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Die Deutsche Marke OPASCA wurde als Wortmarke am 13.04.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.12.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020181041876 |
| Registernummer | 302018104187 |
| Internationale Marke | Nr. IR1454522, 10. August 2024 |
| Anmeldedatum | 13. April 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Januar 2020 |
| Eintragungsdatum | 02. Dezember 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Januar 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. April 2020 |
| Ablaufdatum | 13. April 2028 |
Markeninhaber
68163 Mannheim
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
EDV-Hardware; Überwachungskameras; Mikrofone; Überwachungsapparate und daraus bestehende Überwachungssysteme, insbesondere für Untersuchungs-, Behandlungs- und/oder Patientenzimmer, wie Strahlungsräume oder Intensivbehandlungszimmer, für sicherheitskritische Bereiche, wie Maschinen- und Anlagenräume; für Untersuchungs-, Behandlungs- und/oder Patientenzimmer, wie Strahlungsräume oder Intensivbehandlungszimmer, für sicherheitskritische Bereiche, wie Maschinen- und Anlagenräume bestimmte Erfassungs- und Identifizierungssysteme bestehend aus einem elektronischen Aufnahmeterminal für Patienten mittels Gesundheitskarte oder PIN-Code, insbesondere zur Herausgabe eines Patientenpasses mit patientenspezifischer Codierung, einem elektronischen Terminal zur vorzugsweise autonomen Patientenanmeldung mit Patientenpass [elektronische Karte], vorzugsweise mittels Touchscreen, einem Patientendesk [elektronisches Datenein- und -ausgabegeräte für Patienten] zum digitalen Ausfüllen von Formularen, einem Patientenpass [elektronische Karte] zur selbständigen An- und Abmeldung der Patienten und zur eindeutigen Zuordnung und Identifikation des Patienten während des Aufenthalts, einem Patientendesk [elektronisches Datenein- und -ausgabegeräte für Patienten] zur bidirektionalen Kommunikation mit den Patienten, einem Infotainment [ein aus Multimediageräten sowie Bedienfeldern, Computersoft- und -hardware bestehendes System zur Unterhaltung und Information] zur Unterhaltung im Wartezimmer mit gleichzeitiger Information über etwaige Terminverzögerungen und Wartezeiten sowie mit akustischer und/oder optischer Patientenaufrufsfunktion mittels datenschutzkonformer Codierung, mit einem tabellenbasierten elektronischen Aufklärungsbogen mit Hinweis zu möglichen Risiken der Behandlung und einem Patientenleitsystem [Hard- und Software] zur dynamischen und individuellen Patientenführung mit Codierung auf bildschirmbasiertem Leitsystem; Telekommunikationsgeräte und daraus bestehende Systeme, insbesondere für Untersuchungs-, Behandlungs- und/oder Patientenzimmer, wie Strahlungsräume oder Intensivbehandlungszimmer, für sicherheitskritische Bereiche, wie Maschinen- und Anlagenräume; Beschallungsanlagen und Geräte der Unterhaltungselektronik sowie hieraus bestehende Systeme, insbesondere für Untersuchungs-, Behandlungs- und/oder Patientenzimmer, wie Strahlungsräume oder Intensivbehandlungszimmer, für sicherheitskritische Bereiche, wie Maschinen- oder Anlagenräume; EDV-Software, insbesondere für Sicherheitssysteme und Überwachungssysteme, vorzugsweise für Überwachungskameras, Mikrofone, Erfassungssysteme und/oder Kommunikationssysteme der vorgenannten Art; Software für Patientenmanagement- systeme sowie für Beschallungs- und Unterhaltungssysteme in Untersuchungs-, Be- handlungs- und/oder Patientenzimmern, wie Strahlungsräume, Intensivbehandlungs- zimmer, Anmeldungen, sowie Flur- und Wartebereiche
38
Telekommunikation, insbesondere zwischen mehreren Standorten und/oder Räumen; Telekommunikationsdienste für den Betrieb von elektronischen Kommunikationssystemen (Daten- und Sprachkommunikation) zwischen mehreren Standorten, insbesondere in Strahlungsräumen oder Intensivbehandlungszimmern und/oder für sicherheitskritische Bereiche, wie Maschinen- oder Anlagenräume; Datenübertragung mittels Beschallungs- und Unterhaltungssystemen, insbesondere für Untersuchungs-, Behandlungs- und/oder Patientenzimmer, wie Strahlungsräume oder Intensivbehandlungszimmer, für sicherheitskritische Bereiche, wie Maschinen- oder Anlagenräume
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten im Bereich der Raumerfassung und/oder Raumüberwachung mit Kameras, Mikrofonen und/ oder sonstigen Sensoren; IT-Sicherheits- und -schutzdienste in Bezug auf persönliche Daten und Objekte in beliebigen Umgebungen; technische Überwachung [Monitoring] von Ereignissen, die sich auf die Sicherheit bei medizinischen Anwendungen und Eingriffen bezieht, insbesondere im Rahmen der Strahlentherapie; Prozessüberwachung zur Qualitätssicherung; wissenschaftliche Risikobewertung der vorbezeichneten Systeme (soweit in Klasse 42 enthalten); Digitalisierung von Dokumenten im medizinischen Bereich; Integration von Computersystemen mit Computernetzen
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Medizinische Dienstleistungen im Bereich der Unterstützung des medizinischen Fachpersonals mit Kommunikations-, Überwachungs-, Erfassungs- und/ oder Identifizierungssystemen sowie Assistenzsystemen zum Patientenmanagement, Workflow-Management, insbesondere Infotainment in Bezug auf Patienten und Personal
45
Überwachung von Sicherheitssystemen; Überwachen von Räumen, insbesondere Untersuchungs-, Behandlungs- und/oder Patientenzimmer, wie Strahlungsräume oder Intensivbehandlungszimmer, von sicherheitskritischen Bereichen, wie Maschinen- und Anlagenräume; Authentifizieren von persönlichen Kenndaten zur Identifizierung von Personen, insbesondere Patienten oder Probanden in Räumen, insbesondere Untersuchungs-, Behandlungs- und/oder Patientenzimmer, wie Strahlungsräume oder Intensivbehandlungszimmer, von Personen in sicherheitskritischen Bereichen, wie Maschinen- und Anlagenräume [Identitätsüberprüfungsdienstleistungen]; Physische Sicherheitsdienste bezüglich Personenüberwachung und Personenidentifizierung oder Raumüberwachung der vorgenannten Art; Dienstleistungen in Bezug auf Sicherheitssysteme, nämlich in Bezug auf Personenschutz, Patientenvalidierung, Setup-Validierung, Dosisleistungsmessung der Strahlung bei der Strahlentherapie, Atem-Gating-Feedback über die Atemanlage an Patienten, audiovisuelles Monitoring der Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2022 | 202200385131 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Mai 2020 | 201900382999 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Dezember 2019 | 201800118440 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020181041876