BETEK Logo (DPMA, 28.02.2019)
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Die Deutsche Marke BETEK wurde als Wort-Bildmarke am 28.02.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Viereck
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020190056147 |
| Registernummer | 302019005614 |
| Anmeldedatum | 28. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. August 2019 |
| Eintragungsdatum | 08. Juli 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. August 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. November 2019 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2029 |
Markeninhaber
78733 Aichhalden
DE
Markenvertreter
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Metallrohre; Erze; Formteile aus Hartwerkstoff, insbesondere Hartmetall; Schneidelemente aus Hartmetall; Hartmetallplatten; Hartmetallspitzen; Rohre und Stangen aus Metall
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Werkzeugmaschinen; Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Hartmetallwerkzeuge; mit Hartmetall oder Hartstoff oder Hartwerkstoff gepanzerte Werkzeuge; Maschinenwerkzeuge, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinenteile und Maschinenzubehör [soweit in Klasse 7 enthalten], nämlich Ersatz- und Verschleißteile für landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Maschinen oder Geräte [nicht handbetätigt], insbesondere für Baumstubbenfräsen, Mulchgeräte, Holzhackmaschinen, Pflüge, Grubber, Eggen, Kreiseggen, Zinkenrotoren, Messerrotoren, landwirtschaftliche Walzen [nicht handbetätigt], Messerwalzen, Zinkenwalzen, Scheibenwalzen, Druckwalzen, Krümlerwalzen, Erntemaschinen, Sämaschinen, Kompostwender, Hakenfräsen, Grubberspitzen, Schare, Scharflügel, Tiefenlockerer, Säschare, Fräshaken, Rüberodenschare; Maschinenteile und Maschinenzubehör [soweit in Klasse 7 enthalten], nämlich Ersatz- und Verschleißteile für Bodenbearbeitungsmaschinen und Abbaumaschinen [nicht handbetätigt], insbesondere für Straßenfräsmaschinen, Grabenfräsen, Stabilisierer, Bergbaumaschinen; Maschinenteile und Maschinenzubehör [soweit in Klasse 7 enthalten], nämlich Ersatz- und Verschleißteile für Schreddermaschinen, Recyclingmaschinen, Mischmaschinen, Brechmaschinen, Hammermühlen und Steinzerkleinerer; Abrisskanten [Maschinenteile]; Verteilerplatten [Maschinenteile]; Schutzplatten [Maschinenteile]; Fülltrichter [Maschinenteile]; Schleuderplatten [Maschinenteile]; Prallplatten [Maschinenteile]; Brechzähne [Maschinenteile]; Hammerköpfe [Maschinenteile]; Wechselhalter für Hammerköpfe oder Brechzähne [Maschinenteile]; Mischerarme [Maschinenteile]; Mischschlegel [Maschinenteile]; Wandabstreifer [Maschinenteile]; Rührmesser [Maschinenteile]; Noppenbolzen [Maschinenteile]; Noppenbolzen [Maschinenteile]; Anschweßzähne [Maschinenteile]; Mechanische Meißelhalterwechselsysteme [Maschinenteile]; Teile von Meißelhalterwechselsystemen, insbesondere Meißel oder Meißelhalter; Anschweißhalter; Anschweißkappen; Meißel für Maschinen, insbesondere Rundschaftmeißel oder Flachzähne; Bergbaumeißel; Gewindehülsen [Maschinenteile]; mechanische Spaltmesser zum Zerteilen von Gegenständen [Maschinenteile]; Stollen, insbesondere Stollen für Rohrschuhe [Maschinenteile]; Spülköpfe [Maschinenteile]; Antriebsrohre und -stangen aus Metall [Maschinenteile], ausgenommen für landwirtschaftliche Maschinen; Hartmetallwerkzeuge für maschinelle Bohrgeräte; Aufschweißkörper [Maschinenteile]; Anschweißbolzen [Maschinenteile]; Anschweißstifte [Maschinenteile]
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Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Werkzeuge für die Montage und Demontage von Meißeln; Messerschmiedewaren
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Installationsarbeiten von Werkzeugen und Verschleißschutzschichten an Maschinen und Komponenten von Maschinen, nämlich Metallbearbeitungsmaschinen, Metallbearbeitungswerkzeugen, Bodenbearbeitungsmaschinen oder Bodenbearbeitungswerkzeugen; Instandhaltung von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Reparatur von Werkzeugen, insbesondere Bepanzerung von Werkzeugen, insbesondere Bepanzerung von Werkzeugen mit Verschleißschutzschichten; Reparatur und Wartung von Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen oder Bodenbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Reparatur oder Wartung von Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen oder Bodenbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Dezember 2019 | 201900182021 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Juli 2019 | 201900075862 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190056147