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Die Deutsche Marke Robert Osswald wurde als Wortmarke am 26.10.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.03.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020180259339 |
| Registernummer | 302018025933 |
| Anmeldedatum | 26. Oktober 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Mai 2019 |
| Eintragungsdatum | 29. März 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Mai 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. August 2019 |
| Ablaufdatum | 26. Oktober 2028 |
Markeninhaber
41564 Kaarst
DE
Markenvertreter
80539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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angepasste Fußsäcke für Kinderwagen und Buggys; angepasste Daunenfußsäcke für Kinderwagen und Buggys; angepasste Kinder- und Babyfußsäcke für Kinderwagen und Buggys, insbesondere mit Molton, Frottee, Baumwollplüsch, Daunenfutter oder Vliesfutter; Regenschirme und Sonnenschirme für Kinderwagen
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Reisegepäck und Tragetaschen, nämlich Handkoffer, Reisekoffer, Reisetaschen, Babytragen, Babytragetücher, Schultaschen; Kinder- und Babyausrüstungstaschen; Windeltaschen; Kulturtaschen; Regenschirme und Sonnenschirme
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Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Möbel; Kindermöbel; Kinderbetten; Babybetten; Beistellbetten; Wiegen; Wickelkommoden; Bettzeug; Kissen; Kopfkissen; Spielkissen; Kinder- und Babyspielkissen; Kinder- und Babybettnestchen, insbesondere mit Vliesfütterung; Kinder- und Babywiegenausschläge, insbesondere mit Vliesfütterung; Kinder- und Babywickelauflagen; Kinder- und Babykopfkissen; Kinder- und Babyhörnchenkissen; Kinder- und Babystützkissen; Kinder- und Babymuldenkissen; Kinder- und Babystillkissen; Lagerungskissen; Nackenkissen; Kinder- und Babynackenkissen; Nackenkissen für Autokindersitze; Dekorationskissen; Bezüge für Behälter, nicht aus Metall; Windelutensilo; Utensilos für Wiegen und Wickelkommoden; Utensilos für Kinder-, Baby- und und Beistellbetten; Aufbewahrungstaschen, Anhängetaschen, Mehrfächertaschen, Hängeregaltaschen, nämlich für Kinder-, Baby- und Beistellbetten sowie Wiegen und Wickelkommoden; Taschen für Kinder-, Baby- und Beistellbetten sowie Wickelkommoden
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Wäschesäcke
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Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kinder- und Babytextilien, nämlich Betthimmel, Wiegenhimmel, Kissen-, Decken-, Bettbezüge, Sitz- und Liegebezüge, Hand- und Badetücher, Schlafsäcke, Bettwäsche, Bettdecken, Bettdeckenbezüge, Bettlaken und Betteinlagen, Mulltücher, insbesondere aus Musselin, Spucktücher, insbesondere aus Musselin; Kinder- und Babybettwäsche; Kinder- und Babybetthimmel; Kinder- und Babywiegenhimmel; Kinder- und Babywickelauflagenbezüge; Kinder- und Babybadetücher, insbesondere aus Frottee; Kapuzenbadetücher; Kinder- und Babyhandtücher, insbesondere aus Frottee; Waschhandschuhe, insbesondere aus Frottee; Kinder- und Babyschlafsäcke, insbesondere mit Molton, Frottee, Baumwollplüsch, Daunenfutter oder Vliesfutter; Bettdecken; Tischdecken; Decken, insbesondere aus Feinstrick; Kinder- und Babydecken aus Feinstrick; Kinder- und Babybettdecken; Kinder- und Babybettdeckenbezüge; Kinder- und Babykopfkissenbezüge; Kinder- und Babyhörnchenkissenbezüge; Kinder- und Babystützkissenbezüge; Kinder- und Babymuldenkissenkissenbezüge; Kinder- und Babystillkissenbezüge; Kinder- und Babykrabbeldecken; Kinder- und Babykrabbeldecken mit Plüsch oder Vliesfütterung; Kinder- und Babylaufgittereinlagen, insbesondere mit Vliesfütterung; Kinder- und Babylaufstalleinlagen, insbesondere mit Vliesfütterung; Kinder- und Babylaufstalleinlagen mit hochklappbaren Seitenteilen; Sitz- und Liegebezüge für Kinderwagen; Sitz- und Liegebezüge für Babyschalen; Sitz- und Liegebezüge für Babyautoschalen; Bezüge für Kinderwagen- und Babyschalenbügel; Kinder- und Babybaumwolldecken; Kinder- und Babybaumwolldecken mit abgenähter Umrandung; Kinder- und Babyspannbettlaken; Kinder- und Babyspannbettbezüge; Kinder- und Babyspannbetttücher; Kinder- und Babyspannbetttücher aus Molton; Kinder- und Babybetteinlagen; Kinder- und Babybetteinlagen aus Molton; Vorhänge; Textilgardinen; Moskitonetze
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Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke für Babys und Kinder; Wäsche, insbesondere Unterwäsche und Bodys, für Babys und Kinder; Lätzchen, nicht aus Papier; Lätzchen für Kinder und Babys; Ärmellätzchen; ärmellose Lätzchen; Lätzchen aus Kunststoff und/oder Stoff; Lätzchen aus Wachstuch und Frottee; Stofflätzchen mit Frottee; Schuhwaren für Babys und Kinder; Strümpfe und Socken für Babys und Kinder; Kopfbedeckungen für Babys und Kinder; Kinder- und Babybademäntel, insbesondere aus Frottee; Jacken; Daunenjacken; Vliesjacken; Kinder- und Babydaunenjacken; Overalls; Kinder- und Babyoveralls, insbesondere mit Daunenfutter oder Vliesfutter; Hosen; Kinder- und Babyhosen; nicht elektrisch beheizte Kinder- und Babyfußsäcke, insbesondere mit Molton, Frottee, Baumwollplüsch, Daunenfutter oder Vliesfutter; nicht elektrisch beheizte Daunenfußsäcke; nicht elektrisch beheize Fußsäcke
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Spiele; Spielwaren; Spielzeug; Spielsachen für Kinder und Babys; Kuscheltücher; Plüschtiere; Kuscheltiere, insbesondere für Kinder und Babys; Stofftiere; Greiflinge, insbesondere für Kleinkinder und Babys; Kuscheltiere und Greiflinge mit Fütterung; Kuscheltiere und Greiflinge aus Baumwollstoffen; Kuscheltiere und Greiflinge aus Feinstrick
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Januar 2022 | 202200029038 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. September 2019 | 201900095469 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. März 2019 | 201800349015 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020180259339