ET7

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ET7 wurde als Wortmarke am 19.02.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020190038807
Registernummer 302019003880
Anmeldedatum 19. Februar 2019
Veröffentlichungsdatum 05. April 2019
Eintragungsdatum 28. Februar 2019
Beginn Widerspruchsfrist 05. April 2019
Ende Widerspruchsfrist 05. Juli 2019
Ablaufdatum 19. Februar 2029

Markeninhaber


Hefei City Anhui Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

12 Sportwagen; Automobile; Motoren für Landfahrzeuge; Fahrräder; Fahrzeugreifen; Wasserfahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Kleinstwagen; Motorräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugachsen; Karosserien für elektrische Kraftfahrzeuge; Bremsklötze für Fahrzeuge; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremssättel, Bremsanlagen, Stoßstangen, Kupplungen, Ausgleichgetriebe, Antriebszahnräder, Antriebswellen, Motoren, Wechselgetriebe-Wahlschalter, Getriebe, Getriebewellen, Traglager, alles für Landfahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Manuelle und Servolenkapparate, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen, Sitze, Schiebedächer, Lenksäulen, alle für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Abweiser, Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, Luken, Polsterungen, Griffe für Türen, Hupen, Spiegel [Rückspiegel], Gepäckträger, Skiträger, Kotflügel, Schnee-, Gleitschutzketten, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitssitze für Kinder, Schmutzfänger, Dachgepäckträger, Stoßdämpfer, Federn, Stabilisatoren, Steuerräder/Lenkräder, Lenkgestänge, Aufhängungen, Torsionswellen, Zugstangen, Fenster, Fensterheber, Scheibenwischer, alle für Fahrzeuge; Armstützen für Fahrzeuge; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugrädern; Mechanische Steuerelemente für Motoren, Bremsen, Kupplungen, Gaspedale und für Getriebe, Motoraufhängungen, alles für Fahrzeuge; Schutzabdeckungen, Kühlergrills, Flüssigkeitsbehälter, Staukästen und Staufächer, Reserveradträger, alle als Teile von Fahrzeugen; Verkleidungsbleche für Fahrzeugkarosserien; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge
37 Waschen von Kraftfahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Aufladen von Autobatterien; Runderneuerung von Reifen; Vulkanisierung von Reifen [Reparatur]; Fahrzeuginstandhaltung; Reparatur, Wartung, Instandhaltung, Installation und Zusammenbau, Reinigung und Pflege von elektrischen und elektronischen Apparaten, Instrumenten und Geräten sowie von Elektrofahrzeugen, Kraftfahrzeugen, Motoren und Teilen der vorgenannten Waren; Fahrzeugdienste, nämlich Aufladen von Elektrofahrzeugen, Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen, Fahrzeugreparatur, insbesondere Pannenhilfe, Betankung von Landfahrzeugen, Information und Beratung in Bezug auf Fahrzeugreparatur, Beratung in Bezug auf Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Installation, Einbau, Wartung und Reparatur sowie Aufrüstung von Elektrobatteriesystemen für Landfahrzeuge
40 Vermietung von Batterien für Elektrofahrzeuge; Vermietung von elektrischen Batteriesystemen für Landfahrzeuge zur Speicherung, Abgabe, Lieferung, Übertragung und Stabilisierung von Elektrizität

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Juli 2020 202000224986 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. August 2019 201900065166 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. Februar 2019 201900053554 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020190038807