B&M Logo (DPMA, 13.02.2019)
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Die Deutsche Marke B&M wurde als Wort-Bildmarke am 13.02.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.07.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Überschneidende Buchstaben #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020190039625 |
| Registernummer | 302019003962 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 2019 |
| Eintragungsdatum | 11. Juli 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. August 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. November 2019 |
| Ablaufdatum | 13. Februar 2029 |
Markeninhaber
45881 Gelsenkirchen
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Haarwässer; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Haarwachs, Haargel, Haarspray, Haarshampoo, Haarfärbemittel; Bleichmittel für kosmetische Zwecke; Bleichmittel zur Benutzung für das Haar; Waschmittel für Haushaltszwecke; Waschmittelflüssigkeiten; Seifen zum Waschen; Seifen für desodorierende Zwecke; Parfümierte Seifen; Flüssige Seifen; Kosmetische Seifen; Granulierte Seifen; Seifen in Gelform; Seifen in flüssiger Form; Mit Duftstoffen versetzte Seifen; Seifen für die Körperpflege; Seifen für den persönlichen Gebrauch; Parfümerien, ätherische Öle; Zahnputzmittel; Nicht medizinische Zahnputzmittel; Neutralisierungsmittel für Dauerwellen; Dauerwellen-Kit für die Haare; Dauerwellenpräparate für das Haar; Präparate für Dauerwellen; Lotionen für Dauerwellen; Haarpflegemittel; Haarpräparate und Haarkuren; Haar- und Körpershampoos; Haargele; Haarfärbelotionen; Haarfärbemittel; Haartönungsmittel; Haarfestigungsmittel; Haarwaschpulver; Haarwaschmittel; Haarwaschmittel und -spülungen; Kosmetische Produkte in Form von Aerosolen für die Hautpflege; Kosmetische Produkte in Form von Aerosolen für die Haarpflege; Deodorants für Menschen; Nicht medizinische Deodorants; Deodorants für die Körperpflege; Bartpflegemittel; Lotionen für den Bart; Bartfärbemittel; Bartbalsam; Bartwichse; Bartöle; Bart-Colorationen-Mittel zum Pflegen, Reinigen, Tönen, Färben; Raumspray [Luftbeduftungsmittel]; ätherische Öle für Duftmischungen und Duftkerze; Raumduftpräparate; Raumduftsprays; Weihrauch; Weihrauchkegel; Weihrauchsprays; Duftpräparate für die Luft; Raumsprays als Duftsprays
4
Duftkerzen; Kerzen für Beleuchtungszwecke [auch mit Duftstoffen versehen]
5
desodorierende Raumlufterfrischer; Mittel zur Luftverbesserung; Luftreinigungsmittel; Luftauffrischungsmittel; Lufterfrischer; Deodorants; Präparate zur Luftdesodorierung; Pflaster; Verbandmaterial; Chirurgisches und medizinisches Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; aromatisierte Luftauffrischungsartikel
8
elektrische Schneidemaschinen für Haare; Haarglätter; Trimmer [handbetätigte Werkzeuge]; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Handbetätigte Geräte für die kosmetische Pflege von Augenbrauen; Messerschmiedewaren; Messerschmiedewaren aus Edelmetall zum Schneiden; Rasierapparate; Elektrische Rasierapparate; Etuis für Rasierapparate; Nicht elektrische Rasierapparate; Scheren; Rasierklingen
11
Haartrockner; Haartrockengeräte; Elektrische Haartrockner; Elektrische Hand-Haartrockner; Haartrockner für Haushaltszwecke; Waschbecken für Friseure; Apparate und Instrumente, alle zum Parfümieren, Reinigen oder Auffrischen der Raumluft; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Halsschutzkrausen aus Papier für das Friseurhandwerk
20
Möbel für Friseursalons; Friseurhandspiegel; Möbelrahmen; Spiegel; Spiegelschränke
21
Duftkugeln [Gefäße]; Duftvasen [Gefäße]; Duftflakons [Gefäße]; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Kämme; Elektrische Kämme; Schwämme; Schwämme zum Auftragen von Körperpuder; Bürsten für die Hautreinigung; Bürsten für die Körperpflege; Kosmetische Bürsten und Pinsel
24
Webstoffe [elastisch]; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Handtücher; Textile Handtücher; Textilstoffe zur Herstellung von Handtüchern; Textilstoffe zur Herstellung von Mundtüchern
25
Bekleidungsstücke, insbesondere Friseurumhänge; Mundtücher (Bekleidung); Textile Mundtücher (Bekleidung)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. September 2023 | 202300297482 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Dezember 2019 | 201900186670 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Juli 2019 | 201900055125 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190039625