302018111482

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302018111482 wurde als Bildmarke am 16.10.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01 #Ein Kreis #Tropfen #Polygone, die einen oder mehrere Kreise oder Ellipsen enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Polygone mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Ein Polygon #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020181114822
Registernummer 302018111482
Anmeldedatum 16. Oktober 2018
Veröffentlichungsdatum 04. Januar 2019
Eintragungsdatum 30. November 2018
Beginn Widerspruchsfrist 04. Januar 2019
Ende Widerspruchsfrist 04. April 2019
Ablaufdatum 31. Oktober 2028

Markeninhaber


07570 Weida
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Reinigungs- und Pflegemittel für Fahrzeuge; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Reinigungsschaum [Reinigungsmittel]; Reinigungsmittel zur Fleckentfernung; Reinigungsmittel für Metall und Stein; Reinigungsmittel für Weißwandreifen; Reinigungsmittel für Mauerwerk; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Tücher; biologisch abbaubare Reinigungsmittel zur Verwendung in Waschanlagen; nicht-ionische Reinigungsmittel für Industrieverfahren; Schleifmittel für Fahrzeugpflege
7 Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten und Bauarbeiten; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Elektrogeneratoren; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Hochdruckreiniger; Kettensägen; elektrische Kettensägen; elektrische Rasenmäher; Benzinbetriebene Rasenmäher; Rasenmäher zum Aufsitzen; Staubsauger; Staubsaugerroboter; Staubsaugerbürsten; Staubsaugerschläuche; kabellose Staubsauger; gewerbliche Bodenreinigungsmaschinen; industrielle Reinigungsmaschinen; Generatoren; Notstromaggregate; Waschanlagen für Fahrzeuge aller Art; Robotergesteuerte Waschanlagen für Fahrzeuge; Selbstbedienungswaschanlagen; Schredder; Hackmaschinen; Kantenschneider; Kultivatoren [elektrisch betriebene Rasen- und Gartengeräte]; Räumgeräte zum Entfernen von Schlamm; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsmittel; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für die Fahrzeugpflege und Fahrzeugwartung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Waschanlagen für Fahrzeuge aller Art sowie für Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten
37 Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Kraftfahrzeuge, Reinigungsmaschinen, Kehrmaschinen, Hochdruckreiniger, Kettensägen, Rasenmäher, Stromerzeuger, Waschanlagen, Staubsauger und Gartengeräten; Professionelle Fahrzeugpflege; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 37 enthalten; Beratung und Information in Bezug auf sogenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 37 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Mai 2019 201800382018 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Dezember 2018 201800324413 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020181114822