OCI

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OCI wurde als Wort-Bildmarke am 22.05.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Viereck #Mehrere Briefe #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in Relief oder schattiert

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020190123499
Registernummer 302019012349
Anmeldedatum 22. Mai 2019
Veröffentlichungsdatum 16. August 2019
Eintragungsdatum 12. Juli 2019
Beginn Widerspruchsfrist 16. August 2019
Ende Widerspruchsfrist 18. November 2019
Ablaufdatum 22. Mai 2029

Waren und Dienstleistungen

20 Möbel; Präsentationsständer
27 Bodenbeläge; Bodenbeläge [Oberböden]; Fußmatten; Matten; Papiertapeten; Teppichboden; Teppiche; Linoleum und andere Bodenbeläge; Teppichbrücken; Teppichunterlagen
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch den Versandhandel betreffend und auch über das Internet mit den folgenden Waren, Möbeln, Präsentationsständern, Bodenbelägen, Bodenbelägen [Oberböden], Fußmatten, Matten, Papiertapeten, Teppichböden, Teppichen, Linoleum und andere Bodenbeläge, Teppichbrücken, Teppichunterlagen, Betrieb einer Im- und Exportagentur, Vermietung von Verkaufsständen, Durchführung von Versteigerungen und Auktionen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Dezember 2019 201900187537 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Juli 2019 201900140470 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020190123499