SGF Logo (DPMA, 29.06.2018)
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Die Deutsche Marke SGF wurde als Wort-Bildmarke am 29.06.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Kugellager und andere Lager #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Mehr als zwei Pfeile #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020181072267 |
| Registernummer | 302018107226 |
| Internationale Marke | Nr. IR1424072, 18. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 29. Juni 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Januar 2019 |
| Eintragungsdatum | 20. Dezember 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Januar 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. April 2019 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2028 |
Markeninhaber
84478 Waldkraiburg
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Automobil- und Nutzfahrzeugindustrie; Maschinen für den Anlagenbau, nämlich Pumpen, Kompressoren, Lüfter und Gebläse als Kolben- und Strömungsmaschinen für die Verfahrenstechnik, Schwingsiebe, Recycling-, Misch- und Siebmaschinen, Rührwerke für Biogasanlagen, Maschinen für die Energietechnik, nämlich Blockheizkraftwerke, Wasserkraftwerke, Diesel- und Gasgeneratoren, Notstromgeneratoren, Maschinen für die Versorgungstechnik, nämlich Aufzüge, Kompressoren, Lüfter und Gebläse als Maschinen für die Raumlufttechnik, Rohrreinigungsmaschinen, Maschinen für die Wärme- und Kältetechnik, Maschinen für die Produktionstechnik; mobile Arbeitsmaschinen und deren Teile, nämlich Mähdrescher, Feldhäcksler, Ballenpresse, Bagger, Lader mit Raupenketten, Planierraupe für sumpfiges Gelände, Putz-, Estrich- und Betonpumpen, Forstmaschinen, Flurförderfahrzeuge, Reachstacker, Teleskoparmstapler, Kräne, Mechanische Schwing-, Kreis- und Bandförderer, Schredder und Brecher insbesondere für Steine und Holz, Bodenschleifmaschinen und Poliermaschinen, Schneid- und Mähwerk, Schwader, Seilwinden, Baumstumpffräsen; Maschinen-, Motoren- und Windradteile, ausgenommen für Land- und Kraftfahrzeuge, nämlich Gelenkscheiben, Schwingungstilger, Gummi-Metallteile für die Lagerung von Aggregaten, Zuglaschen, Drucklaschen, Zug-/Drucklaschen, Kupplungen [Verbindungen], Axialkupplungen, Laschenkupplungen, Gelenkkupplungen, Auspufftilger, Auspuffaufhängungen, Lenkungstilger, Lenkungsdämpfer, Schalthebeltilger, Lenkungs-Gelenkscheiben, Gelenkwellenzwischenlager, Zentrierhülsen, Antriebs-Gelenkscheiben, Drehschwingungstilger, Getriebetilger, Kurbelwellentilger [soweit in Klasse 07 enthalten]; alle vorgenannten Waren insbesondere mit Faserverstärkung und/oder Fadeneinlage; Antriebswellen; Gelenkwellen; Maschinen und deren Teile, ausgenommen für Land- und Kraftfahrzeuge, nämlich Gelenkscheiben, Schwingungstilger, Gummi-Metallteile für die Lagerung von Aggregaten, Zuglaschen, Drucklaschen, Zug-/Drucklaschen, Kupplungen [Verbindungen], Axialkupplungen, Laschenkupplungen, Gelenkkupplungen, Lenkungs-Gelenkscheiben, Gelenkwellenzwischenlager, Zentrierhülsen, Antriebs-Gelenkscheiben, Drehschwingungstilger, Getriebetilger, Kurbelwellentilger [soweit in Klasse 07 enthalten]; Kupplungen [Verbindungen] und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, insbesondere für den Bereich der Schifffahrt, Windkrafttechnik, Kraftwerkstechnik, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsvorrichtungen für Schiffe
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Land-, Schienen- und Kraftfahrzeuge und deren Teile, nämlich Traktoren, Futtermischfahrzeuge, Kommunalfahrzeuge, Flugzeugschlepper, Feuerwehrfahrzeuge, Pistenraupen, Freizeitfahrzeug, insbesondere, Jet-Ski, Schneeraupe, Quad, Frontzapfwelle für Traktoren, Gelenkscheiben, Schwingungstilger, Gummi-Metallteile für die Lagerung von Aggregaten der Kfz-Technik, Zuglaschen, Drucklaschen, Zug-/Drucklaschen, Kupplungen [Verbindungen], Axialkupplungen, Laschenkupplungen, Gelenkkupplungen, Auspufftilger, Auspuffaufhängungen, Lenkungstilger, Lenkungsdämpfer, Schalthebeltilger, Lenkungs- Gelenkscheiben, Gelenkwellenzwischenlager, Zentrierhülsen, Antriebs-Gelenkscheiben, Dreh-Schwingungstilger, Getriebetilger, Kurbelwellentilger; alle vorgenannten Waren ausschließlich für Land-, Schienen- und Kraftfahrzeuge [soweit in Klasse 12 enthalten] und insbesondere mit Faserverstärkung und/oder Fadeneinlage
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. November 2021 | 202100381779 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Mai 2019 | 201800402070 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Dezember 2018 | 201800200881 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020181072267