302019011666 Logo (DPMA, 15.05.2019)
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Die Deutsche Marke 302019011666 wurde als Bildmarke am 15.05.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.07.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schwarz #Weiß, grau, silber #Andere geometrische Körper #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020190116662 |
| Registernummer | 302019011666 |
| Anmeldedatum | 15. Mai 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. August 2019 |
| Eintragungsdatum | 09. Juli 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. August 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. November 2019 |
| Ablaufdatum | 15. Mai 2029 |
Markeninhaber
Hong Kong
CN
Markenvertreter
10623 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; elektrische Schlösser, Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Batterien; Fahrzeug Akkumulatoren, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards, Hoverboards; elektrische Batterien, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards, Hoverboards; Ladegeräte für Fahrzeuge und Batterien; elektronische Chips zur Fahrzeugidentifizierung; Sender und/oder Empfänger zur Satellitenortung von Fahrzeugen; Speicher und/oder Mikroprozessorkarten; magnetische Identifikationskarten; akustische Warngeräte, nicht für Fahrzeuge; unabhängige elektronische Geräte zur Diebstahlverhinderung, nicht für Fahrzeuge; Bordrechner für Fahrzeuge und die darin speicherbaren Programme; Diebstahlwarngeräte, nicht für Fahrzeuge; Fehlfunktions-Alarmgeräte, nicht für Fahrzeuge; Radios zur Benutzung in Fahrzeugen; CD-Spieler für Fahrzeuge; Antennen für elektronische Fahrzeuge; Simulatoren für das Verhalten oder die Steuerung von Fahrzeugen; Startkabel für Motoren; elektrische Kabel für elektronische Fahrzeuge; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis
11
Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards, Hoverboards; Lampen
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Fahrzeuge; Scooter; eScooter; eBoards; Hoverboards; Elektroroller; motorbetriebene Zweiradfahrzeuge; eBikes; Tretroller; Ersatzteile und Zubehör für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektrorolier, eBoards und Hoverboards, soweit in Klasse 12 enthalten; eScooter-Sitz; Bezüge für eScooter-Sitz; Reifen für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards, Hoverboards; Motoren für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards, Hoverboards; Fahrzeugdiebstahlsicherungen; Kopfstützen für Scooter; Hauben für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards, Hoverboards; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Anzeigegeräte für die Rückwärtsfahrt von Fahrzeugen; Fahrzeughupen; Gepäckträger für Fahrzeuge; Fahrzeugreifen; Luftpumpen [als Fahrzeugzubehör]; akustische Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; unabhängige elektronische Geräte zur Diebstahlverhinderung, für Fahrzeu- ge; unabhängige elektronische Geräte zur Diebstahlanzeige, für Fahrzeuge; Fehlfunktions-Alarmgeräte für Fahrzeuge
18
Taschen; Rucksäcke; Etuis, zur Aufbewahrung von Schlüsseln; Visitenkartenetuis; Etuis für Kreditkarten; Geldbörsen; Gürteltaschen; Hüfttaschen; Schlüsselbehältnisse in Form von Taschen
35
Werbung; Geschäftsführung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Schlösser, Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität, Batterien, Fahrzeug-Akkumulatoren, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards, Hoverboards, elektrische Batterien, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards, Hoverboards, Ladegeräte für Fahrzeuge und Batterien, elektronische Chips zur Fahrzeugidentifizierung, Sender und/oder Empfänger zur Satellitenortung von Fahrzeugen, Speicher- und/oder Mikroprozessorkarten, magnetische Identifikationskarten, akustische Warngeräte, unabhängige elektronische Geräte zur Diebstahlverhinderung, unabhängige elektronische Geräte zur Diebstahlanzeige eines Fahrzeugs, Bordrechner für Fahrzeuge und die darin speicherbaren Programme, Diebstahlwarngeräte, Fehlfunktions-Alarmgeräte, Radios zur Benutzung in Fahrzeugen, CD-Spieler für Fahrzeuge, Antennen für elektronische Fahrzeuge, Simulatoren für das Verhalten oder die Steuerung von Fahrzeugen, Startkabel für Motoren, elektrische Kabel für elektronische Fahrzeuge, Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis, Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards und Hoverboards, Lampen, Scooter, eScooter, eBoards, Hoverboards, Elektroroller, motorbetriebene Zweiradfahrzeuge, eBikes, Tretroller, Ersatzteile und Zubehör für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards und Hoverboards, soweit in Klasse 12 enthalten, eScooter-Sitze, Bezüge für eScooter-Sitz, Reifen für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards und Hoverboards, Motoren für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards und Hoverboards, Fahrzeugdiebstahlsicherungen; Einzel- Großhandelsdienstleistung auch über das Internet, in Bezug auf Kopfstützen für Scooter, Hauben für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards und Hoverboards, Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge, Anzeigegeräte für die Rückwärtsfahrt von Fahrzeugen, Fahrzeughupen, Gepäckträger für Fahrzeuge, Fahrzeugreifen, Luftpumpen [als Fahrzeugzubehör], Taschen, Rucksäcke, Etuis, Geldbörsen, Gürteltaschen, Hüfttaschen, Schlüsselbehältnisse in Form von Taschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Dezember 2019 | 201900183530 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Juli 2019 | 201900134482 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190116662