Bolatine

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Bolatine wurde als Wort-Bildmarke am 22.03.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.06.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vierecke mit anderen Inschriften #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Moiré-Oberflächen oder -Hintergründe, Marmor, degradierende Oberflächen, holzähnliche Oberflächen, Oberflächen in Regenbogenfarben #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Ein Viereck #Eine Krone #Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Vollständiger Rahmen und Rahmen #Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020190067513
Registernummer 302019006751
Anmeldedatum 22. März 2019
Veröffentlichungsdatum 12. Juli 2019
Eintragungsdatum 06. Juni 2019
Beginn Widerspruchsfrist 12. Juli 2019
Ende Widerspruchsfrist 14. Oktober 2019
Ablaufdatum 22. März 2029

Markeninhaber

Zhongjian Liu

Wenzhou Zhejiang
CN

Markenvertreter

Beetz & Partner mbB Patentanwälte
80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 nicht elektrische Schlösser aus Metall; Schlüssel aus Metall; Scharniere aus Metall; Kleineisenwaren; Baumaterialien aus Metall; Türen aus Metall; Stützen [Streben] aus Metall; Stahlröhren; Klappenventile aus Metall für Wasserleitungen; elektronische Safes; Konservendosen aus Metall [leer] für Bier; Namensschilder aus Metall; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; leere Werkzeugkästen aus Metall
9 Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; codierte Identifikationsarmbänder, magnetisch; humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Pedometer; Induktoren [Elektrizität]; Schalter [Stromunterbrecher]; elektronische Schlüsselanhänger als Fernbedienungen; elektrische Schlösser; elektrische Türklingeln; Kneifer [Augengläser]; elektrische Batterien; Material für elektrische Leitungen [Drahte, Kabel]; Smartphones
11 elektrische Lampen; Leuchten für Fahrzeuge; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Kochherde; Kühlapparate; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Abzugshauben für Küchen; elektrische Wäschetrockner; Warmwasserheizungsanlagen; Hähne; Badeapparate; Toilettenschüsseln [WC]; sanitäre Apparate und Anlagen; Badewannen; transportable Toiletten; Heizstrahler für das Bad; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Desinfektionsapparate; Wärmflaschen; Warmluftschleieranlagen; elektrisch beheizte Vorhänge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. März 2023 202300101268 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2019 201900155441 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. September 2019 201900266779 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2019 201900086092 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020190067513

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