rund ums Wasser Logo (DPMA, 07.02.2019)
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Die Deutsche Marke rund ums Wasser wurde als Wort-Bildmarke am 07.02.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Blau #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Schwarz #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Tropfen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020190029638 |
| Registernummer | 302019002963 |
| Anmeldedatum | 07. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juni 2019 |
| Eintragungsdatum | 27. Mai 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Juni 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. September 2019 |
| Ablaufdatum | 07. Februar 2029 |
Markeninhaber
84553 Halsbach
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse zur pH-Regulierung, Chlorung, Enttrübung, Fäulnisverhinderung, Flockung, Filterung, Enthärtung, alle vorgenannten Waren für Schwimmbäder; Filterquarzsand, Filtersand und andere Filtermaterialien, alle für Schwimmbäder; chemische Erzeugnisse zur Messung und Analyse der Wasserqualität, insbesondere des Chlor-, pH-, Brom-, Aktivsauerstoff- und/oder Alkaliwerts; chemische Schweißmittel; Chlor; Chlorate; Chloride; chemische Wasserreinigungsmittel; Wasserenthärtungsmittel
3
Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Zubehör für Wasserbetten, nämlich Konditionierer und Reinigungsmittel für Wasserbetten
5
Desinfektionsmittel zur Wasserdesinfektion für Schwimmbäder; Algizide, Biozide, Viruzide, Bakterizide, alle für Schwimmbäder; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für Chemietoiletten; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; desinfizierende Seifen; Luftreinigungsmittel; therapeutische Badezusätze; keimtötende Mittel; Salze für Mineralwasserbäder
7
Schwimmbadeinrichtungen, nämlich Umwälzpumpen; Ventile [Maschinenteile]; Absauggeräte zur Reinigung des Bodens und der Wasseroberfläche; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Schwimmbadpumpen; elektrisches Gerät zur Reinigung von Schwimmbecken, nämlich Becken-Bodensauger [Schwimmbadreinigungsmaschinen]; automatische Reiniger; Einsätze für Filtriermaschinen
11
Whirlpool-Sprudelgeräte; Badewannen freistehend; Badewannen mit Whirlfunktion; Sitzbadewannen; Duschen; Duschkabinen im speziellen Dampfduschkabinen; Apparate für Heißluftbäder; Apparate für Hydromassagebäder; Badeapparate; Badinstallationen; Beleuchtungslampen; Bidets; Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken; Dampferzeugungsanlagen; Dampfgeneratoren, ausgenommen Maschinenteile; elektrische Glühbirnen; elektrische Lampen; Entsalzungsanlagen; Gesichtssaunas; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Hähne; Hähne für Rohrleitungen; Heißwassergeräte; Heizungen; Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser; Lufterhitzer; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Mischbatterien für Wasserleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; sanitäre Apparate und Anlagen; Saunaanlagen auch Infrarotsaunen; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Toiletten [WCs]; Toilettenschüsseln [WC]; Toilettensitze [WC]; Toilettenspülungen; transportable Toiletten; Urinale [sanitäre Einrichtungen]; Verdampfer; Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserfiltriergeräte; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Heizgeräte für Wasserbetten
20
Betten [Möbel]; Wasserbetten Mono und Dual; Bettgestelle aus Holz; Campingmatratzen; Duschstühle; Lattenroste; Luftbetten, nicht für medizinische Zwecke; luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Waschtische [Möbel]; Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke; Zubehör für Wasserbetten, nämlich Wasserkerne [Wasserbettmatratzen], Schaumstoffkeile, Kopfteile, Wasserbettmatratzen, Softside Rahmen [Untergestelle], Hardside Rahmen [Untergestelle], Splitrahmen [Untergestelle], Trennwände mit und ohne Luftkeil als Teile eines Wasserbettes
24
Zubehör für Wasserbetten, nämlich Spannbettlaken, Moltonauflagen, Kopfteile, Bezüge für Wasserbetten
35
Werbung über das Internet; online-Präsentation von Waren zu Verkaufszwecken [für Dritte]; Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse zur pH-Regulierung, Chlorung, Enttrübung, Fäulnisverhinderung, Flockung, Filterung, Enthärtung, alle vorgenannten Waren für Schwimmbäder, Filterquarzsand, Filtersand und andere Filtermaterialien, alle für Schwimmbäder, Filter für Schwimmbäder und/oder Filteranlagen für Schwimmbäder, chemische Erzeugnisse zur Messung und Analyse der Wasserqualität, insbesondere des Chlor-, pH-, Brom-, Aktivsauerstoff- und/oder Alkaliwerts, Desinfektionsmittel zur Wasserdesinfektion für Schwimmbäder, Algizide, Biozide, Viruzide, Bakterizide, alle für Schwimmbäder, Stangen aus Metall, nämlich Teleskopstangen, Schwimmbadeinrichtungen, nämlich Umwälzpumpen, Ventile [Maschinenteile], Absauggeräte zur Reinigung des Bodens und der Wasseroberfläche, Bestandteile aller vorgenannten Waren, Schwimmbadpumpen, Geräte zum Dosieren von festen, pastösen, flüssigen und gasförmigen Materialien, Steuerungs- und Kontroll- und Analysegeräte, Wasserzähler, Geräte zur Regulierung des Wasserstandes in Schwimm- und Badebecken, Bestandteile aller vorgenannten Waren [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind], Geräte zur Messung und Analyse der Wasserqualität, insbesondere des Chlor-, pH- und/oder Alkaliwerts, Thermometer für Schwimmbäder, Geräte zur Dosierung der Wasseraufbereitung, Dosierschwimmer, Wasserschläuche, nicht aus Metall, für Schwimmbäder, Bürsten, Bürsten für den Anschluss an Wasserschläuche, Bürstenwaren, Abdeckplanen für Schwimmbecken; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet betreffend Schwimmbadtechnik, -ausstattung, -zubehöre, Schwimmbäder, LED-Technik, Beleuchtungstechnik, -zubehör und –mittel; Werbung; Marketing; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken betreffend Schwimmbadtechnik, -ausstattung, -zubehöre, Schwimmbäder, LED-Technik, Beleuchtungstechnik, -zubehör und –mittel; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Online- Werbung in einem Computernetzwerk
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2021 | 202100285779 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Oktober 2019 | 201900142896 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. Mai 2019 | 201900045227 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190029638