302018109081 Logo (DPMA, 15.08.2018)
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Die Deutsche Marke 302018109081 wurde als Bildmarke am 15.08.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.10.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Pinguine #Vögel oder Fledermäuse stilisiert #Teile von Vögeln, Federn, Fußabdrücke, Skelette von Vögeln
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020181090818 |
| Registernummer | 302018109081 |
| Anmeldedatum | 15. August 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. November 2018 |
| Eintragungsdatum | 12. Oktober 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. November 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Februar 2019 |
| Ablaufdatum | 31. August 2028 |
Markeninhaber
Markenvertreter
75173 Pforzheim
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Teigverarbeitungsmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Teigwaren; Maschinen zum Konfektionieren von Speiseeis; Maschinen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln [gewerblich]; Kältemittelkompressoren für Kühlanlagen; Gewerbliche Maschinen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Elektrische Teigknetmaschinen; Elektrische Küchenmaschinen für die Zubereitung von Lebensmitteln, ausgenommen zum Kochen
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Thermoelektrische Geräte zum Erhitzen von Nahrungsmitteln; Speiseeismaschinen; Pasteurisiermaschinen; Pasteurisierapparate; Maschinen zur Herstellung von Eiscreme [Eismaschinen]; Kochapparate und -anlagen; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kältemaschinen; Geräte zum Kochen von Nahrungsmitteln; Geräte zum Erwärmen von Nahrungsmitteln; Geräte zum Erhitzen von Nahrungsmitteln; Geräte zum Erhitzen von Nahrung; Eiscrememaschinen
37
Zurverfügungstellen von Informationen bezüglich Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zur Herstellung von Lebensmitteln oder Getränken; Reparatur oder Wartung von Nahrungsmittelverarbeitungsmaschinen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Kochgeräten für gewerbliche Zwecke; Installation von Großküchengeräten; Einbau von professionellen Kochgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 2024 | 202400100986 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. März 2019 | 201800323959 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Oktober 2018 | 201800253152 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020181090818