302018107795

Die Deutsche Marke 302018107795 wurde als Bildmarke am 12.07.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Rot, rosa, orange #Andere geometrische Körper #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrate #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Pfeile in Kombination mit jedem anderen Bildelement (außer A 24.15.13 und A 24.15.15) #Weiß, grau, silber #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an)

Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Waren aus unedlen Metallen und deren Legierungen für Bauzwecke; Unedle Metalle und deren Legierungen; Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; transportable Bauten aus Metall; Kleineisenwaren; Kabel, Drähte und Ketten aus Metall; roher oder teilweise bearbeiteter Guss; Gewalzter Stahl; Schlosserwaren

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Materialfertigungs- und –bearbeitungsmaschinen; Textilfertigungsmaschinen; Maschinen und Apparate für die Papier- und Faservliesindustrie; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Siebe für die Zellstoffindustrie [Maschinenteile]; Siebe für die Papierindustrie [Maschinenteile]; Siebe zur Trennung von Erz [Maschinenteile]; Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge für die Gießereiindustrie, Verpackungsindustrie und/oder die Webereiindustrie; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Werkzeugmaschinen; Pressen; Zerkleinerungsmaschinen; Maschinen und Apparate zum Behandeln und Verdichten von Abfällen und Müll; Teile aller vorgenannten Maschinen und Apparate [soweit in Klasse 7 enthalten]; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren

9 Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie –regler; Überwachungsinstrumente und –apparate; Sensoren und Detektoren; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Steuergeräte [Regler]; Pneumatische Steuerungsapparate

10 Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Desinfektionsapparate für medizinische und chirurgische Zwecke

37 Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen, Textilfertigungsmaschinen, Maschinen und Apparate für die Papier- und Faservliesindustrie, Siebe [Maschinen oder Maschinenteile], Siebe für die Zellstoffindustrie [Maschinenteile], Siebe für die Papierindustrie [Maschinenteile], Siebe zur Trennung von Erz [Maschinenteile], Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge für die Gießereiindustrie, Verpackungsindustrie und/oder die Webereiindustrie, Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge, landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge, Werkzeugmaschinen, Pressen, Zerkleinerungsmaschinen, Maschinen und Apparate zum Behandeln und Verdichten von Abfällen und Müll, Teile aller vorgenannten Maschinen und Apparate [soweit in Klasse 7 enthalten] und in Bezug auf hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Instandhaltung von Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Materialfertigungs- und –bearbeitungsmaschinen, Textilfertigungsmaschinen, Maschinen und Apparate für die Papier und Faservliesindustrie, Sieben [Maschinen oder Maschinenteile], Sieben für die Zellstoffindustrie [Maschinenteile], Sieben für die Papierindustrie [Maschinenteile], Sieben zur Trennung von Erz [Maschinenteile], Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebenen Werkzeugen, Motoren und Triebwerken, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, landwirtschaftlichen Geräten, Werkzeugmaschinen, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Pressen, Zerkleinerungsmaschinen, Maschinen und Apparaten zum Behandeln und Verdichten von Abfällen und Müll, hydraulischen Antrieben für Maschinen und Motoren, Apparaten, Instrumenten und Kabeln für Elektrizität, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumenten, -vorrichtungen sowie –reglern, Überwachungsinstrumenten und –apparaten, Sensoren und Detektoren, Prüf- und Qualitätskontrollgeräten, Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumenten, Steuergeräten [Reglern], Pneumatischen Steuerungsapparaten, Medizinischen und veterinärmedizinischen Apparaten und Instrumenten, Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräten, Desinfektionsapparaten für medizinische und chirurgische Zwecke; Vermietung von Reinigungs-, Wasch- und Trockenmaschinen sowie zugehöriger Ausrüstung

40 Materialbearbeitung und –umwandlung, nämlich metallurgische Verarbeitung, Materialbearbeitung mit Chemikalien, Polieren von Oberflächen, Wärmebehandlung und Beschichtung von Stahl, Materialbearbeitung bei der Herstellung von Keramikwaren, Materialbearbeitung mittels Gussverfahren, Sphäroguss, Kugelgraphitguss und/oder Grauguss; Metallbearbeitung

Anmeldedatum	12. Juli 2018
Veröffentlichungsdatum	11. Januar 2019
Eintragungsdatum	10. Dezember 2018
Beginn Widerspruchsfrist	11. Januar 2019
Ende Widerspruchsfrist	11. April 2019
Ablaufdatum	31. Juli 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. Mai 2019	201800386862	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. Januar 2019	201900021959	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2018	201800216904	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020181077951
Registernummer	302018107795