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Die Deutsche Marke SiTY wurde als Wortmarke am 29.06.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.11.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020190151239 |
| Registernummer | 302019015123 |
| Anmeldedatum | 29. Juni 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Dezember 2019 |
| Eintragungsdatum | 07. November 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Dezember 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. März 2020 |
| Ablaufdatum | 29. Juni 2029 |
Markeninhaber
72770 Reutlingen
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate und Instrumente zum Schalten, Regeln, Kontrollieren von Elektrizität, insbesondere Schalter für den Fahrzeuginnenbereich, die Medizintechnik, die Luftfahrttechnik, die Haushaltstechnik und für Konsumgüter; Tastaturen insbesondere für Fernbedienungen, Telefone und Computer und sonstige Bedienoberflächen; angepasste Schalteroberflächen aus Silikon oder Verbundwerkstoff mit Silikon; Silikonschaltmatten als Schaltelemente für alle Arten von Schaltern; Silikonschalter mit integrierten Metallschnappscheiben; Flächige und flexible Lichtleiter und Displays
17
Gummiabdeckungen, insbesondere aus Silikongummiverbindungen, für Schalter
37
Lackieren von Kunststoff- und Silikonoberflächen; Aufbringung von Oberflächenbeschichtungen, insbesondere auf Kunststoff- und Silikonoberflächen; Auskünfte in Bezug auf Oberflächenbeschichtung
40
Materialbearbeitung, nämlich durch Vorbehandlung von Silikonoberflächen zur anschließenden Veredelung; Oberflächenveredelung durch Laserbeschriften, Bedrucken und Beschichten, nämlich von Kunststoff- und Silikonbauteilen; Oberflächenbehandlung von Kunststoff- und Silikonoberflächen zu deren Schutz und Funktionalisierung [Erreichen der technischen Anforderungen]; Kundenspezifische Anfertigung von Silikonformteilen; funktionelle und dekorative Oberflächenveredelung von Silikonformteilen
42
Design [für Dritte] von funktionellen Oberflächen; Technische Beratung in Bezug auf Oberflächenbehandlung und Nachbehandlung von Oberflächen; Technische Beratung in Bezug auf funktionelle Oberflächen; Technische Projektplanung im Ingenieurwesen; Ingenieurdienstleistungen bezüglich Oberflächenbehandlung und Oberflächenveredelung, insbesondere von Kunststoff- und Silikonoberflächen; Entwicklung von Beschichtungsverfahren für Kunststoff- und Silikonoberflächen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. April 2020 | 201900352624 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. November 2019 | 201900177067 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190151239