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Die Deutsche Marke Zwergensitz wurde als Wortmarke am 17.10.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020182310706 |
| Registernummer | 302018231070 |
| Anmeldedatum | 17. Oktober 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Januar 2019 |
| Eintragungsdatum | 12. Dezember 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Januar 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. April 2019 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2028 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Abdeckungen für Kindersportwagen; Abdeckungen für Kinderwagen; Abdeckungen und Hauben für Kinderwagen; Angepasste Fußsäcke für Kinderwagen; Angepasste Moskitonetze für Kinderwagen; Angepasste Planen für Kinderwagen; Autositze für Kinder; Babysicherheitssitze für Fahrzeuge; Fahrzeugsicherheitsgurte für Babytragetaschen; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kinder; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kindersitze; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kinderwagenkörbe; Gummistoßdämpfer für Kinderwagen; Gurte für Kindersportwagen; Kinderanhänger; Kinderanhänger für Fahrräder; Kinderfahrräder; Kinderrückhaltevorrichtungen für Fahrzeugsitze; Kindersicherheitsgurte für Fahrzeuge; Kindersicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Kindersicherheitssitze für Autos; Kindersicherheitssitze für Fahrzeuge; Kindersicherheitssitze für Kraftfahrzeuge; Kindersitze für Autos; Kindersitze für Fahrräder; Kindersitze für Fahrzeuge; Kindersitzerhöhungen für Fahrzeugsitze; Kindersportwagenkörbe; Kindertragesitze für Fahrzeuge; Kinderwagen; Kinderwagen mit Babytragetaschen; Kinderwagen mit herausnehmbaren Kinderstützen; Kinderwagen zur Verwendung mit Babytragetaschen; Kinderwagenabdeckungen; Kinderwagengurte; Kinderwagenkörbe; Kinderwagenverdecke; Kleine Wagen für Kinder; Kleine Wagen für Kinder [Fahrzeuge]; Kraftfahrzeugsicherheitssitze für Kinder; Planen für Kinderwagen; Reifen für Kinderfahrräder; Rückhaltevorrichtungen für Kinder zur Verwendung an Fahrzeugsitzen; Sicherheitsgurte für Kinder für Fahrzeuge; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Babytragetaschen für Fahrzeuge; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge zur Verwendung mit Kinderwagenkarosserien; Sicherheitssitze für Kinder zur Verwendung in Fahrzeugen; Sicherheitssitze für Kleinkinder und Kinder zur Verwendung in Fahrzeugen; Sitzerhöhungen für Kinder für Fahrzeuge; Spezielle Kindersicherheitssitze für Fahrzeuge; Tragbare Babysitze für Fahrzeuge; Tragbare Kindersitze für Fahrzeuge; Transportmittel mit Rädern für Babys; Verdecke für Kindersportwagen; Verdecke für Kinderwagen; Wägelchen zum Transport von Kindern; Zusammenklappbare Kindersportwagen
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Am Körper zu befestigende Babytragen; Am Körper zu tragende Babytragen; Babyrückentragen; Babytragebeutel; Babytragen [Schlingen oder Gurte]; Babytragetaschen; Babytragetücher; Babytragetücher zum Umhängen; Brieftaschen zur Befestigung an Gürteln; Geldbeutel zur Befestigung an Gürteln; Gurte für Reisegepäck; Gürteltaschen; Lederriemen [Gurte] [Sattlerei]; Schlingen zum Tragen von Babys
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Anti-Roll-Kissen für Babys; Aufbewahrungskästen für Kissen [Möbel]; Aufblasbare Kissen, ausgenommen für medizinische Zwecke; Aufblasbare Matratzen für Campingzwecke; Aufblasbare Matratzen, außer für medizinische Zwecke; Babykörbchen [Wiegen]; Babykörbe; Babysitze; Babytüren; Babywippen; Badewannensitze für Babys; Bean bag-Kissen; Bettchen für Babys; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Elastische Gurte [Bestandteile von Sofasitzen]; Feuerbeständige Matratzen; Futonmatratzen [ausgenommen Matratzen für Entbindungen]; Gefüllte Kissen; Gehlernhilfen für Babys; Hochstühle für Babys; Kissen; Kissen [ausgenommen für medizinische Zwecke] zum Stützen von Kindern bei der Untersuchung; Kissen [Polster]; Kissen für Haustiere; Kissen für Matratzen; Kissen für Stadionsitze; Kästen [aus Holz oder Kunststoff] für Babyausstattungen; Lattenroste für Matratzen; Matratzen; Matratzen [ausgenommen Entbindungsmatratzen]; Matratzen aus biegsamem Holz; Matratzenauflagen; Matratzenpolster; Matten für Babylaufgitter; Mit Haar gefüllte Kissen; Möbel für Babys; Polster für Möbel [Kissen]; Polsterkissen für Babys; Schlafmatten [Kissen oder Matratzen]; Schlafmatten [Matratzen] für Campingzwecke; Schwimmende aufblasbare Matratzen [Luftmatratzen]; Sicherheitsgitter für Babys, Kinder, und Haustiere, nicht aus Metall [Möbel]; Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Matratzen; Stützkissen für Babysicherheitssitze in Autos; Stützkissen für Babysitze; Stützkopfkissen für Babys; Tragbare Babybadesitze für Badewannen; U-form-Kissen; Wandmontierte Baby-Wickeltische; Wippstühle für Babys
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Mai 2019 | 201800388615 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Dezember 2018 | 201800325571 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020182310706