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Die Deutsche Marke Bayernturm wurde als Wortmarke am 12.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020190162532 |
| Registernummer | 302019016253 |
| Anmeldedatum | 12. Juli 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Februar 2020 |
| Eintragungsdatum | 09. Januar 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Februar 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 12. Juli 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Öffnungs- und Schließmechanismen, Hub- und Hebegeräte, Aufzüge und Rolltreppen, Förderanlagen und Förderbänder, Verpackungsmaschinen; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetätigte Werkzeuge und Apparate zum Befestigen und Verbinden, Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen, Beschichtungsmaschinen, Maschinen zur Müllbeseitigung und —verwertung, Druck- und Buchbindemaschine, Textil- und Ledernähmaschinen; Metallfertigungsmaschinen, Textilfertigungsmaschinen, Papierfertigungsmaschinen; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Verkaufsautomaten; Alle vorgenannten Waren in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning; Roboter [Maschinen]; Roboter mit künstlicher Intelligenz
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Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Aufgezeichnete und herunterladbare Medien; Computer; Computerperipheriegeräte; alle vorgenannten Waren insbesondere in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning: Aufgezeichnete Daten; Automatische Steuergeräte; Computerhardware und -software; Computer-Software [gespeichert]; Elektrische Steuergeräte für Roboter; elektronische Publikationen [herunterladbar]; auf digitalen Speichermedien und in elektronischem Format gespeicherte Zeitschriften, Zeitungen, Magazine und Bücher; Computerprogramme [herunterladbar] und Software für Computer und mobile Endgeräte; Softwareanwendungen für Computer [herunterladbar]; Anwendungssoftware für mobile Endgeräte; Schulungs- und Wartungshandbücher in elektronischer Form; Lernsoftware; Magnetaufzeichnungsträger; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Computersoftware; alle vorgenannten Waren in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz für die Alten-, Kranken und Behindertenpflege; Künstliche Intelligenz-Software für das Gesundheitswesen; Künstliche Intelligenz-Software für fahrerlose Autos; Künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Künstliche Gliedmaßen; Künstliche Augen; Künstliche Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; alle vorgenannten Waren in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning; Medizinische und chirurgische Roboter, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; Künstliche Gliedmaßen, Prothesen und künstliche Implantate, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; Orthopädische Hilfen und Mobilitätshilfen, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, insbesondere mit künstlicher Intelligenz
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Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; alle vorgenannten Waren in den Bereichen Robotik, künstliche maschinelles Lernen und Deep Learning
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; alle vorgenannten Waren in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning
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Musikinstrumente in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning
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Druckereierzeugnisse; Bücher; Magazine [Zeitschriften]; Zeitschriften; Zeitungen; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; alle vorgenannten Waren in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning
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Spiele; Spielwaren; Spielzeug; Videospielgeräte; alle vorgenannten Waren in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning
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Telekommunikation; Bereitstellung eines Zugangs zu Portalen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Elektronische Kommunikation mittels Chatrooms, Chatlines und Internetforen; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms]; Verschaffen von Zugriff auf Datenbanken; alle vorgenannten Dienstleistungen in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning
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Erziehung; Ausbildung; Unterricht; Unterhaltung; Aus- und Fortbildungsberatung; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veranstaltung von Seminaren, Vorträgen und Workshops [Ausbildung]; Publikation von Druckerzeugnissen; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; alle vorgenannten Dienstleistungen in den Bereichen Robotik, künstliche maschinelles Lernen und Deep Learning
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analysedienstleistungen und Forschungsdienstleistungen; technologische Beratungsdienste; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Cloud-Computing; alle vorgenannten Dienstleistungen in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning; Erteilung von Auskünften über ein Online-Portal in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning; Bereitstellung von Computerprogrammen für künstliche Intelligenz in Datennetzen; Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke
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Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juni 2020 | 202000011406 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Mai 2020 | 202000145564 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Januar 2020 | 201900188041 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190162532