HST MultiGap

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HST MultiGap wurde als Wortmarke am 24.01.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020181008402
Registernummer 302018100840
Anmeldedatum 24. Januar 2018
Veröffentlichungsdatum 03. August 2018
Eintragungsdatum 28. Juni 2018
Beginn Widerspruchsfrist 03. August 2018
Ende Widerspruchsfrist 05. November 2018
Ablaufdatum 31. Januar 2028

Markeninhaber


23942 Dassow
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Ventile aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Behälter aus Metall; Tanks aus Metall; Container aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Behälterverschlüsse aus Metall
7 Ventile [Maschinenteile]; Ventile [Maschinenteile], nämlich Druckventile, Scheibenventile, Entspannungsventile, Sitzventile, Doppelsitzventile, Regelventile, Homogenisierventile; Homogenisiermaschinen für Milch; Maschinen und hieraus bestehende maschinelle Anlagen für die lebens- und genussmittelverarbeitende Industrie; Homogenisatoren [Maschinen]; Maschinen und hieraus bestehende maschinelle Anlagen für die chemische Industrie; Maschinen und hieraus bestehende maschinelle Anlagen für die pharmazeutische und die kosmetische Industrie; Pumpen als Maschinenteile; Kolbenpumpen; Dichtungen aus Metall für Rohre [Maschinenteile]; Dichtungsverbindungen [Maschinenteile]; mechanische Dichtungen [Maschinenteile]; Behälter als Maschinenteile; Kolben [Maschinenteile]; Kolbenringe; Kondensatoren als Maschinenteile; Filter für Maschinen; Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte
11 Homogenisatoren; Wärmespeicher; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Plattenwärmetauscher; Heizungsanlagen; Heizkessel; Dampferzeugungsanlagen; Kochgeräte; Kochapparate und -anlagen; Reinräume; Sterilräume; Desinfektionsapparate; Destillierapparate; Anlagen zur Wärmebehandlung von Lebens- und Genussmitteln, Getränken oder anderen Flüssigkeiten; Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Geräte zur Ultrahochtemperaturerhitzung von Flüssigkeiten; Anlagen zum Trocknen von Behältnissen, insbesondere zum Trocknen von Außeroberflächen befüllter Behältnisse; Kühler; Anlagen zum Kühlen von Flüssigkeiten; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Filterapparate und -geräte für Nahrungs- und Genussmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Maschinen, Apparate und daraus bestehende Anlagen für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Mai 2019 201800018119 8e Eintragung, Marke eingetragen
04. Dezember 2018 201800200700 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. August 2018 201800018119 8e Eintragung, Marke eingetragen
28. Juni 2018 201800018119 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020181008402