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Die Deutsche Marke B15 wurde als Wortmarke am 11.05.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020181052274 |
| Registernummer | 302018105227 |
| Anmeldedatum | 11. Mai 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. August 2018 |
| Eintragungsdatum | 23. Juli 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. August 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. November 2018 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2028 |
Markeninhaber
70806 Kornwestheim
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Reinigungsflüssigkeiten; Reinigungsmittel für Oberflächen; nicht medizinische Spezialreinigungsmittel für medizinische Instrumente, medizinische Geräte und Apparaturen sowie Oberflächen im medizinischen Bereich; mit Reinigungsmitteln getränkte Tücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; imprägnierte Reinigungstücher für den persönlichen Gebrauch [nicht für medizinische Zwecke]
5
Biozide, insbesondere Biozid-Produkte für die menschliche Hygiene; Desinfektionsmittel für den Privatbereich und den Bereich des öffentlichen Gesundheitswesen sowie andere Biozid-Präparate; Biozid- Präparate für die Hygiene im Veterinärbereich; Desinfektionsmittel für den Lebens- und Futtermittelbereich; Trinkwasserdesinfektionsmittel; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; medizinische und nicht-medizinische Desinfektionsmittel und Antiseptika, insbesondere Hände- und Flächendesinfektionsmittel für hygienische, medizinisch und nicht-medizinische, sowie pharmazeutische Zwecke, insbesondere auch für Haushaltszwecke, Krankenhäuser; Lotionen für pharmazeutische, medizinische, veterinärmedizinische Zwecke; Reinigungs- und Desinfektionsmittel für medizinische und ärztliche Instrumente, medizinische und ärztliche Geräte und Apparate, insbesondere enzymatische Reinigungs- und Desinfektionsmittel; mit Desinfektionsmittel getränkte und zu tränkende Reinigungstücher für Hygienezwecke; medizinische Spezialreinigungsmittel für ärztliche Instrumente, Geräte und Apparate sowie Oberflächen im medizinischen Bereich; Tücher getränkt mit Desinfektionsmitteln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Oktober 2023 | 202300335368 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Januar 2019 | 201800224715 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Juli 2018 | 201800151236 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020181052274