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Die Deutsche Marke AQUA-SOL wurde als Wortmarke am 22.10.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.08.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020190061310 |
| Registernummer | 302019006131 |
| Anmeldedatum | 22. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Oktober 2019 |
| Eintragungsdatum | 29. August 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Oktober 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 22. Oktober 2025 |
Markeninhaber
Irving Tex.
US
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
1
Fettentfernungsmittel für Herstellungsverfahren; Verdünnbare wasserlösliche Fettentfernungsmittel für Herstellungsverfahren; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Öl-, Kraftstoff- und Schmiermittelindustrie; Chemische Zusätze für Reinigungsmittel; Chemische Zusätze für Kühler; Chemikalien für die Abwasserbehandlung; Chemische Verbindungen für die Wasseraufbereitung; Chemische Verbindungen für die Kühlwasseraufbereitung; Chemikalien zur Untersuchung von Wasser; Entkalker [ausgenommen für Haushaltszwecke]; Galvanisiermittel; Klebestoffe für gewerbliche Zwecke; Teer- und Asphaltentferner [chemische Erzeugnisse]; Bodenwachstumshemmstoffe [chemische Erzeugnisse]; Frostschutz- und Kühlmittel; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Seifen und Detergenzien für industrielle Verfahren; Lösungsmittel für industrielle Zwecke; Trennmittel [chemische Erzeugnisse]; Feuchtigkeitsverdrängungsmittel; Entschäumer; Entschäumungsmittel; Tenside; Kühlmittel; Kraftstoffadditive Zusatzmittel [chemisch]; chemische Zusatzmittel; chemische Versiegelungsmittel für Fußböden; Härter für Fußböden; Fluide für Getriebe; Chemische Substanzen als Lösungsmittel zur Verwendung bei der Reinigung von elektrischen Ausrüstungen, Instrumenten und Motoren; chemische Kraftstoffzusätze; chemische Zusätze für Öle; Alles vorstehend Genannte auf Wasserbasis oder als wasserlösliche Reinigungs- oder Fettentfernungsmittel zur Verwendung in gewerblichen und kommerziellen Teilewaschanlagen, Ultraschallreinigungsbädern, Wasserumlaufsystemen, auf gewerblichen/kommerziellen Wänden und Oberflächen, in Bodenreinigungsmaschinen, auf Glasoberflächen; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit Kraftfahrzeugmotoren oder Kraftfahrzeugen und nicht zur Verwendung für die Reinigung oder Instandhaltung der Außenseite von Kraftfahrzeugen, einschließlich Autos und Lastwagen; Alle vorstehenden Waren ausgenommen Lötpasten und Flussmittel zum Hartlöten und Schweißen; keine der oben genannten Waren für den menschlichen oder tierischen Verzehr
2
Rostschutzmittel, nicht zur Verwendung mit Kraftfahrzeugmotoren oder Kraftfahrzeugen und nicht zur Verwendung für die Reinigung oder Instandhaltung der Außenseite von Kraftfahrzeugen, einschließlich Autos und Lastwagen; Alles vorstehend Genannte auf Wasserbasis oder als wasserlösliche Reinigungs- oder Fettentfernungsmittel zur Verwendung in gewerblichen und kommerziellen Teilewaschanlagen, Ultraschallreinigungsbädern, Wasserumlaufsystemen, auf gewerblichen/kommerziellen Wänden und Oberflächen, in Bodenreinigungsmaschinen, auf Glasoberflächen
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungs- und Fettentfernungsmittel für gewerbliche und Haushaltszwecke; Reinigungs-, Fettentfernungs- und Rußentfernungsmittel in flüssiger, Aerosol- und Granulatform; Reinigungsmittel zur Verwendung auf Zement- oder Asphaltböden; Reinigungsmittel zur Entfernung von Fett und Öl von Gegenständen aus hartem Material oder von harten Oberflächen; Lackabbeiz- oder -entfernungsmittel; Reinigungspräparate für Heizungssysteme; Kesselsteinenentferner für Haushaltszwecke; Flüssige Reinigungsmittel für Metallteile; Reiniger für die Hände; Reinigungs- und Spülungsmittel für Kraftstoffsysteme und Brennkammern; Reinigungsmittel für Vergaser und Chokes; Fettentfernungs- und Reinigungsmittel; Antirutschmittel für Fußböden; Poliermittel für Fußböden, Wände, Glas und Tresenoberflächen; Alles vorstehend Genannte auf Wasserbasis oder als wasserlösliche Reinigungs- oder Fettentfernungsmittel zur Verwendung in gewerblichen und kommerziellen Teilewaschanlagen, Ultraschallreinigungsbädern, Wasserumlaufsystemen, auf gewerblichen/kommerziellen Wänden und Oberflächen, in Bodenreinigungsmaschinen, auf Glasoberflächen; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit Kraftfahrzeugmotoren oder Kraftfahrzeugen und nicht zur Verwendung für die Reinigung oder Instandhaltung der Außenseite von Kraftfahrzeugen, einschließlich Autos und Lastwagen
4
Nicht-chemische Kraftstoffzusätze; Nicht-chemische Zusätze für technische Öle; Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe; Schmiermittel für technische Zwecke; Schmiermittel für Haushaltszwecke; Nicht-chemische Zusatzstoffe für Schmieröle; Chemische Präparate in flüssiger oder Aerosolform zur Entfernung und Lockerung von Muttern und Bolzen oder anderen durch Rost oder Kohlenstoff fest gewordenen Teilen [Rostlösende Öle]; Schmierfett für Getriebe von Industriemaschinen; Schmiermittel für Wasserpumpen; Kriechöle; Gummischmiermittel; Schmieröle für Haushaltszwecke; Erdöl; Petroleum; Nicht-chemische Schmierstoffzusatzmittel; Alles vorstehend Genannte auf Wasserbasis oder als wasserlösliche Reinigungs- oder Fettentfernungsmittel zur Verwendung in gewerblichen und kommerziellen Teilewaschanlagen, Ultraschallreinigungsbädern, Wasserumlaufsystemen, auf gewerblichen/kommerziellen Wänden und Oberflächen, in Bodenreinigungsmaschinen, auf Glasoberflächen; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit Kraftfahrzeugmotoren oder Kraftfahrzeugen und nicht zur Verwendung für die Reinigung oder Instandhaltung der Außenseite von Kraftfahrzeugen, einschließlich Autos und Lastwagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300420617 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. September 2020 | 201900271407 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 09. September 2020 | 202000298152 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 06. Mai 2020 | 202000151757 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Januar 2020 | 201900271407 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 29. August 2019 | 201900082834 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190061310