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Die Deutsche Marke AIM wurde als Wortmarke am 12.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020190162494 |
| Registernummer | 302019016249 |
| Anmeldedatum | 12. Juli 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. April 2020 |
| Eintragungsdatum | 04. März 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. April 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Juli 2020 |
| Ablaufdatum | 12. Juli 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Öffnungs- und Schließmechanismen; Hub- und Hebegeräte; Aufzüge und Rolltreppen; Förderanlagen und Förderbänder; Verpackungsmaschinen; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetätigte Werkzeuge und Apparate zum Befestigen und Verbinden; Filtermaschinen; Separatoren und Zentrifugen; Beschichtungsmaschinen; Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwertung; Druck- und Buchbindemaschinen; Textil- und Ledernähmaschinen; Metallfertigungsmaschinen; Textilfertigungsmaschinen; Papierfertigungsmaschinen; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge [Werkzeugteile]; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Verkaufsautomaten; Roboter [Maschinen]; alle vorgenannten Waren ausschließlich in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning und nicht für den Bereich der additiven Fertigung
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Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Aufgezeichnete und herunterladbare Medien; Computer und Computerperipheriegeräte; Aufgezeichnete Daten; Automatische Steuergeräte; Computerhardware und -software; Computer-Software [gespeichert]; Elektrische Steuergeräte für Roboter; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Auf digitalen Speichermedien und in elektronischem Format gespeicherte Zeitschriften, Zeitungen, Magazine und Bücher; Computerprogramme [herunterladbar] und Software für Computer und mobile Endgeräte; Softwareanwendungen für Computer [herunterladbar]; Anwendungssoftware für mobile Endgeräte; Schulungs- und Wartungshandbücher in elektronischer Form; Lernsoftware; Magnetaufzeichnungsträger; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Computersoftware; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz für die Alten-, Kranken und Behindertenpflege; Künstliche Intelligenz-Software für das Gesundheitswesen; Künstliche Intelligenz-Software für fahrerlose Autos; Künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; alle vorgenannten Waren ausschließlich in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning und nicht für den Bereich der additiven Fertigung; sowie alle vorgenannten Waren, soweit zutreffend, nicht in den Bereichen oder zur Verwendung mit der Herstellung, Inspektion,Prüfung und Analyse von Halbleiterprodukten, integrierten Schaltkreisen und der Mikroelektronik
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Medizinische und chirurgische Roboter, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; Künstliche Gliedmaßen, Prothesen und künstliche Implantate, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; Orthopädische Hilfen und Mobilitätshilfen, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; alle vorgenannten Waren ausschließlich in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning und nicht für den Bereich der additiven Fertigung
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Telekommunikation; Bereitstellung eines Zugangs zu Portalen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Elektronische Kommunikation mittels Chatrooms, Chatlines und Internetforen; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms]; Verschaffen von Zugriff auf Datenbanken; alle vorgenannten Dienstleistungen in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning und nicht für den Bereich der additiven Fertigung
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Erziehung; Ausbildung; Unterricht; Unterhaltung; Aus- und Fortbildungsberatung; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veranstaltung von Seminaren, Vorträgen und Workshops [Ausbildung]; Publikation von Druckerzeugnissen; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning und nicht für den Bereich der additiven Fertigung
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analysedienstleistungen und Forschungsdienstleistungen; technologische Beratungsdienste; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Cloud-Computing; Erteilung von Auskünften über ein Online-Portal in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning; Bereitstellung von Computerprogrammen für künstliche Intelligenz in Datennetzen; Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning und nicht für den Bereich der additiven Fertigung
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Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich in den Bereichen Robotik, künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Deep Learning
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. August 2021 | 202100257619 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 17. Juni 2021 | 202000076242 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 04. August 2020 | 202000076242 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 04. Mai 2020 | 202000145560 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. März 2020 | 201900188037 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190162494