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The German trademark Schmitz was filed as Word mark on 02/20/2018 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/10/2018.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020181020127 |
| Register number | 302018102012 |
| Application date | February 20, 2018 |
| Publication date | May 11, 2018 |
| Entry date | April 10, 2018 |
| Start of opposition period | May 11, 2018 |
| End of the opposition period | August 13, 2018 |
| Expiration date | February 29, 2028 |
Trademark owner
80333 München
DE
Trademark representatives
04109 Leipzig
DE
goods and services
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke; chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gartenwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Brandschutzmittel; Mittel zum Härten von Metallen; Mittel zum Löten von Metallen; chemische Präparate zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Mittel zum Gerben von Tierhäuten; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Verdickungs- oder Netzmittel für Löschwasser; Schaumlöschmittel; Feuerlöschpulver; chemische Erzeugnisse zum Dekontaminieren von Mensch, Tier, Gerät, Boden, Wasser und Luft; Chemische Erzeugnisse zur Dekontamination von verseuchten Standorten
6
Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Container aus Metall und Rollcontainer aus Metall; sämtliche vorgenannten Waren zur Verwendung bei der Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, für den Umweltschutz, für die Rettung von Personen, Tieren oder Sachwerten sowie für die Einsatzleitungen im Rahmen von Feuerbekämpfung, Katastrophen, Umweltweltschutz und Rettung
7
Maschinen zur Feuerbekämpfung (soweit in dieser Klasse enthalten); Maschinen für den Umweltschutz (soweit in dieser Klasse enthalten); Maschinen zur Dekontaminierung von Mensch, Tier, Gerät, Boden, Wasser und Luft (soweit in dieser Klasse enthalten); Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Pumpen; Kompressoren; Zumischer und Mischgeräte zur Löschmittelbereitstellung und Schaumerzeugung; Schlauchhaspel (maschinell); Gebläse; Hebegeräte; Ansaugmaschinen; sämtliche vorgenannten Waren zur Verwendung bei der Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, für den Umweltschutz, für die Rettung von Personen, Tieren oder Sachwerten sowie für die Einsatzleitungen im Rahmen von Feuerbekämpfung, Katastrophen, Umweltweltschutz und Rettung
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, ausgenommen Strömungssensoren; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; sämtliche vorgenannten Waren zur Verwendung bei der Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, für den Umweltschutz, für die Rettung von Personen, Tieren oder Sachwerten sowie für die Einsatzleitungen und die Kommunikation im Rahmen von Feuerbekämpfung, Katastrophen, Umweltweltschutz und Rettung; Feuerlöschgeräte; Fahrzeuge für die Feuerbekämpfung; Feuerwehrfahrzeuge; Sonderfahrzeuge für die Feuerbekämpfung; Geräte zur Aufbereitung und Abgabe oder Verteilung von Feuerlöschmitteln, einschließlich Feuerwehrspritzen und Strahlrohren; Feuerlöscher; Feuermelder; Feuer- und Katastrophenschutzbekleidung, Feuer- und Katastrophenschutzhelme, Feuer- und Katastrophenschutzhandschuhe, Atmungsgeräte, außer für künstliche Beatmung; Atemschutzgeräte und Atemmasken; Filter für Atemmasken; Handgeräte für die Feuerbekämpfung, nämlich Feuerpatschen, Feuerlöschtücher; Rettungsvorrichtungen und Rettungsgeräte, soweit in dieser Klasse enthalten; Geräte für die Einsatzleitung, nämlich Kommunikationsgeräte (soweit in dieser Klasse enthalten); Mess- und Analysegeräte für den Feuerschutz, den Katastrophenschutz und den Umweltschutz
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; sämtliche vorgenannten Waren zur Verwendung bei der Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, für den Umweltschutz, für die Rettung von Personen, Tieren oder Sachwerten sowie für die Einsatzleitungen im Rahmen von Feuerbekämpfung, Katastrophen, Umweltweltschutz und Rettung
12
Fahrzeugaufbauten und Fahrzeugeinbauten, auch Abrollcontainer sowie Teile von Fahrzeugen; sämtliche vorgenannten Waren zur Verwendung bei der Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, für den Umweltschutz, für die Rettung von Personen, Tieren oder Sachwerten sowie für die Einsatzleitungen im Rahmen von Feuerbekämpfung, Katastrophen, Umweltweltschutz und Rettung; Fahrzeuge für den Katastrophenschutz, den Umweltschutz, die Rettung, einschließlich Einsatzleitfahrzeugen für die Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, den Umweltschutz und die Rettung; mobile Einsatzzentralen für die Feuerbekämpfung, den Katastrophenschutz, den Umweltschutz und die Rettung in Form von Einsatzleitfahrzeugen; Sonderfahrzeuge für den Katastrophenschutz, den Umweltschutz, die Rettung; Messfahrzeuge, Laborfahrzeuge
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Kunststoffe als Halbfabrikate; Waren aus Kunststoffen oder Harzen in extrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Dichtungsmaterial; Packungsmaterial; Isoliermaterial; flexible Rohre, Leitungen und Schläuche [nicht aus Metall]; mobile Ölsperren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 13, 2024 | 202400178995 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 16, 2024 | 202400037595 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 17, 2022 | 202200047695 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 11, 2019 | 201800115024 | 2c | Opposition period, Zurueckgenommen |
| July 1, 2019 | 201800313608 | 5c | RAW: Loeschung Dritter |
| February 7, 2019 | 201900003580 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| October 8, 2018 | 201800313608 | 5a | RAW: Loeschung Dritter, Veroeffentlicht |
| September 20, 2018 | 201800115024 | 2b | Opposition period, Widerspruch erhoben |
| September 13, 2018 | 201800215445 | 8e | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| July 12, 2018 | 201800215445 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| April 10, 2018 | 201800051878 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020181020127