Die Autobahn Der Bund baut für Deutschland Logo (DPMA, 27.02.2019)
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Die Deutsche Marke Die Autobahn Der Bund baut für Deutschland wurde als Wort-Bildmarke am 27.02.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.05.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Ein Viereck #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben in Relief oder schattiert #Buchstaben oder Ziffern, die ein beliebiges anderes Viereck bilden (Fläche oder Peripherie) #Schwarz #Gelb, Gold #Rot, rosa, orange
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020190056473 |
| Registernummer | 302019005647 |
| Anmeldedatum | 27. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juni 2019 |
| Eintragungsdatum | 29. Mai 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Juni 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. September 2019 |
| Ablaufdatum | 27. Februar 2029 |
Markeninhaber
10557 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektronische Mauterhebungssysteme bestehend aus elektronischen Apparaten und Instrumenten, Datenerfassungs- und Auswertungsgeräten sowie Computerhardware und Software; Software für Computer und mobile Endgeräte; Elektronische Applikationen, Anwendungssoftware für mobile Endgeräte; Aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16
Papier und Pappe; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Flyer; Plakate; Etiketten; Fahnen und Wimpel aus Papier; Plakate aus Papier und Pappe; Schachteln aus Papier und Pappe; Prospekte; Kalender; Postkarten; Lesezeichen; Abziehbilder; Aufkleber; Schriften [Veröffentlichungen]; Zeitschriften; Zeitschriften [Magazine]; Zeitungen; Druckereierzeugnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Betriebswirtschaftliche Verwaltung von Bundesautobahnen, Bundesautobahnnetzen und Bundesstraßen des Fernverkehrs; Verwaltung von Unternehmensdaten; Qualitätsmanagement für Straßen-, Bau- und Verkehrsinfrastrukturprojekte, nämlich organisatorische Planung und betriebswirtschaftliche Beratung zur Sicherung der unternehmensspezifischen Qualitätsstandards; Erstellung von Abrechnungen, insbesondere im Bereich Kraftfahrzeug- und Güterverkehr und von Tunnel- und Abfertigungsgebühren; Organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung auf dem Gebiet der Ausschreibung und der Vergebe von Bauaufträgen im Bereich Bau von Bundesautobahnen, Bundesautobahnennetzen und Bundesstraßen des Fernverkehrs; Betriebswirtschaftliche Bewertungen in Bezug auf Geschäftsangelegenheiten; Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Erwerb von Waren jeglicher Art [Beschaffungsdienstleistungen für Dritte], alle genannten Dienstleistungen insbesondere für Personen und Unternehmen, die im Güter- und Personentransport, insbesondere auf Straßen beteiligt sind; Qualifiziertes Kosten- und Terminmanagement für Straßen-, Bau- und Verkehrsinfrastrukturprojekte einschließlich der konventionellen Beschaffung von Finanzierungen, insbesondere Haushaltsfinanzierungen im Rahmen von Kostenrechnung und Terminplanungsdienste [Büroarbeiten]; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Versicherungsdienstleistungen; Immobiliendienstleistungen; Vermittlung von Grundstücken, insbesondere für den Bau von Bundesautobahnen, Bundesautobahnnetzen und Bundesstraßen des Fernverkehrs; Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte; Elektronische Zahlungsdienste für die Gebühreneinnahme; Vermögensverwaltung; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Ausgabe von Servicekarten für Zahlungszwecke sowie Abwicklung des mit den Servicekarten verbundenen bargeldlosen, nationalen und internationalen Zahlungsverkehr, alle genannten Dienstleistungen insbesondere für Personen und Unternehmen, die im Güter- und Personentransport, insbesondere auf Straßen beteiligt sind; Einnahme von Straßenbenutzungsgebühren für Dritte für den Kraftfahrzeug- und Güterverkehr; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Vorbereitung, Steuerung, Leitung, Durchführung, Überwachung und Abwicklung von Bauvorhaben, insbesondere in den Bereichen Straßenbau, Bundesautobahnen, Bundesautobahnnetzen und Bundesstraßen des Fernverkehrs, Verkehrsinfrastruktur von Verkehrswegen, insbesondere Bundesautobahnen, Bundesautobahn- und Bundesstraßen des Fernverkehrs im Rahmen von Beratung bei der Ausführung von Bauvorhaben; Instandhaltung, Bau von Bundesautobahnen, Bundesautobahnnetzen und Bundesstraßen des Fernverkehrs, von Verkehrsinfrastrukturprojekten und Verkehrswegen; Installation von Verkehrsleitsystemen; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Verkehrswege, Bundesautobahnen, Bundesautobahnnetze und Bundesstraßen des Fernkehrs, Verkehrsinfrastrukturprojekte und Verkehrswege; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Telekommunikationsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Betrieb von Mautstraßen; Betrieb von Bundesautobahngebührenstellen und Betrieb von Gebührenstellen für Bundesstraßen des Fernverkehrs; Verteilung durch Leitungen und Kabel; Transportwesen; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Verkehrsinformationsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; transportbezogene Auskünfte und Informationen hinsichtlich Kundenserviceleistungen [Transportservice], einschließlich Verkehrsinformationsdienste
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Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Technische Planung von Bundesautobahnen, Bundesautobahnnetzen und Bundesstraßen des Fernverkehrs, von Verkehrsinfrastrukturprojekten und Verkehrswegen; Qualitätsmanagement für Straßen-, Bau- und Verkehrsinfrastrukturprojekte, nämlich technische Planung und technische Planung und technische Messungen und Kontrollen zur Qualitätssicherung; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere technische Projektplanung, Konstruktionsplanung und Stadtplanung sowie die Planung von Bauvorhaben, insbesondere Bundesautobahnen, Bundesautobahnnetzen und Bundesstraßen des Fernkehrs, Verkehrsinfrastruktur und Verkehrswege, insbesondere Straßen und Autobahnen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Software; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Erstellen von Umweltschutzinformationen, Umweltschutzberatung und Umweltforschung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
43
Betrieb von Autobahnraststätten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Februar 2022 | 202200062545 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Oktober 2020 | 202000319782 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Oktober 2020 | 202000319782 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Oktober 2019 | 201900145966 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. Mai 2019 | 201900075885 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190056473