302019005615

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Metallrohre; Erze; Formteile aus Hartwerkstoff, insbesondere Hartmetall; Schneidelemente aus Hartwerkstoff, insbesondere Hartmetall; Hartmetallplatten; Hartmetallspitzen; Rohre und Stangen aus Metall; Kleineisenwaren, insbesondere Distanzscheiben; Hufstollen; Hufnägel; Hartmetallstifte; Fließpressteile aus Metall; Möbelbeschläge; Scharniere, insbesondere Möbelscharniere, ganz oder vorwiegend aus Metall; Möbelführungen, insbesondere Schubladenführungen, ganz oder vorwiegend aus Metall; Touch-Latch-Beschläge, ganz oder vorwiegend aus Metall; Beschläge und mechanische Stellantriebe von Möbelklappen, Schiebetüren und Schranktüren, ganz oder vorwiegend aus Metall; Beschläge für herausfahrbare Schrankeinsätze, ganz oder vorwiegend aus Metall; Beschläge für Schiebetüren, insbesondere Führungen für Schiebetüren, ganz oder vorwiegend aus Metall; Beschläge für Falttüren, ganz oder vorwiegend aus Metall; Türbeschläge; Türschließer; Stellvorrichtungen, insbesondere Einzug- und Ausschubvorrichtungen, insbesondere für Möbelteile, insbesondere für Schubladen, Schranktüren oder Schiebetüren, ganz oder vorwiegend aus Metall; Dämpfer für Möbel; Metallbeschläge für Wohnmobile oder Wohnwagen; Schlösser, insbesondere Möbelschlösser aus Metall; Möbelgriffe aus Metall; Tür- oder Klappenfeststeller aus Metall; Sinterhartmetalle

7 Werkzeugmaschinen; Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Hartmetallwerkzeuge; mit Hartmetall gepanzerte Werkzeuge; Maschinenwerkzeuge, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinenteile und Maschinenzubehör [soweit in Klasse 7 enthalten], nämlich Ersatz- und Verschleißteile für landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Maschinen oder Geräte [nicht handbetätigt], insbesondere für Baumstubbenfräsen, Mulchgeräte, Holzhackmaschinen, Pflüge, Grubber, Eggen, Kreiseggen, Zinkenrotoren, Messerrotoren, landwirtschaftliche Walzen [nicht handbetätigt], Messerwalzen, Zinkenwalzen, Scheibenwalzen, Druckwalzen, Krümlerwalzen, Erntemaschinen, Sämaschinen, Kompostwender, Hakenfräsen; Grubberspitzen [Maschinenteile]; Schare [Maschinenteile]; Scharflügel [Maschinenteile]; Tiefenlockerer [Maschinenteile]; Säschare [Maschinenteile]; Fräshaken [Maschinenteile]; Rüberodenschare [Maschinenteile]; Maschinenteile und Maschinenzubehör [soweit in Klasse 7 enthalten], nämlich Ersatz- und Verschleißteile für Bodenbearbeitungsmaschinen und Abbaumaschinen [nicht handbetätigt], insbesondere für Straßenfräsmaschinen, Grabenfräsen, Stabilisierer, Bergbaumaschinen, Steinzerkleinerer, Bohrgeräte; Hartmetallleisten [Maschinenteile]; Anschweißstollen [Maschinenteile]; Wechselstollen [Maschinenteile]; Kantenschutzelemente [Maschinenteile]; Pilotbohrer [Maschinenteile]; Bohrrohrverschraubungen [Maschinenteile]; Bohrspitzen [Maschinenteile]; Maschinenteile und Maschinenzubehör [soweit in Klasse 7 enthalten], nämlich Ersatz- und Verschleißteile für Schreddermaschinen, Recyclingmaschinen, Mischmaschinen, Brechmaschinen, Hammermühlen und Steinzerkleinerer; Abrisskanten [Maschinenteile]; Verteilerplatten [Maschinenteile]; Schutzplatten [Maschinenteile]; Fülltrichter [Maschinenteile]; Schleuderplatten [Maschinenteile]; Prallplatten [Maschinenteile]; Brechzähne [Maschinenteile]; Hammerköpfe [Maschinenteile]; Wechselhalter für Hammerköpfe oder Brechzähne [Maschinenteile]; [Maschinenteile]; [Maschinenteile]; Wandabstreifer [Maschinenteile]; Rührmesser [Maschinenteile]; Verschleißleisten [Maschinenteile]; Noppenbolzen [Maschinenteile]; Anschweißzähne [Maschinenteile]; Mechanische Meißelhalterwechselsysteme [Maschinenteile]; Teile von Meißelhalterwechselsystemen, insbesondere Meißel oder Meißelhalter; Anschweißhalter [Maschinenteil]; Anschweißkappen [Maschinenteile]; Meißel für Maschinen, insbesondere Rundschaftmeißel oder Flachzähne; Bergbaumeißel; Gewindehülsen [Maschinenteile]; mechanische Spaltmesser zum Zerteilen von Gegenständen [Maschinenteile]; Stollen, insbesondere Stollen für Rohrschuhe [Maschinenteile]; Spülköpfe [Maschinenteile]; Antriebsrohre und -stangen aus Metall [Maschinenteile], ausgenommen für landwirtschaftliche Maschinen; Hartmetallwerkzeuge für maschinelle Bohrgeräte; Aufschweißkörper [Maschinenteile]; Anschweißbolzen [Maschinenteile]; Anschweißstifte [Maschinenteile]; Spritzgussteile aus Kunststoffen [Fertigteile], soweit in Klasse 7 enthalten; Zubehör für Bodenbearbeitungsmaschinen, insbesondere Aufrauhwerkzeuge, insbesondere Sternlamellen, Fräslamellen, Vollhartmetalllamellen; Schleifscheiben als Maschinenteil; Sägezähne, insbesondere Hartmetallsägezähne für Kettensägen oder Kreissägeblätter; Aufrauhwerkzeuge für Reifen, insbesondere Hartmetallsplitscheiben; Zubehör für Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Werkzeuge für Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich Produktionswerkzeuge; Kupplungen; Teile von Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung; Sinterhartmetallteile; Sinterhartmetallschneiden; Sinterhartmetallwerkzeuge; Sinterhartmetallspitzen für Werkzeugeinsätze; Sinterhartmetallspitzen Schneidwerkzeuge aus Sinterwerkstoffen; Sinterteile für den Fahrzeugbau; Zahnräder; Buchsen [Maschinenteile]; Führungsdämpfer [Maschinenteile]

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Werkzeuge für die Montage und Demontage von Meißeln; Messerschmiedewaren; Schälmesser [Maschinenteile]; Bohrer [Maschinenteile]

12 Spikes für Reifen

17 Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate], nämlich Spritzgussteile, soweit in Klasse 17 enthalten; Spritzgussteile aus Kunststoffen [Fertigteile] für den Fahrzeugbau, soweit in Klasse 12 enthalten

18 Spazierstockspitzen [Teile von Spazierstöcken]

20 Möbelbauteile, Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Türführungen; Schubladenführungen; Scharniere, nicht aus Metall; Stellvorrichtungen, insbesondere Einzug- und Ausschubvorrichtungen, insbesondere für Möbelteile, insbesondere für Schubladen, Schranktüren oder Schiebetüren, ganz oder vorwiegend aus Kunststoff

25 Gleitschutz für Schuhe, insbesondere Spikes

37 Installation von Werkzeugen und Verschleißschutzschichten an Maschinen und Komponenten von Maschinen, nämlich Metallbearbeitungsmaschinen, Metallbearbeitungswerkzeugen, Bodenbearbeitungsmaschinen oder Bodenbearbeitungswerkzeugen; Instandhaltung von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Reparatur von Werkzeugen, insbesondere Bepanzerung von Werkzeugen, insbesondere Bepanzerung von Werkzeugen mit Verschleißschutzschichten; Reparatur und Wartung von Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen oder Bodenbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Reparatur oder Wartung von Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen oder Bodenbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen

40 Materialbearbeitung, insbesondere Kunststoffspritzgießen, Galvanisieren; Kundenspezifische Anfertigung von Sinterteilen

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Werkzeuggestaltung; Werkzeugdesignarbeiten; Entwurf von Werkzeugen; Werkzeugbau; Ingenieurdienstleistungen bezüglich des Entwurfs von Werkzeugmaschinen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020190056155
Registernummer	302019005615
Internationale Marke	Nr. IR1507494, 01. Juni 2024

Anmeldedatum	28. Februar 2019
Veröffentlichungsdatum	09. August 2019
Eintragungsdatum	08. Juli 2019
Beginn Widerspruchsfrist	09. August 2019
Ende Widerspruchsfrist	11. November 2019
Ablaufdatum	28. Februar 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. Dezember 2019	201900182009	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Juli 2019	201900075865	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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