RB

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RB wurde als Wort-Bildmarke am 14.01.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fußbälle und andere Bälle, Federbälle #Rot, rosa, orange #Schilder mit anderen figurativen Elementen oder Inschriften #Tiere der Serie IV springend, galoppierend #Weiß, grau, silber #03.04.29 #Schilde #Schilder mit anderen Bildelementen #Tiere der Serie IV, die angreifen (angreifend) #Satz von Linien, die an Geschwindigkeit oder Vortrieb erinnern #Schilde mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren #Bisons, Stiere #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Blau #Zwei Linien oder Bänder #Tiere der Serie IV stilisiert #Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020190007251
Registernummer 302019000725
Internationale Marke Nr. IR1491725, 20. August 2024
Anmeldedatum 14. Januar 2019
Veröffentlichungsdatum 17. Mai 2019
Eintragungsdatum 17. April 2019
Beginn Widerspruchsfrist 17. Mai 2019
Ende Widerspruchsfrist 19. August 2019
Ablaufdatum 14. Januar 2029

Markeninhaber


04177 Leipzig
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; herunterladbare Anwendungen für Mobiltelefone [App]; herunterladbare Musikdateien; herunterladbare Bilddateien; herunterladbare Videoaufnahmen; Computerspiel-Programme; Magnetdatenträger; Rechenmaschinen; Computer; Computerprogramme [gespeichert]; elektronische Publikationen [herunterladbar]; Computerprogramme [herunterladbare Software]; Mauspads; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Zentraleinheiten; Computerperipheriegeräte; Videospielkassetten; gespeicherte Computerbetriebsprogramme; Datenverarbeitungsgeräte; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smart Cards]; Transformatoren [Elektrizität]; Zeiterfassungsgeräte; Frankierungskontrollgeräte; Registrierkassen; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; elektronische Sicherungsetiketten für Waren; Fotokopiergeräte [fotografische, elektrostatische, thermische]; Wägemaschinen; Messgeräte; Signalbojen; Leuchtschilder; Neonröhren für die Werbung; elektronische Anzeigetafeln; Signaltafeln, leuchtend oder mechanisch; Walkie-Talkies; schnurlose Telefone und Mobiltelefone; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Telefonapparate; Freisprecheinrichtungen für Telefone; Videobänder; tragbare Stereogeräte; Kopfhörer; Fernsehapparate, Lautsprecher; Compact-Disks [Ton/Bild]; Tonträger-Discs; Tonträger; Kameras [Fotografie]; Windsäcke zur Anzeige der Windrichtung; Vermessungsapparate und -instrumente; optisches Glas; elektrische Kabel; Etuis für Smartphones; magnetische Identifikationskarten; elektrische Drähte; Halbleiter; Chips [integrierte Schaltkreise]; Magnete; Drahtklemmen [Elektrizität]; Videoleinwände; Fernsteuerungsapparate; Lichtleitfäden [optische Fasern]; Wärmekontrollgeräte; Blitzableiter; Elektrolyseure; Feuerlöschgeräte; Röntgenröhren, nicht für medizinische Zwecke; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke; Schutzbrillen; Schutzmasken; Schutzhelme; Schutzhelme für Sport; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Alarmgeräte; Brillen; Brillengestelle; Rahmen für Augengläser; Kneiferetuis; Brillenetuis; Sonnenbrillen; Sportbrillen; elektrische Batterien und Akkumulatoren; Ladegeräte für Batterien; Zeichentrickfilme; Eierdurchleuchter; Hundepfeifen; dekorative Magnete; Elektrozäune; ferngesteuerte tragbare Anhaltevorrichtungen; Diktiermaschinen; Hologramme; Rockabrunder; Wahlmaschinen; ERNIE [elektronische Zufallszahlengeneratoren]; Fingerabdruckidentifizierer
14 Edelmetalle in Rohform oder halb bearbeitet; Kassetten aus Edelmetall; Kunstwerke aus Edelmetall; Schmuck; Ketten [Schmuckwaren]; Ohrringe; Ringe [Schmuck]; Armbänder [Schmuck]; Halsketten [Schmuck]; Edelsteine; Halbedelsteine; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln; Münzen; Statuen aus Edelmetall; Figuren [Statuetten] aus Edelmetall; Abzeichen aus Edelmetall; Schlüsselanhänger [Kombiringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Rosenkränze; Zeitmessgeräte; Standuhren; Uhren; Zeitmesser; Armbanduhren; Uhrenarmbänder; Uhrgehäuse; Taschen- und Armbanduhr-Gehäuse; Präsentationsschatullen für Uhren
16 Papier; Kopierpapier [Schreibwaren]; Untersetzer aus Papier; Schilder aus Papier oder Pappe; Pappe; Werbeschilder aus Papier oder Pappe; Druckereierzeugnisse; Flyer; Handbücher; Prospekte; Karten; Grußkarten; Broschüren; Kalender; Kataloge; Fahnen aus Papier; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Postkarten; Zigarrenbauchbinden; Magazine [Zeitschriften]; Bücher; gedruckte Veröffentlichungen; Zeitungen; Rundschreiben; Zeitschriften; Plakate; grafische Darstellungen; Fotografien [gedruckt]; Abziehbilder; Aquarelle; Bilder; Transparente aus Papier oder Pappe; Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier; Packpapier; Taschen [Hüllen, Beutel] aus Papier oder Plastik zur Verpackung; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Schachteln aus Papier oder Pappe; Buchbindeartikel; Schreibwaren; Ordner [Schreibwaren]; Overheadfolien [Schreibwaren]; Klemmtafeln; Aufkleber [Schreibwaren]; Radiergummis; Briefbeschwerer; Tinte; Stempel [Siegel]; Blöcke; Bleistifte; Schreibgeräte; Füllfedern; Klebstoffe für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichengeräte; Zeichenbedarfsartikel; Malerpaletten; Maler-Staffeleien; Schreibmaschinen, elektrische und mechanische; Drucktypen [Zahlen und Buchstaben]; Druckstöcke; Schreibtafeln; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Schneiderkreide; Modelliermaterial
18 Lederimitationen; Leder, roh oder teilweise bearbeitet; Pelze; Schachteln aus Leder oder Lederpappe; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Verpackungsbeutel [-hüllen, -taschen] aus Leder; Taschen für Bergsteiger; Taschen für Camper; Sporttaschen; Badetaschen; Geldbeutel; Brieftaschen; Schlüsseletuis; Handtaschen; Aktentaschen; Einkaufstaschen; Schultaschen; Rucksäcke; Rucksäcke für Bergsteiger; Schultergurte [Riemen] aus Leder; Schrankkoffer; Koffer [Gepäck]; Reisetaschen; Reisenecessaire [Lederwaren]; Möbelüberzüge aus Leder; Regenschirme; Sonnenschirme; Gehstöcke; Peitschen; Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere
21 Flaschen; Flakons; Untersetzer, nicht aus Papier oder Stoff; Speisekartenhalter; Schilder aus Porzellan oder Glas; Geschirr; Statuen aus Glas, Porzellan, Terrakotta, Steingut oder Keramik; Statuetten aus Glas, Porzellan, Terrakotta, Steingut oder Keramik; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Trinkgefäße; Trinkgläser; Toilettenartikel; Duftlampen; Kämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Zahnbürsten; Zahnstocher; kosmetische Geräte; Eiskübel; Kühler [Eiskübel]; Formen für Eiswürfel; nicht-elektrische tragbare Kühler; handbetätigte Putzgeräte; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas; Transportkäfige für Haustiere; Wassertanks [Zimmeraquarien]; Rattenfallen
24 Textilstoffe; Etiketten aus Stoff; Wandbekleidungen aus textilem Material; Filz; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Schlafsackinletts; Bettbezüge; Bettwäsche; Tischdecken [nicht aus Papier]; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Vorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Stoffüberzüge für Toilettendeckel; Marabu [Stoff]; weiße Stoffstreifen; Banner aus Stoff oder Kunststoff, Fahnen aus Stoff oder Kunststoff; Leichentücher
25 Bekleidungsstücke; T-Shirts; Hemden; Pullover; Jacken; Parkas; Mäntel; Kleider; Strickwaren [Bekleidung]; Schürzen [Bekleidung]; Hosen; Boxershorts; Röcke; Oberteile; Joppen [weite Tuchjacken]; Sporttrikots; Lederbekleidung; Oberbekleidung; Mieder [Unterwäsche]; Uniformen; Turnbekleidung; Radfahrerbekleidung; Motorradfahrerbekleidung; Socken; Schuhwaren; Laufschuhe mit Metallnägeln; Gleitschutz für Fußbekleidung; Schuhbeschläge aus Metall; Gamaschen; Stollen für Fußballschuhe; Mützenschirme; Kopfbedeckungen für Bekleidung; Kappen [Kopfbedeckungen]; Hüte; Stirnbänder [Bekleidung]; Halstücher; Halterungen für Bekleidungsstücke [Hosenträger]; Gürtel [Bekleidung]; Geldgürtel [Bekleidung]; Babywäsche [Bekleidung]; wasserfeste Bekleidung; Karnevalskostüme; Handschuhe [Bekleidung]; Messgewänder; Schärpen für Bekleidung; Schleier; Manipels [Priesterbekleidung]; Duschkappen; Schlafmasken; Hochzeitskleider; Frisierumhänge
28 Spiele; Spielwaren; Marionetten; Spieltische für Tischfußball; Videospiele; Spielgeräte; Videospielgeräte; Spielhallen-Videospielgeräte; geldbetätigte Spielautomaten [Maschinen]; Geräte für Zauberkünstler; Puppen; Plüschspielzeug; Konfetti; Schneekugeln; Fahrzeugmodelle [verkleinert]; ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Spielzeugfahrzeuge; Roller [Spielzeug]; Spielkarten; Bingokarten; Tennisnetze; Tennisball-Wurfapparat; Kricketsäcke; Golftaschen, mit oder ohne Räder und Taschen für Bälle und Schläger; Bälle für Ballspiele; Sportschläger; Golfschläger; Hockeyschläger; Tische für Tischtennis; Billardtische; Sportnetze; Gymnastikgeräte; Turngeräte; Heimtrainer-Fahrräder; Hängegleiter; Zielscheiben, elektronisch; Schießscheiben; Bogen zum Bogenschießen; Skier; Snowboards; Trampoline; spezielle Taschen für Skier und Surfbretter; Skibindungen; Skikanten; Skibeläge; Hanteln; Stoßkugeln; Diskusse für Sportzwecke; Wurfspeere; Fechtwaffen; Paragleiter; Skateboards; Surfbretter; Boogie Boards; Windsurfbretter; Geschirr für Windsurfbretter; Maste für Windsurfbretter; Lockpfeifen für die Jagd; Eislaufschuhe und Schneeschuhe; Rollerskates; In-Line-Rollerskates; Schwimmflossen; Schwimmgürtel; Schwimmflügel; Schutzpolster [Teile von Sportanzügen]; Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren; künstliche Fischköder; Fischhaken; Angelgeräte; Kescher für Angler; Schwimmpools [Spielzeug]; Rennstrecken aus Kunststoff; Tambourstöcke; Sichtschutztafeln [Turn- und Sportartikel]; Rubbelkarten für Lotteriespiele; Griffbänder für Schläger
38 Radioausstrahlungen; Fernsehausstrahlungen; Übertragung von Rundfunkprogrammen; Übertragung von Fernsehprogrammen; Information über Telekommunikation; Kommunikation per Telefon; Kommunikation per Mobiltelefon; elektronische Nachrichtenübermittlung; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; elektronische Infotafel-Dienste [Telekommunikationsdienstleistungen]; Bereitstellung von Telekommunikationsanschlüssen an ein globales Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugangs zu einem globalen Computernetzwerk für Nutzer; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken; Übermittlung von Mitteilungen; computergestützte Übertragung von Mitteilungen und Bildern, E-Mails; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke
41 Erziehung und Unterricht; Unterrichtsdienstleistungen; praktische Ausbildung [Demonstration]; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation von Ausstellungen für sportliche Zwecke; Organisation von Ausstellungen für Bildungszwecke; Organisation von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Organisation von Ausstellungen für sportliche Zwecke; Organisation von Ausstellungen für Bildungszwecke; Organisation und Durchführung von Seminaren; Organisation und Durchführung von Symposien; Organisation und Durchführung von Kongressen; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Organisation und Durchführung von Konzerten; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Workshops; Bücherverleih [Leihbücherei]; Veröffentlichung von Büchern; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; elektronisches Desktoppublishing; Bereitstellung elektronischer Online-Publikationen, nicht herunterladbar; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Herausgabe von Texten, ausgenommen zu Werbezwecken; Vermietung von Spielfilmen [Filmverleih]; Verleih von Videobändern; Filmverleih; Tonaufnahmenverleih; Radiounterhaltung; musikalische Unterhaltung; Kinounterhaltung; TV-Unterhaltung; Filmproduktion, außer Werbefilme; Videoaufnahmedienstleistungen; Bearbeitung von Videobändern; Mikrofilmaufnahmen; Musikkompositionen; Produktion von Filmen auf Videoband; Musikproduktion; Sprachübersetzungsdienstleistungen; Synchronisation; Fotografieren; Dienstleistungen für Aufnahmestudios; Erstellen von Untertiteln; Filmvorführungen in Kinos; Nachrichtenreporter- Dienstleistungen; Erstellen von Bildreportagen; Produktion von Radio- und TV-Programmen und Shows; Vergnügungen; Betrieb von Vergnügungsparks; Unterhaltung; Präsentation von Live-Darbietungen; Vorführen von Zirkusdarbietungen; Betrieb von Nachtklubs; Diskothekendienstleistungen; Glücksspieldienstleistungen, die online von einem Computernetzwerk aus angeboten werden; Karaoke-Dienstleistungen; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung oder Bildung]; Dienstleistungen von Unterhaltungskünstlern; Information über Unterhaltungsveranstaltungen; Betrieb von Varietétheatern; Musikdarbietungen; Partyplanung [Unterhaltung]; Vermietung von Glücksspielausrüstung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Fitnessklubs; Vermietung von Sportplätzen und Stadien; Bereitstellung von Sportanlagen; Spielzeugvermietung; Tierdressur; Veranstaltung von Lotterien; Modellstehen für Künstler; Verbreitung von Videobändern; Veranstaltung von Führungen; Vermietung von Zimmeraquarien
45 Dienstleistungen eines Detektivs; Eskortierungsdienstleistungen für gesellschaftliche Anlässe; Bekleidungsvermietung; Bestattungsdienste; Öffnen von Türschlössern; Ehevermittlung; Brandbekämpfung; Organisation von religiösen Veranstaltungen; Adoptionsvermittlung; Rückgabe von Fundsachen; Vermietung von Tresoren; Ahnenforschung; Planung und Vorbereitung von Hochzeitsfeiern; Tauben aufsteigen lassen zu besonderen Anlässen; Eintragung von Domain-Namen [Rechtsberatung]; Beratung zu Fragen des geistigen Eigentums; Verwaltung von Urheberrechten; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke; juristische Nachforschungen; Vermietung von Internet-Domainnamen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. September 2019 201900110540 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. August 2019 201900262936 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 2019 201900014759 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020190007251