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Die Deutsche Marke SR-Schindler wurde als Wortmarke am 26.03.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.04.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020190070247 |
| Registernummer | 302019007024 |
| Internationale Marke | Nr. IR1512632, 03. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 26. März 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 2019 |
| Eintragungsdatum | 30. April 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Mai 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. September 2019 |
| Ablaufdatum | 26. März 2029 |
Markeninhaber
93057 Regensburg
DE
Markenvertreter
51429 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schleifscheiben [elektrische Maschinen]; Maschinen zum Schleifen; Schleifwerkzeuge als Maschinenteile; Schneidmesser als Maschinenteile; Schleifscheiben als Maschinenteile; Diamant-Schneidwerkzeug für Maschinen; Scheibenförmige rotierende Schleifwerkzeuge [Maschinen]; Schleifinstrumente [Werkzeuge für Maschinen]; Polierscheiben [Maschinenteile]; Beschichtungsmaschinen; Maschinen zur Fasen- und Seitenbearbeitung von Betonplatten und Steinplatten; Bandförderer für die Stein- und Betonindustrie; Bandförderanlagen für die Stein- und Betonindustrie; Fahrbare Bandförderer für die Stein- und Betonindustrie; Fahrbare Riemenförderer für die Stein- und Betonindustrie; Rollenförderer für die Stein- und Betonindustrie; Rollenförderanlage für die Stein- und Betonindustrie; Kettenförderer für die Stein- und Betonindustrie; Maschinen zur Hochdruckreinigung von Oberflächen mit Wasser; Betonverdichter; Pneumatisch angetriebene Pressen; Hydraulisch angetriebene Pressen; Pressen [Maschinen]; Maschinen zum Pressen; Maschinen zum Pressen von Betonwerksteinplatten; Veredelungs- und Paketieranlagen für Pflaster- und Mauersteine; Herstellungs- und Veredelungsanlagen für Winkel- und Blockstufen sowie Fensterbänke; Voll- und halbautomatische Gießfertigungsanlagen; Komplettanlagen zur Herstellung, Veredelung und Paketierung von Betonwerksteinplatten; Maschinen zum Pressen von Pflastersteinen; Pressen [Maschinen für gewerbliche Zwecke]; Fräsmaschinen; Kalibriermaschinen für die Bearbeitung von natürlichen oder zementgebundenen Steinen und Platten; Fräser für Fräsmaschinen; Schleifmaschinen; Elektrische Schleifmaschinen; Vollautomatische Schleifmaschinen; Schwerlast-Schleifmaschinen; Schleifwerkzeuge für Schleifmaschinen; Schleifscheiben für Schleifmaschinen; Schleifscheiben für elektrische Schleifmaschinen; Steinbearbeitungsmaschinen; Spaltmaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Reinigungs- und Waschmaschinen für Beton- und Steinplatten; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Schleifmaschine für Beton- und Steinplatten; Poliermaschine für Beton- und Steinplatten; Imprägniermaschinen; Förderanlagen und Förderbänder für die Stein- und Betonindustrie; Verpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen]; Robotergesteuerte Verpackungsmaschinen; Laufflächen [Maschinenteile] für Verpackungsmaschinen; Ersatzteile für die vorgenannten Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 7 enthalten; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren für die vorgenannten Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; alle vorgenannten Waren nicht als Bestandteil von Aufzügen, Fahrtreppen und Fahrsteigen
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Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Produktions- und Bearbeitungsmaschinen für die Betonsteinindustrie sowie Ersatzteile und Werkzeuge für derartige Maschinen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Produktions- und Bearbeitungsmaschinen für die Betonsteinindustrie sowie Ersatzteile und Werkzeuge für derartige Maschinen
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Instandhaltung von Maschinen zum Reinigen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Demontage industrieller Anlagen; alle vorgenannten Dienstleistungen für die in Klasse 7 genannten Waren und nicht für Aufzüge, Fahrtreppen und Fahrsteige
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Dezember 2023 | 202300386687 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. November 2020 | 202000369096 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. April 2020 | 202000095689 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. September 2019 | 201900119461 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. September 2019 | 201900265781 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 08. Mai 2019 | 201900107085 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. April 2019 | 201900090049 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190070247