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Die Deutsche Marke IMS wurde als Wortmarke am 17.08.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020181091601 |
| Registernummer | 302018109160 |
| Internationale Marke | Nr. IR1482147, 22. August 2024 |
| Anmeldedatum | 17. August 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. April 2019 |
| Eintragungsdatum | 04. März 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. April 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Juli 2019 |
| Ablaufdatum | 17. August 2028 |
Markeninhaber
78166 Donaueschingen
DE
Markenvertreter
78048 Villingen-Schwenningen
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Kleineisenwaren, rohe oder teilweise bearbeitete Metalle und deren Legierungen, Halbfabrikate aus Metall und dessen Legierungen, nämlich Platten, Rohre, Stangen, Gewindestangen, Zahnstangen
7
Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung und den 3D-Druck; Werkzeugmaschinen und deren Teile, insbesondere maschinelle Fräswerkzeuge, Sinterwerkzeuge, Spritzgusswerkzeuge und Gusswerkzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung ausgenommen für Fahrzeuge, insbesondere Getriebe, Getriebebaugruppen, Getriebeglieder, Getriebeteile aus Metall, Getriebeteile aus Kunststoff, Getriebeteile aus mehreren Komponenten, Zahnradgetriebeteile, Zahnräder, Zahnräder aus mehreren Komponenten, Spindel-, Stirnrad-, Schnecken- und Planetengetriebe, elektromechanische Getriebe; Steuermechanismen für Getriebe; Stanz-, Fräs-, Dreh-, Spritzguss- und Gussteile aus Kunststoffen für Werkzeugmaschinen, Geräte der Feinwerktechnik, der Elektrotechnik und der Elektronik; Hilfsantriebe; elektrische Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; elektrische Bremsen für Maschinen
9
Elektrische Steckverbinder; Elektrische Kontakte; Elektrische Kabel; Elektrische Leitungen; Antennen und Antennenteile; Elektrische Spulen, Schaltgeräte und Relais; Elektrische Kupplungen, elektrische Lenkungen auch für Landfahrzeuge, Schlösser und Schließvorrichtungen; elektronische Steuerungen, insbesondere für elektrische Lenkungen, elektrische Bremsen und elektrische Schließsysteme und Komfortverstellungen; elektronische Bauteile für Antriebe; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie – regler, insbesondere Sensoren; Software, insbesondere Wartungssoftware, ohne Bezug zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, medizinischen Dienstleistungen und gesundheitspflegerischen Dienstleistungen; herunterladbares Dokumentationsmaterial, insbesondere technische Dokumentationen, ohne Bezug zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, medizinischen Dienstleistungen und gesundheitspflegerischen Dienstleistungen; herunterladbare Handbücher für Schulungs- und Ausbildungszwecke ohne Bezug zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, medizinischen Dienstleistungen und gesundheitspflegerischen Dienstleistungen; herunterladbare Kursmaterialien für Schulungen und Ausbildungen ohne Bezug zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, medizinischen Dienstleistungen und gesundheitspflegerischen Dienstleistungen; herunterladbare Nachschlagewerke ohne Bezug zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, medizinischen Dienstleistungen und gesundheitspflegerischen Dienstleistungen; herunterladbare Gebrauchs- und Bedienungsanleitungen ohne Bezug zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, medizinischen Dienstleistungen und gesundheitspflegerischen Dienstleistungen; elektrisch-mechanische Bauteile für Stecker und Klemmen; elektrisch-mechanische Bauteile für Stecker und Klemmen für den Einsatz in Fahrzeugen; elektrische Anschlussteile und Kontakte, elektrische Spulen, Schaltgeräte und Relais für den Einsatz in Fahrzeugen; elektrische Schlösser und Schließvorrichtungen für den Einsatz in Fahrzeugen; elektronische Steuerungen für den Einsatz in Fahrzeugen; elektronische Bauteile für Antriebe in Fahrzeugen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler für den Einsatz in Fahrzeugen, insbesondere Sensoren; Software für den Einsatz in Fahrzeugen, insbesondere Wartungssoftware
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Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Fahrzeuge, insbesondere Getriebe, Getriebekomponenten, Getriebebaugruppen, Getriebeglieder, Getriebeteile aus Metall, Getriebeteile aus Kunststoff, Getriebeteile aus mehreren Komponenten, Massenausgleichsgetriebe; Zahnradgetriebeteile, Zahnräder, Zahnräder aus mehreren Komponenten, Spindel-, Stirnrad-, Schnecken- und Planeten- und sonstige Umlaufgetriebe, elektromechanische Getriebe; alle vorgenannten Waren für Landfahrzeuge; Steuermechanismen für Getriebe oder Kupplungen von Landfahrzeugen; Waren aus Kunststoffen für den Einsatz in Fahrzeugen, nämlich Unterlegscheiben, Dichtungen, Dichtelemente, Dichtungsringe, Dichtungsplatten; Stopper, Dämpfer, Dämpfungselemente für den Einsatz in Fahrzeugen, Kupplungsbeläge für den Einsatz in Fahrzeugen; Halbfabrikate aus Kunststoff für den Einsatz in Fahrzeugen; Hilfsantriebe für den Einsatz in Fahrzeugen; elektrische Antriebe, Bremsen und Kupplungen für den Einsatz in Fahrzeugen; Waren aus Kunststoffen für den Einsatz in Fahrzeugen, nämlich Kraftstoffbehälter aus Kunststoff; elektrische Fahrräder und Teile davon; fahrerlose Transportsysteme, insbesondere solche zum Transport von Paletten und Ladegut jeglicher Art, bestehend aus selbstfahrenden Transportfahrzeugen; elektrische Antriebe für Landfahrzeuge; elektrische Bremsen für Landfahrzeuge
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Dokumentationsmaterial, insbesondere technische Dokumentationen, ohne Bezug zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, medizinischen Dienstleistungen und gesundheitspflegerischen Dienstleistungen; Handbücher für Schulungs- und Ausbildungszwecke ohne Bezug zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, medizinischen Dienstleistungen und gesundheitspflegerischen Dienstleistungen; Kursmaterialien für Schulungen und Ausbildungen ohne Bezug zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, medizinischen Dienstleistungen und gesundheitspflegerischen Dienstleistungen; Nachschlagewerke ohne Bezug zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, medizinischen Dienstleistungen und gesundheitspflegerischen Dienstleistungen; Gebrauchs- und Bedienungsanleitungen ohne Bezug zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, medizinischen Dienstleistungen und gesundheitspflegerischen Dienstleistungen
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Waren aus Kunststoffen, nämlich Unterlegscheiben, Dichtungen, Dichtelemente, Dichtungsringe, Dichtungsplatten; Stopper, Dämpfer, Dämpfungselemente, Halbfabrikate aus Kunststoff
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Beratung in Bezug auf Marketing; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; alle vorgenannten Dienstleistungen ohne Bezug zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, medizinischen Dienstleistungen und gesundheitspflegerischen Dienstleistungen
40
Materialbearbeitung, nämlich Metallbearbeitung, Härten von Metallen, Kunststoffbearbeitung, Spritzgießen, 3D-Drucken, Tiefziehen und Umformen
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Ausbildung, insbesondere Organisation von Schulungen, Organisation und Veranstaltung von Workshops, Durchführung von Schulungen, Veranstaltung von Schulungen, Durchführung von Kursen, Seminaren und Workshops, Durchführung von Workshops für Schulungszwecke, Veröffentlichung von Schulungsmaterialien; alle vorgenannten Dienstleistungen ohne Bezug zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, medizinischen Dienstleistungen und gesundheitspflegerischen Dienstleistungen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Technische Beratung, insbesondere bezüglich Härteverfahren und Werkstoffauswahl; Ingenieursdienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen ohne Bezug zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, medizinischen Dienstleistungen und gesundheitspflegerischen Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. April 2020 | 201900066715 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 23. April 2020 | 202000124790 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 15. April 2020 | 202000114533 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 26. Juli 2019 | 201900066715 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 04. März 2019 | 201800255972 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020181091601