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Die Deutsche Marke SAFIL wurde als Wortmarke am 18.09.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.12.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020181104592 |
| Registernummer | 302018110459 |
| Anmeldedatum | 18. September 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Januar 2019 |
| Eintragungsdatum | 07. Dezember 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Januar 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. April 2019 |
| Ablaufdatum | 30. September 2028 |
Markeninhaber
02829 Markersdorf
DE
Markenvertreter
01219 Dresden
DE
Waren und Dienstleistungen
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Staubsaugerfilterbeutel; Staubsaugerbeutel; Staubfilterbeutel für Staubsauger; Staubfilter für Staubsauger; Filter und Beutel für Staubsauger; Filterbeutel für Staubsauger; Filtersäcke für Staubsauger; Staubsäcke [Abfallsäcke] aus Papier und/oder Kunststoff und/oder textilem Material für Staubsauger; Kunststoffbeutel für Staubsauger; Staubsaugerbeutel aus Papier; Staubsaugerbeutel aus Pappe; Staubsaugerbeutel aus Karton; Filter als Teile von Maschinen; Mikrofilter aus Papier, Kunststoff und textilem Material oder deren Verbindung für Staubsaugergeräte, insbesondere als Ersatzteil für Staubsauger, zur Luftfilterung, als Motor- und Abluftfilter; Staubsaugerfilter und Staubsaugerbeutel überwiegend aus Vlies und/oder Kunststofffasern; Staubsaugerfilter und Staubsaugerbeutel überwiegend aus Watte oder textilen Stoffen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Staubsauger; Teile und Ersatzteile von Staubsaugern; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Saugdüsen, Bürsten und elektrische Lüftungsaggregate für Staubsauger; Filter als Teile von Motoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen oder Harzen in extrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Kunststoffe als Halbfabrikate; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Synthetische- und Verbundwerkstoffe [nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, Gussnylon zur Verwendung in der Produktion, Chemische Fasern nicht für Textilzwecke, Mikroporöse synthetische Folien zur Verwendung in der Produktion, Mikroporöse synthetische Streifen für die Herstellung von Schutzbekleidung, Selbstschmierende Gusspolyamide zur Verwendung in der Produktion, Synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Viskosefolien, außer für Verpackungszwecke, Viskoseplatten [Halbfabrikate], Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke], Viskosefolien, außer für Verpackungs- und Einpackzwecke], Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern; Mineralwolle für die Herstellung von Filtermaterial; Filtermaterial in Rollenform [Glasfaserhalbfabrikate]; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]; Synthetisches Polstermaterial für Filtrationszwecke in Filtern; Fertig- und Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich, Stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Dichtungen, Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Filtermaterial aus Kunststofffasern; Filtermaterial aus Kunststofffasern zur Herstellung von Staubsaugerfilterbeuteln; Flexible Rohre, Leitungen und Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Webstoffe und deren Ersatz; Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Haushaltswäsche; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Filtermaterialien aus Textilien; Filtergewebe; Filter-Faserstoff [textil]; Filter aus textilen Materialien; Filtermaterial aus Filtervlies; Filtermaterial aus Filtervlies zur Herstellung von Staubsaugerfilterbeuteln; Vliesstoffe; Vliesstoffe [Textilien]; Textilwaren aus Vlies; Vliesstoffe aus Naturfasern; Vliesstoffe als Stückware; Haushaltstextilien aus Vliesmaterial; Vliesstoffe aus synthetischen Fasern; Nicht gewebte Textilwaren [Vliesstoffe]; Gesponnene Vliesstoffe aus Polypropylen; Zugeschnittene Vliesstoffe für Produktionszwecke; Vliesstoffe, überwiegend aus Papier; Aufgerollte Vliesstoffe zur Verwendung in der Produktion; Vliesstoffe in Form von Bahnen zur Verwendung in der Produktion; Vliesstoffe in Form von Bögen zur Verwendung in der Produktion
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Mai 2019 | 201800385924 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Dezember 2018 | 201800293210 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020181104592