emil Logo (DPMA, 16.04.2019)
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Die Deutsche Marke emil wurde als Wort-Bildmarke am 16.04.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.11.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#26.01.01 #Kabel oder Schnüre mit elektrischen Steckern #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe in schweren Buchstaben #Rot, rosa, orange #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Ein Kreis
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020190092410 |
| Registernummer | 302019009241 |
| Anmeldedatum | 16. April 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2019 |
| Eintragungsdatum | 20. November 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 2020 |
| Ablaufdatum | 16. April 2029 |
Markeninhaber
23560 Lübeck
DE
Markenvertreter
40221 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Ladegeräte [Maschinen]; Generatoren für Fahrzeuge; Automaten für die Vermietung eines Fahrzeugs und dessen Rückgabe; Maschinen für den Fahrzeugbau; Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität und Energie; Ladesäulen und -stationen für Elektrofahrzeuge; Automaten für das Aufladen der Batterie eines Elektrofahrzeugs mit elektrischem Strom; Geräte zum Steuern von Stromladevorgängen für das Laden von Elektrofahrzeugen; elektronische Apparate für die Geolokalisierung von Fahrzeugen und Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Geräte, Apparate und daraus bestehende Anlagen zur Analyse und Überwachung des Energieverbrauchs sowie zur Energiespeicherung; Akkumulatoren für Fahrzeuge, insbesondere für Autos, Transportwagen, Omnibusse, Zweiräder, Roller, Fahrräder, E-Bikes, Pedelecs, Scooter, selbstbalancierende Elektroroller, Busse oder Fähren; Batterien für Elektrofahrzeuge; Energieregelungsgeräte; Energieregler; Kabel, Ladegeräte, insbesondere für elektrische Batterien oder elektrische Akkumulatoren; Steckdosen; drahtgebundene, elektrische Steckdosen-Adapter; Akkumulatoren, insbesondere elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Batterielademonitore; Batterieladeanzeiger; elektrische Ladestecker und Ladebuchsen für Fahrzeuge; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware, insbesondere zum Steuern von Geräten bei Stromladevorgängen zum Laden von Elektrofahrzeugen oder für die Verwaltung eines Fahrzeugparks und eines Netzes von Ladestationen für Elektrofahrzeug-Batterien; Computersoftware für die Verwaltung eines Netzes von elektrischen Ladestationen; elektronische Systeme bestehend aus Computerhardware und Computersoftware zur Ortung von Fahrzeugen und Batterieladestationen; Computersoftware auf dem Gebiet des Carsharing und der Fahrzeugvermietung; Software auch als App, insbesondere Mobile App, insbesondere für das Mieten und Reservieren von Fahrzeugen; Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren
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Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Elektrisch betriebene oder elektrisch unterstützte Fahrzeuge, insbesondere Autos, Transportwagen, Omnibusse, Zweiräder, Roller, Fahrräder, E-Bikes, Pedelecs, Scooter, selbstbalancierende Elektroroller, Busse oder Fähren; Teile und Zubehör für elektrisch betriebene oder elektrisch unterstützte Fahrzeuge und Beförderungsmittel
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Werbung, Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung in Bezug auf Elektromobilität, Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, Transport, Verleih von elektrisch betriebenen oder elektrisch unterstützten Fahrzeuge sowie Zusammenarbeit von Unternehmen in diesem Bereich sowie für Geschäftskunden zur Ausstattung von Fahrzeugflotten und zum Aufbau von Ladeinfrastruktur; Marketing und Werbedienstleistungen im Bereich der Elektromobilität, Umweltthemen, Carsharing sowie Verleih von elektrisch betriebenen oder elektrisch unterstützen Fahrzeugen; Geschäftsführung in Bezug auf Elektromobilität; Vermittlung von Verträgen für Dritte, insbesondere über die Vermietung von Elektrofahrzeugen und Ladestationen für Elektrofahrzeuge sowie über das Erbringen von Serviceleistungen gegen Entgelt; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen im Bereich der Elektromobilität, insbesondere durch Kooperation mit Anbietern im Bereich der Elektromobilität; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Ladestationen für Elektrofahrzeuge, insbesondere für private Haushalte
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Leasing von Ladestationen und Beförderungsmitteln, insbesondere in Bezug auf elektrisch betriebene oder elektrisch unterstützte Transportmittel, Fahrzeuge, Transportwagen, Omnibusse, Zweiräder, Roller, Fahrräder, E-Bikes, Pedelecs, Scooter, Busse oder Fähren
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Telekommunikationsdienste; Bereitstellung von Online-Foren und Informationsdiensten, insbesondere Websites und Anwendungen für mobile Endgeräte; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten, Internetportale und Apps für mobile Endgeräte zur Information über Elektromobilität sowie zur Bewerbung der Aktivitäten im Bereich Elektromobilität; Onlinedienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge und Beförderungsmittel, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Produktangebote und Online-Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Infrastruktur für vermietbare Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Onlineinformationen zu Mobilitäts- und Energietarifen, Produktangebote und Dienstleistungen zur Ladeinfrastruktur und Standorten von Lademöglichkeiten für elektrisch betriebene oder elektrisch unterstützte Fahrzeuge, insbesondere durch Bereitstellung von Informationen zur Ladeinfrastruktur und zu Standorten von öffentlich zugänglichen Ladestationen für elektrisch betriebene oder elektrisch unterstützte Fahrzeuge, zur Vermietung und zu Sharing-Modellen für elektrisch betriebene oder elektrisch unterstützte Fahrzeuge, Ladestationen, Wallboxen zum Laden von elektrisch betriebene oder elektrisch unterstützte Fahrzeugen sowie von Speichermodulen, Solarmodule
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Personenbeförderung auf dem Lande sowie auf dem Wasser; Transportwesen; Vermietung und Verleih von Transportmitteln aller Art, insbesondere von elektrisch betriebenen oder elektrisch unterstützten Transportmitteln, Fahrzeugen, Transportwagen, Omnibussen, Zweirädern, Rollern, Fahrrädern, E-Bikes, Pedelecs, selbstbalancierenden Elektrorollern, Scootern, Bussen oder Fähren; Bereitstellung und Vermietung von Fahrzeugzubehör, insbesondere in Bezug auf die Energieversorgung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Ausstattung von Parkflächen mit Ladeinfrastruktur für elektrisch betriebene oder elektrisch unterstützte Fahrzeuge, insbesondere Beratungsdienstleistungen in Bezug auf die Ausstattung von privaten und öffentlichen Parkflächen mit Ladestationen für elektrisch betriebene oder elektrisch unterstützte Transportmittel und Fahrzeuge sowie Einbau, Ausbau oder die Erweiterung von Ladestationen; Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf die Energieverteilung; Stromversorgung durch Verteilung von Elektrizität, insbesondere in Bezug auf Fahrzeuge zur Personenbeförderung; Veranstaltung von Verkehrsleistungen [Transport]; Reservierungsdienstleistungen in Zusammenhang mit der Vermietung, dem Leasing oder dem Sharing von elektrisch betriebenen oder elektrisch unterstützten Transportmitteln, Fahrzeugen, Transportwagen, Omnibussen, Zweirädern, Rollern, Fahrrädern, E-Bikes, Pedelecs, selbstbalancierenden Elektrorollern, Scootern, Bussen oder Fähren; Reisedienstleistungen und Transport von Reisenden; Carsharing-Dienstleistungen sowie Sharing-Dienstleistungen von Zweirädern, Rollern oder Fahrrädern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. April 2020 | 201900362290 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. November 2019 | 201900112273 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190092410