302018114081 Logo (DPMA, 13.12.2018)
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Die Deutsche Marke 302018114081 wurde als Bildmarke am 13.12.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.03.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Rechtecke
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020181140815 |
| Registernummer | 302018114081 |
| Internationale Marke | Nr. IR1479220, 09. September 2024 |
| Anmeldedatum | 13. Dezember 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. April 2019 |
| Eintragungsdatum | 22. März 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. April 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Juli 2019 |
| Ablaufdatum | 13. Dezember 2028 |
Markeninhaber
74653 Ingelfingen
DE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Ventile aus Metall; Prozeß- und Regelventile aus Metall; Proportionalventile aus Metall für Flüssigkeiten und Gase; aus mehreren Ventilen und einer oder mehreren Ventilplatten zusammengesetzte Ventilbaugruppen; Ventilgehäuse aus Metall; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Alle vorstehend genannten Waren ausgenommen als Maschinenteile
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Steuergeräte und und daraus bestehende Steuermechanismen für Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Stellglieder, Schließmechanismen, Bedienelemente, Rotoren, Ventilsitzringe, Federsicherungen und Federn, alle für Ventile [Maschinenteile]; Ventile für Kompressoren, Motoren, Maschinen, Pumpen und für Turboladegeräte; Motor-, kolben- und federplattenbetriebene Ventile [Maschinenteile]; mechanische Ventile zur Regelung des Fluidstroms; Proportionalventile [Maschinenteile] für Flüssigkeiten und Gase; Ventile [Maschinenteile] zur Verwendung mit Fluiden, einschließlich Flüssigkeiten und Gasen; Automatisch durch Veränderungen der physikalischen Bedingungen oder durch elektrische oder elektronische Steuergeräte betätigte Ventile [Maschinenteile]; Durch Änderung der Temperatur betätigte Ventile [Maschinenteile]; druckluftbetätigte Ventile [Maschinenteile], insbesondere für Fluide; Durch Druckänderung betätigte Ventile; Hydraulisch gesteuerte automatische Ventile; Kraftbetätigte Ventile; Motorbetriebene Ventile; Pneumatisch gesteuerte automatische Ventile; Ventilantriebe; aus mehreren Ventilen und einer oder mehreren Ventilplatten zusammengesetzte Ventilbaugruppen aus Metall, als Maschinenteile; Ventilmembranen; Ventilstellantriebe; Filter für Maschinen; Filtermaschinen für die Abwasseraufbereitung; Pumpen für die Entnahme von Flüssigkeiten, als Maschinenteile; Pumpen; Steuerventile für Pumpen; Membranpumpen für Flüssigkeiten; Membranventile [Maschinenteile]; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Apparate und Instrumente zum Messen und Steuern von Fluiden; Elektrische und elektronische Regel- und Steuergeräte, insbesondere für Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Flüssigkeitsfüllstandsregler und -anzeiger; Magnetgesteuerte Ventile; Elektrische Ventilsteuerungen; Elektronische Steuerungen für automatisch arbeitende Ventile; Fernsteuerungsgeräte für automatische Ventile; Elektronische Ansteuereinheiten für Prozeß- und Regelventile; elektrische Proportionalventile für Flüssigkeiten und Gase; Digitale Analyse- und Datenübertragungsgeräte; Sensoren; Abtastapparate; Transmitter, elektrische und elektronische Schalt- und Übertragungsgeräte; Sensoren und Transmitter zum Messen, Schalten und Dosieren von flüssigen und gasförmigen Medien; Massendurchflussmesser; Massendurchflussregler; Elektronische Druckregler; Fluidsteuerungssensoren; Füllstandsregler; Kombinationen der vorstehend genannten Waren zum Aufbau von Systemen; Elektropneumatische Anlagen zur Steuerung von Produktionsabläufen, im wesentlichen bestehend aus Ventilen, Sensoren, Schaltern, Feldbusmodulen, I/O-Modulen, Steuergeräten und Datenübertragungsgeräten; Mikroventile und Mikropumpen als Teile von physikalischen Apparaten und Instrumenten; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Ventile, überwiegend aus nicht metallischen Materialien hergestellt; Prozeß- und Regelventile, aus Kunstsstoff; Proportionalventile aus Kunststoff für Flüssigkeiten und Gase; Ventile, aus Kunststoff, zur Steuerung des Fluidstroms in und aus Tanks oder Behälter; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Alle vorstehend genannten Waren ausgenommen als Maschinenteile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. August 2019 | 201900083540 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. März 2019 | 201800389421 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020181140815