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Die Deutsche Marke ELPEJET wurde als Wortmarke am 24.10.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.04.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020181119158 |
| Registernummer | 302018111915 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Mai 2019 |
| Eintragungsdatum | 24. April 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Mai 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. August 2019 |
| Ablaufdatum | 24. Oktober 2028 |
Markeninhaber
Markenvertreter
47803 Krefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke; chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gartenwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze, im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Brandschutzmittel; Mittel zum Härten von Metallen; Mittel zum Löten von Metallen; Mittel zum Gerben von Tierhäuten; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kitte und andere Spachtelmassen; Kompost; Düngemittel; Dünger; biologische Mittel für gewerbliche Zwecke; biologische Mittel für wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke im Bereich der Elektrotechnik und/oder Elektronik; chemische Beschichtungsstoffe für die Elektronik und Elektrotechnik; Silikon-Gel zum Einbetten empfindlicher Elektronikbauteile und/oder -elemente; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke als Hilfsprodukte für den Schaltungsdruck gedruckter Schaltungen, insbesondere Verdünnungen, Verzögerer, Sieböffner, Anti-Statik-Spray, Spezial-Stripper, Antischaummittel für saure oder [wässrig-] alkalische Bäder; Klebelacke/Kleber für Klebetechniken in der Elektronik und/oder Elektrotechnik, insbesondere Montagekleber zur Fixierung von Bauteilen für das Wellenlöten; synthetische Gieß- und Träufelharze im Rohzustand für die Verwendung in der Elektronik und/oder Elektrotechnik für den Auftrag im Träufelverfahren, vorzugsweise zur Imprägnierung und Isolierung von Spulenkörpern, insbesondere für hochtourige Kleinanker; chemische Erzeugnisse in Form von Elektropasten [gefüllte Gießharzsysteme], Verguss- und Einstreichmassen für elektronische Bauteile, Magnetspulen und Spulenkörper, die besonderen Anforderungen unterliegen, insbesondere für Motoren für chemischen Betrieb und für Schiffs- und Bahnmotoren sowie Elektrokitte für den Elektromaschinenbau, soweit in Klasse 01 enthalten; Elektrohilfsprodukte, nämlich lösemittelfreie 1-Komponentensysteme auf Polyurethanharzbasis zur Erstellung von abziehbaren Schutzhäuten als temporärer Schutz glatter Oberflächen in Form, Haftmittel und Formentrennmittel, soweit in Klasse 01 enthalten; Heatsinkpaste als chemisches Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Gießharze als Kunstharz im Rohzustand; alle vorstehend genannten Waren für die Anwendung im Bereich der Optoelektronik, der Lichttechnik, insbesondere LED-Technik und/oder der Fotovoltaik; Vergussmassen, insbesondere 2-Komponenten-Vergussmassen, in Form eines Polyester-Systems oder eines Epoxid-[EP]-Harz-Systems oder eines Silikonkautschuk-Systems oder eines additions- oder kondensationsvernetzenden Polyurethan- [PUR]-Harz-Systems, insbesondere für das Vergießen von bestückten Leiterplatten, Print- und Kleintrafos, Trafo- und Magnetspulen, von optoelektronischen Elementen und optischen Sensoren, soweit in Klasse 01 enthalten
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Farben; Firnisse; Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Farbstoffe; Tinten zum Drucken; Tinten zum Markieren; Tinten zum Gravieren; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten; Färbemittel; Beizen; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Speziallacke für die Leiterplattenherstellung, nämlich Schaltungsdrucklacke zur Herstellung von Leiterplatten und Beschichtungsstoffe für die Elektronik und Elektrotechnik, nämlich Schutz- und Überzugslacke zum Schutz bestückter Leiterplatten und/oder Flachbaugruppen; transparente, semitransparente oder blickdichte Vergussmassen als Beschichtungsstoff für elektrische und/oder elektronische Bauteile, soweit in Klasse 02 enthalten; Lacke, insbesondere Überzugs- und/oder Schutzlacke, vorzugsweise als Beschichtungsstoffe für elektronische Bauteile, Bauelemente und/oder Baugruppen, insbesondere für gedruckte Schaltungen, bestückte Leiterplatten und/oder Flachbaugruppen, alle Lacke auf der Basis von Polyurethan-, Polyacryl-, Epoxid- und Silikonharzen, insbesondere als 1-Komponenten- oder 2-Komponenten-Lack, in physikalisch trocknender und/oder organische Lösungsmittel enthaltender und/oder wasserhaltiger und/oder oxidativ härtender und/oder chemisch härtender und/oder strahlungshärtender Form, vorzugsweise aufzubringen mittels Streichen, Spritzen, Sprühen, Tauchen oder selektiver Beschichtung als Gießsprüh- oder Flut-/Tauch-Beschichtung; Lötlacke für den temporären Korrosionsschutz unbestückter Leiterplatten [gleichzeitig Löthilfsmittel]; Überzugslacke und lösemittelfreie Dickschichtlacke für den Korrosionsschutz bestückter Leiterplatten, auch wasserverdünnbar und fluoreszierend, auf der Basis von Polyurethan-, Polyacryl-, Epoxid- und Silikonharzen; Schaltungsdrucklacke, insbesondere Ätz- und Galvanoresists, Lötstopplacke, Durchsteigerfüller, Signierlacke, Carbonleitlacke, abziehbare Lötstopplacke, Plugging-Pasten, Heatsink-Pasten, Dickschichtfüller; Überzugslacke, farblos-transparent oder farbig-transparent oder farbig-deckend, für den Elektromaschinenbau, insbesondere zum Schutz vor Korrosion und Flugrostbildung bei Trafoblechen; Motorengehäuselacke, insbesondere farbig-deckend, für den Elektromaschinenbau, insbesondere zum Schutz vor Feuchtigkeitseinwirkung; Tränk- und Imprägnierlacke für Spulenkörper aller Art, speziell für Trafospulen; Elektrohilfsprodukte in Form von Springlack oder Leitlack; Heatsinklack, transparente oder blickdichte Vergussmasse [soweit in Klasse 02 enthalten], Gießharz [soweit in Klasse 02 enthalten] oder Lack, insbesondere Schutzlack oder Lacksystem, insbesondere für die Untergrundbeschichtung, Lötstopplack, Signierlack; alle vorstehend genannten Waren für die Anwendung im Bereich der Optoelektronik, der Lichttechnik, insbesondere LED-Technik und/oder der Fotovoltaik
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Klebebänder, Klebefilme, Klebepapiere, Klebefolien aus Kunststoff, fadenverstärkte Klebepapierbänder für Haushalts- und Verpackungszwecke; Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Papiertüten, -taschen, -schachteln und Filtermaterial, Papiertücher und -fahnen; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Büro-, Haushalts- und Bastelzwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Zeichenartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Druckstöcke; selbstklebende Etiketten [nicht aus textilen Webstoffen]; Gummi [Leim] für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Gummibänder für Bürozwecke; Gummitücher [Schreibbedarf]
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Isolierlacke, insbesondere für elektronische Bauteile, Bauelemente und/oder Baugruppen, insbesondere für gedruckte Schaltungen, bestückte Leiterplatten und/oder Flachbaugruppen, alle Lacke auf der Basis von Polyurethan-, Polyacryl-, Epoxid- und Silikonharzen, insbesondere als 1-Komponenten- oder 2-Komponenten-Lack, in physikalisch trocknender und/oder organische Lösungsmittel enthaltender und/oder wasserhaltiger und/oder oxidativ härtender und/oder chemisch härtender und/oder strahlungshärtender Form, vorzugsweise aufzubringen mittels Streichen, Spritzen, Sprühen, Tauchen oder selektiver Beschichtung als Gießsprüh- oder Flut-/Tauch-Beschichtung; Isolierlacke, farblos-transparent oder farbig-transparent oder farbig-deckend, für den Elektromaschinenbau, insbesondere zur Isolierung von getränkten Spulen und Wicklungen und zum Schutz vor Korrosion und Flugrostbildung bei Trafoblechen; Isolierlacke, insbesondere farbig-deckend, für den Elektromaschinenbau, insbesondere zur Isolierung von getränkten Spulen und Wicklungen, Stromschienen, Motoren- und Trafogehäusen sowie zum Schutz vor Feuchtigkeitseinwirkung; alle vorstehend genannten Waren für die Anwendung im Bereich der Optoelektronik, der Lichttechnik, insbesondere LED-Technik und/oder der Fotovoltaik
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Wissenschaftliche und/oder technologische Dienstleistungen und/oder Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse und/oder Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Technische Beratung zur Anwendung und Nutzung von Computersoftware; kundenorientierte Produktentwicklung, soweit in Klasse 42 enthalten; alle vorstehenden Dienstleistungen insbesondere im Bereich der Optoelektronik, der Lichttechnik, insbesondere LED-Technik, der Fotovoltaik und/oder der Elektronik oder Elektrotechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2019 | 201900115470 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Mai 2019 | 201800330757 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 24. April 2019 | 201800330757 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020181119158