C.B.D. RELAX

Waren und Dienstleistungen

3 Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle; nicht medizinische Präparate und Substanzen für die Behandlung und Pflege von Haut, Körper, Augen, Zähne, Lippen, Haare und Nägel; Kosmetika; Seifen; Parfüms; Körperöle; Körperöle, die verkehrsfähiges Cannabis und verkehrsfähige Cannabis-Derivate enthalten; nicht medizinische Mundsprays; nicht medizinische Mundsprays, die verkehrsfähiges Cannabis oder verkehrsfähige Derivate von Cannabis enthalten; Körperpflegemittel, einschließlich Körperlotionen und Körpercreme, die ätherische Öle von verkehrsfähigem Cannabis oder verkehrsfähigen Cannabisderivaten enthalten; Hautpflegemittel, nämlich Lippenbalsam; Feuchtigkeitsbalsame und feuchtigkeitsspendende Körpersprays; ätherische Öle für die Aromatherapie; ätherische Öle für den persönlichen Gebrauch; Massageöl, das ätherische Öle von verkehrsfähigem Cannabis oder verkehrsfähigen Cannabisderivaten enthält

5 Medizinisches Marihuana und Cannabis; medizinische und gesundheitsfördernde Cannabisöle, Cannabisextrakte und Cannabisderivate; Cremes, Lotionen, Balsame, Öle, Sprays und transdermale Pflaster zur Schmerzlinderung zur äußerlichen Anwendung für medizinische und gesundheitsfördernde Zwecke; medizinische Präparate, pflanzliche und botanische Nahrungspräparate sowie Nahrungsergänzungsmittel für medizinische und gesundheitsfördernde Zwecke in Form von Tinkturen, Gelkapseln, Pillen und Tabletten zur Verbesserung der Stimmung und zur Verbesserung des allgemeinen Wohlbefindens; Getränke auf Cannabisbasis für den medizinische Zwecke und zu Gesundheitszwecken; medizinische und gesundheitsfördernde Mundsprays, Kapseln, Tabletten und transdermale Pflaster zur Verabreichung einer der vorstehend genannten Präparate und Substanzen

29 Fleisch; Trockenobst; Konfitüren; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und Fette; mit verkehrsfähigem Cannabis oder verkehrsfähigen Cannabis-Derivaten aromatisierte Speiseöle

30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatz; Reis; Tapioka und Sago; Mehl und Zubereitungen aus Getreide; Brot, feine Backwaren und Zuckerwaren; nicht medizinische Pastillen für frischen Atem; nicht medizinische Pastillen für frischen Atem aromatisiert mit verkehrsfähigem Cannabis oder verkehrsfähigen Cannabis-Derivaten; Süßwaren in Form von Pastillen; Süßwaren in Form von Pastillen aromatisiert mit verkehrsfähigem Cannabis oder verkehrsfähigen Cannabis-Derivaten; Bonbons zur Atemerfrischung; Bonbons zur Atemerfrischung aromatisiert mit verkehrsfähigem Cannabis oder verkehrsfähigen Cannabis-Derivaten

31 Rohe und nicht verarbeitete Körner und Samen mit Ausnahme von Cannabis; frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter mit Ausnahme von Cannabis; natürliche Pflanzen und Blumen mit Ausnahme von Cannabis; Blumenzwiebeln, Samen und Setzlinge für die Pflanzenzucht mit Ausnahme von Cannabis; Verkehrsfähiges Cannabis und verkehrsfähiges Marihuana und verkehrsfähige Derivate davon, nämlich lebende Pflanzen, Samen, getrocknete Blüten, und Öle

32 Bier; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränkekonzentrate; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere nichtalkoholische Getränke, die weder Cannabis noch Cannabisderivate enthalten; Fruchtsaft und Fruchtsaftgetränke, die weder Cannabis noch Cannabisderivate enthalten; nicht alkoholische Getränke, die weder Cannabis noch Cannabisderivate enthalten; Getränkeerzeugnisse, nämlich mit verkehrsfähigen Cannabis und verkehrsfähigen Cannabisderivaten angereicherte kohlensäurehaltige und stille Getränke; mit verkehrsfähigen Cannabis und verkehrsfähigen Cannabis-Derivaten angereicherte Leistungsgetränke für Sportler

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Zigarren; Zigaretten; Tabakersatzstoffe, nicht für medizinische Zwecke; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle; chemische Aromastoffe für die Zigarettentabakzubereitung; Aromapatronen für elektronische Zigaretten, die leer verkauft werden; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Kräuter zum Rauchen, nämlich nikotinfreie Kräuter zum Rauchen, einschließlich Pfefferminze, Gotu Kola, Hopfen, Helmkraut und Gewürznelke; elektronische Zigaretten; Kits zur Herstellung von Zigaretten, die hauptsächlich aus Tabak bestehen; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Zigarettenpapier; Zigarettenanzünder; elektronische Einwegzigaretten; Tabakverdampfer, nämlich rauchfreie Pfeifen zur Zigarettenverdampfung; Tabakpfeifen; getrocknetes, verkehrsfähiges Marihuana und verkehrsfähiges Cannabis zum Rauchen; Liquide für elektronische Zigaretten; mit verkehrsfähigem Cannabis oder verkehrsfähigen Cannabis-Derivaten aromatisierte Liquide für elektronische Zigaretten; flüssige Öle zur Verwendung in elektronischen Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; flüssige Öle, die mit verkehrsfähigem Cannabis oder verkehrsfähigen Derivaten von Cannabis aromatisiert sind, zur Verwendung in elektronischen Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Raucherprodukte und -zubehör, nämlich Wasserpfeifen, Shishas, Zerstäuber, Verdampfer, Streichhölzer, Aschenbecher, Verdampfer zum Inhalieren, Feuerzeuge, Zigarettenpapier, Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten

35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Lebensmittel und Backwaren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf nicht medizinische Kosmetik und Körperpflegemittel, nicht medizinische Zahnpasta, Parfümerie, ätherische Öle; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Präparate und Substanzen für die Behandlung und Pflege der Haut, des Körpers, der Augen, Zähne, Lippen, Haare und Nägel; Groß-und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Kosmetika, Seife, Parfüms, ätherische Öle, Körperpflegemittel einschließlich Körperlotion und Körpercreme, die ätherische Öle von verkehrsfähigem Cannabis oder verkehrsfähigen Cannabis-Derivaten enthält, Lippenbalsam, Feuchtigkeitsbalsame, feuchtigkeitsspendende Körpersprays, ätherische Öle für die Aromatherapie, ätherische Öle für den persönlichen Gebrauch, Massageöl, das ätherische Öle von verkehrsfähigem Cannabis oder verkehrsfähigen Cannabis-Derivaten enthält, Körperöle, Körperöle, die verkehrsfähiges Cannabis oder verkehrsfähige Cannabis-Derivate enthalten, nicht medizinische Mundsprays; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf nicht medizinische Mundsprays, die verkehrsfähiges Cannabis oder verkehrsfähige Derivate von Cannabis enthalten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf medizinisches Marihuana und Cannabis, medizinische und gesundheitsfördernde Cannabisöle, Cannabisextrakte und Cannabisderivate; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Cremes, Lotionen, Balsame, Öle, Sprays und transdermale Pflaster zur Linderung von Schmerzen zur äußerlichen Anwendung für medizinische und gesundheitsfördernde Zwecke; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf medizinische Präparate, pflanzliche und botanische Nahrungspräparate sowie Nahrungsergänzungsmittel für medizinische und gesundheitsfördernde Zwecke in Form von Tinkturen, Gelkapseln, Pillen und Tabletten zur Stimmungsverbesserung und zur Verbesserung des allgemeinen Wohlbefindens; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Getränke auf Basis von verkehrsfähigem Cannabis für medizinische Zwecke und Gesundheitszwecke; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf medizinische und gesundheitsfördernde Mundsprays, Kapseln, Tabletten und transdermale Pflaster; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Fleisch, Trockenfrüchte, Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Speiseöle, die mit verkehrsfähigem Cannabis oder verkehrsfähigen Derivaten von Cannabis aromatisiert sind, Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatz, Reis, Tapioka, Sago, Mehl; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Zubereitungen aus Getreide, Brot, feine Backwaren und Zuckerwaren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf nicht medizinische Pastille für frischen Atem, nicht medizinische Pastillen für frischen Atem, die mit verkehrsfähigem Cannabis oder verkehrsfähigen Derivaten von Cannabis aromatisiert sind, Süßwaren in Form von Pastillen, Süßwaren in Form von Pastillen, die mit verkehrsfähigem Cannabis oder verkehrsfähigen Derivaten von Cannabis aromatisiert sind, Bonbons zur Atemerfrischung, Bonbons zur Atemerfrischung, die mit verkehrsfähigem Cannabis oder verkehrsfähigen Derivaten von Cannabis aromatisiert sind; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf rohe und nicht verarbeitete Körner und Samen, frisches Obst und Gemüse, frische Kräutern, natürliche Pflanzen und Blumen, Blumenzwiebeln, Samen und Setzlingen zum Pflanzen, Malz; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf verkehrsfähiges Cannabis und verkehrsfähiges Marihuana und Derivaten davon, insbesondere lebende Pflanzen, Samen, getrocknete Blüten, Flüssigkeiten, Öle, Mundsprays, Kapseln, Pastillen und transdermale Pflaster; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf lebende verkehrsfähige Cannabispflanzen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Bier, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere nicht-alkoholischen Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Zubereitungen zur Herstellung von Getränken, Getränkekonzentrate, alkoholfreie Getränke, mit verkehrsfähigem Cannabis und verkehrsfähigen Cannabisderivaten angereicherte kohlensäurehaltige und stille Getränke, mit verkehrsfähigem Cannabis und verkehrsfähigen Cannabisderivaten angereicherte Leistungsgetränke für Sportler; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Tabakwaren, Raucherartikel, Streichhölzer; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Raucherprodukte und -zubehör, nämlich Wasserpfeifen, Shishas, Zerstäuber, Verdampfer, Verdampfer zum Inhalieren, Feuerzeuge, Streichhölzer, Aschenbecher; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Tabak, Zigarren, Zigaretten, Tabakersatzstoffen, die nicht für medizinische Zwecke bestimmt sind und Aromen für Tabakwaren mit Ausnahme von ätherischen Ölen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf chemische Aromen zur Herstellung von Zigarettentabak; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Aromapatronen für elektronische Zigaretten, die leer verkauft werden und Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Kräuter zum Rauchen, nämlich nikotinfreie Kräuter zum Rauchen, einschließlich Pfefferminze, Gotu Kola, Hopfen, Helmkräuter und Gewürznelke; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf elektronische Zigaretten, Kits zur Herstellung von Zigaretten, die hauptsächlich aus Tabak bestehen, Zigarettenrollmaschinen, Zigarettenpapier, Zigarettenanzünder, Flüssigkeit für Zigarettenanzünder, elektronische Einwegzigaretten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Tabakverdampfer, nämlich rauchfreie Pfeifen zur Zigarettenverdampfung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Tabakpfeifen, getrocknetes verkehrsfähiges Marihuana und verkehrsfähiges Cannabis, Flüssigkeiten für elektronische Zigaretten, Flüssigkeiten, die mit verkehrsfähigem Cannabis oder verkehrsfähigen Derivaten von Cannabis aromatisiert sind, für elektronische Zigaretten, flüssige Öle zur Verwendung in elektronischen Zigaretten, flüssige Öle, die mit verkehrsfähigem Cannabis oder verkehrsfähigen Derivaten von Cannabis aromatisiert sind, zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Informationen und Beratung in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch Online in Bezug auf Lebensmittel und Backwaren, einschließlich Mischungen für Kuchen, Brownies, Cupcakes, Cookies, Speiseöle, Nussbutter, einschließlich aller vorgenannten Waren, die verkehrsfähiges Cannabis oder verkehrsfähige Cannabisderivate enthalten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020190006980
Registernummer	302019000698

Anmeldedatum	16. Januar 2019
Veröffentlichungsdatum	26. Juli 2019
Eintragungsdatum	26. Juni 2019
Beginn Widerspruchsfrist	26. Juli 2019
Ende Widerspruchsfrist	28. Oktober 2019
Ablaufdatum	16. Januar 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. Juli 2024	201900169067	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
15. November 2019	201900169067	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
12. August 2019	201900014582	8e	Eintragung, Marke eingetragen
26. Juni 2019	201900014582	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 26. Juli 2024

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Markenvertreter

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