302019005700 Logo (DPMA, 12.03.2019)
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Die Deutsche Marke 302019005700 wurde als Bildmarke am 12.03.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020190057003 |
| Registernummer | 302019005700 |
| Internationale Marke | Nr. IR1505003, 04. November 2024 |
| Anmeldedatum | 12. März 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juli 2019 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juli 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Oktober 2019 |
| Ablaufdatum | 12. März 2029 |
Markeninhaber
80797 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; alle vorgenannten Waren für den Bereich der Robotik; Roboter [Maschinen]
9
Aufgezeichnete Daten; Automatische Steuergeräte; Computerhardware und -software; Computer-Software [gespeichert]; Elektrische Steuergeräte für Roboter; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar]; Computersoftware für die Automatisierungstechnik, insbesondere den Betrieb und die Steuerung von Robotern; Computersoftware, nämlich Compiler, Linker, Support-Software zur Unterstützung bei der Entwicklung von eigenständigen Programmen und Software zur Unterstützung bei der Entwicklung von objektorientierten Softwareanwendungen für Roboter; Anwendungsprüfsoftware mit Statusüberwachung von Roboter; alle vorstehend genannten Waren insbesondere im Bereich oder im Zusammenhang mit Cloud-Computing, Cloud-Netzwerken und Internet of Things [IoT], insbesondere im Bereich der Robotik
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen über das Internet [Online-Shop] in Bezug auf Roboter und Software-Applikationen für Roboter; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Software-Applikation für Roboter
38
Bereitstellung eines Zugangs zu Portalen im Internet; Erteilung von Auskünften über ein Online-Portal; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Elektronische Kommunikation mittels Chatrooms, Chatlines und Internetforen; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms]; Verschaffen von Zugriff auf Datenbanken; Echtzeitübertragung von Daten; elektronische Datenübermittlung und elektronischer Austausch von Daten; Bereitstellung eines Zugangs zu Daten in Computernetzwerken und in Kommunikationsnetzwerken; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten und Dokumente für Ferndiagnosen; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich der Robotik
42
Cloud-Computing; Vermietung von Betriebssoftware für den Zugriff und die Benutzung von Cloud-Computing-Netzwerken; Entwurf und Entwicklung von Betriebssoftware für den Zugriff und das Benutzen von Cloud-Computing-Netzwerken; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Betriebssoftware für den Zugang zu einem Cloud-Computing-Netzwerk und dessen Nutzung; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen, auf die über eine Website zugegriffen werden kann; Computersystemanalysen; Entwicklung von Datenbanken; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zur Prozesssteuerung; Forschung in Bezug auf die computergestützte Automatisierung von technischen Prozessen; Forschungs- und Entwicklungsdienste; Industriedesign; Ingenieurdienstleistungen bezüglich der Robotertechnik; Ingenieurtechnische Beratung; Installation, Wartung und Reparatur von Software für Computer; IT-Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Software as a Service [SaaS]; Technologische Analysedienstleistungen; Technologische Beratungsdienste; Technologische Forschungen; Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen auf dem Gebiet der Robotik; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für den Betrieb und die Steuerung von Robotern; Cloud-Computing mit Software für die Übertragung, Speicherung, Umwandlung und Anzeige von Daten von Robotern; Plattform als Dienstleistung [PaaS] mit Computersoftwareplattformen zur Verwendung bei der Entwicklung, Programmierung, dem Bau und der Entwicklung von Robotern; Plattform als Service [PaaS] mit Computersoftwareplattformen für die drahtlose Erfassung, Übertragung, Umwandlung und Speicherung von Daten von Robotern; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren Online-Softwareanwendungen, Entwicklungsplattformen und Entwicklungstools, mit denen Softwareentwickler Software für den Betrieb und die Steuerung von Robotern entwickeln, programmieren, bauen und entsprechende Prototypen entwickeln können; technische Beratungsdienste bezüglich Mensch-Maschine-Schnittstellen; Technischer Support in Bezug auf Roboter; Technische Überwachung [Monitoring] und Durchführung von Ferndiagnosen von Robotern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Mai 2024 | 202400179254 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Mai 2024 | 202400179254 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. November 2019 | 201900160466 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Juni 2019 | 201900075715 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190057003