MÜLLER Logo (DPMA, 27.04.2018)
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Die Deutsche Marke MÜLLER wurde als Wort-Bildmarke am 27.04.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schwarz #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Kreis #Weiß, grau, silber #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Dünne Linien #Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als zwei Pfeile #Blau #Kreise mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020181048277 |
| Registernummer | 302018104827 |
| Anmeldedatum | 27. April 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 2018 |
| Eintragungsdatum | 15. Mai 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juni 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. September 2018 |
| Ablaufdatum | 30. April 2028 |
Markeninhaber
32816 Schieder-Schwalenberg
DE
Markenvertreter
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, aus Metall; Schachtabdeckungen aus Metall; Schachtdeckel aus Metall; Schachtabdeckroste; Absperrgeräte aus Metall; Rohrverschlüsse aus Metall; sämtliche vorgenannten Waren für den Bereich der Nassabfallentsorgung
7
Saugdüsen für die Kanalreinigung; Düsen als Maschinenteile; Rohrreinigungsdüsen; Kanalreinigungsdüsen; Umlenkrollen für Schächte; maschinell betriebene Schachtdeckelheber; Spritzpistolen; Absperrgeräte als Maschinenteile; sämtliche vorgenannten Waren für den Bereich der Nassabfallentsorgung
9
Software; elektrische Steuerungsgeräte; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Steuerungen für die Kanalreinigung; Steuerungen für die Inspektion von Kanälen; Dichtigkeitsprüfgeräte; sämtliche vorgenannten Waren für den Bereich der Nassabfallentsorgung
12
Nutzfahrzeuge; Fahrzeuganhänger für Maschinen; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Saugfahrzeuge; Sauganhänger für Saugfahrzeuge; Saug-Sattelauflieger für Saugfahrzeuge; Hochdruck-Spülfahrzeuge; Straßenwaschfahrzeuge; Hochdruckspüleinbauten für Kastenwagen
17
Schläuche; Schläuche aus Gummi; Schläuche aus Gummi mit einer Stahl- oder Gewebearmierung; Schläuche nicht aus Metall; sämtliche vorgenannten Waren für den Bereich der Nassabfallentsorgung
37
Wartung von Nutzfahrzeugen; Wartung von Lastkraftwagen; Wartung von Fahrzeugen, Wartung von Nassabfall-Entsorgungsfahrzeugen
41
Schulung; Organisation von Schulungen; Veranstaltung von Schulungen; Durchführung von Schulungen; Ausbildung; Coaching [Ausbildung]; Veranstaltung und Durchführung von Workshops
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Januar 2019 | 201800153322 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 05. Dezember 2018 | 201800383662 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 15. Oktober 2018 | 201800153322 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 15. Mai 2018 | 201800134211 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020181048277