen, Sende- und Übertragungsrechte bei Sportveranstaltungen, insbesondere für Filme, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen; Verwertung von Film- und Fernsehnebenrechten auf dem Gebiet der Sportberichterstattung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2022 202200273378 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2020 201900327159 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Oktober 2019 201900232449 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020190172384