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Die Deutsche Marke NIO ET7 wurde als Wortmarke am 07.12.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020180293707 |
| Registernummer | 302018029370 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. April 2019 |
| Eintragungsdatum | 13. März 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. April 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Juli 2019 |
| Ablaufdatum | 07. Dezember 2028 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80339 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mechanische Steuerelemente für Motoren, Bremsen, Kupplungen, Gaspedale und für Getriebe, Motoraufhängungen, alles für Fahrzeuge
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Sportwagen; Automobile; Motoren für Landfahrzeuge; Fahrräder; Fahrzeugreifen; Wasserfahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Kleinstwagen; Motorräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugachsen; Karosserien für elektrische Kraftfahrzeuge; Bremsklötze für Fahrzeuge; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremssättel, Bremsanlagen, Stoßstangen, Kupplungen, Ausgleichgetriebe, Antriebszahnräder, Antriebswellen, Motoren, Wechselgetriebe-Wahlschalter, Getriebe, Getriebewellen, Traglager, alles für Landfahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Manuelle und Servolenkapparate, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen, Sitze, Schiebedächer, Lenksäulen, alle für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Abweiser, Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, Luken, Polsterungen, Griffe für Türen, Hupen, Spiegel [Rückspiegel], Gepäckträger, Skiträger, Kotflügel, Schnee-, Gleitschutzketten, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitssitze für Kinder, Schmutzfänger, Dachgepäckträger, Stoßdämpfer, Federn, Stabilisatoren, Steuerräder/Lenkräder, Lenkgestänge, Aufhängungen, Torsionswellen, Zugstangen, Fenster, Fensterheber, Scheibenwischer, alle für Fahrzeuge; Armstützen für Fahrzeuge; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugrädern; Schutzabdeckungen, Kühlergrills, Flüssigkeitsbehälter, Staukästen und Staufächer, Reserveradträger, alle als Teile von Fahrzeugen; Verkleidungsbleche für Fahrzeugkarosserien; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge
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Waschen von Kraftfahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Aufladen von Autobatterien; Runderneuerung von Reifen; Vulkanisierung von Reifen [Reparatur]; Fahrzeuginstandhaltung; Reparatur, Wartung, Instandhaltung, Installation und Zusammenbau, Reinigung und Pflege von elektrischen und elektronischen Apparaten, Instrumenten und Geräten sowie von Elektrofahrzeugen, Kraftfahrzeugen, Motoren und Teilen der vorgenannten Waren; Fahrzeugdienste, nämlich Aufladen von Elektrofahrzeugen, Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen, Fahrzeugreparatur, insbesondere Pannenhilfe, Betankung von Landfahrzeugen, Information und Beratung in Bezug auf Fahrzeugreparatur, Beratung in Bezug auf Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Installation, Einbau, Wartung und Reparatur sowie Aufrüstung von Elektrobatteriesystemen für Landfahrzeuge
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Vermietung von Batterien für Elektrofahrzeuge; Vermietung von elektrischen Batteriesystemen für Landfahrzeuge zur Speicherung, Abgabe, Lieferung, Obertragung und Stabilisierung von Elektrizität
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juli 2020 | 202000224988 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. August 2019 | 201900074236 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. März 2019 | 201800390124 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020180293707