ELIL

Waren und Dienstleistungen

12 Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sonnenblenden für Automobile; Kinderwagen und ihr Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Kindersicherheitssitze und Kinderrückhaltegurte für Kraftfahrzeuge; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Fahrräder und ihre Teile; Fahrradzubehör; Fahrradpumpen, Fahrradnetze und Werkzeugtaschen für Fahrräder [leer]; Kinderfahrzeuge mit Vorrichtung zur Kraftübertragung, insbesondere Dreiräder; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Motorräder; Schutzbleche

14 Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Uhren; Zeitmessinstrumente; Uhrenarmbänder; Uhrenetuis; Schlüsselanhänger [Fantasie-Schmuckwaren]; dekorative und schmückende Ansteckstifte; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Abzeichen aus Edelmetall; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Amulette [Schmuckwaren]; Armbänder [Schmuck]; Büsten, Figuren, Statuetten und/oder Statuen aus Edelmetall; Dosen aus Edelmetall; Ketten [Schmuckwaren]; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Medaillen; Medaillons [Schmuck]; Ohrringe; Perlen [Schmuck]; Ringe [Schmuck]; Schmucknadeln; Wecker; Armreifen; Schlüsselanhänger, nämlich Einkaufswagenchips und deren Halter aus Metall; Schmuckkästen, nicht aus Edelmetall

16 Druckereierzeugnisse; Autogrammkarten; Aufkleber, Sticker [Papeteriewaren]; Kalender; Bücher; Veröffentlichungen [Schriften]; Zeitschriften; Zeitungen; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Papier; Pappe [Karton]; Abziehbilder; Adressenstempel; Aktenhüllen und/oder -ordner; Alben; Behälter und/oder Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bierdeckel; Bilder; Bleistifte; Bleistiftanspitzer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Briefbeschwerer; Briefpapier; Broschüren; Buchstützen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Bunt-, Kreide-, Wachsmal- und/oder Filzstifte; Comic-Hefte; Datenblätter und/oder -bögen; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Fahnen und/oder Wimpel [aus Papier]; Farbdrucke; Farbkästen [Schülerbedarf]; Federhalterclips; Federn [Büroartikel]; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Formblätter; Fotografien; Fotogravuren; Füllfederhalter; Gemälde [Bilder], gerahmt oder nicht gerahmt; Geschenkpapier; Glückwunschkarten; graphische Darstellungen und/oder Reproduktionen; Kunstdrucke; Kunstgegenstände [lithographisch]; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Lätzchen aus Papier; Lesezeichen; Leuchtpapier; Lithographien [Steindrucke]; Loseblattbinder; Magazine [Zeitschriften]; Musikglückwunschkarten; Notizbücher, -zettel, -karten; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papiertüten; Pinsel; Plakate aus Papier oder Pappe; Poster; Postkarten; Prospekte; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schachteln aus Pappe oder Papier; Schreibgarnituren; Schreibgeräte; Schreibhefte; Schreibmappen [Schreibnecessaires]; Schreibmaterialien; Sets [Platzdeckchen aus Papier]; Siegel; Stempel; Stempelhalter, -kästen, -kissen; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; Untersetzer aus Papier; Vordrucke; Zeichenbedarfsartikel

21 Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Gefäße und Behälter für den Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Becher, nicht aus Edelmetall; Bierkrüge; Glasbehälter; Gläser [Gefäße]; Flaschenöffner; Korkenzieher, Isolierkannen; Fliegenklappen; Abfalleimer; Babybadewannen [tragbare]; Babyflaschenwärmer [nicht elektrische]; Brotbretter, -kästen und -körbe; Bürsten und Bürstenwaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Putzzeug; Schuhanzieher; Schuhspanner; Kämme und/oder Schwämme; Kammetuis; Büsten, Figuren, Statuen und/oder Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas; Butterdosen; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Eimer aller Art; Eiskübel; Flaschen; Gießkannen; Glaskugeln; Isolierbehälter, -gefäße, -flaschen, insbesondere Kühltaschen; Kannen, Krüge und/oder Karaffen, nicht aus Edelmetall; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kochgeschirr; Kristallglaswaren; Kuchenformen; Obstschalen; Papier- und/oder Plastikbecher; Papier- und/oder Plastikteller; Plätzchen-, Keksausstechformen; Proviantdosen; Puderdosen, nicht aus Edelmetall; Schilder aus Porzellan oder Glas; Schüsseln und Schalen, nicht aus Edelmetall; Seifendosen, -halter, -schalen, -spender; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Toilettennecessaires; Töpfe; Töpferwaren; Topflappen; Vasen, nicht aus Edelmetall; Zahnbürsten; Bonbonieren aus Edelmetall; Haushaltsgeräte aus Edelmetall; Vasen aus Edelmetall

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Heimtextilien; Möbelbezüge aus Kunststoff und/oder Textilien; Bettdecken; Tischdecken; Bettdecken für Kinderwagen; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke], insbesondere Badetücher; Bettwäsche; Bezugsstoffe aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, soweit in Klasse 24 enthalten; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Federbettdecken; Fliesstoffe [Textilien]; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Gaze [Stoff]; Gewebe für textile Zwecke; Haushaltswäsche; Lederimitationsstoffe; Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier; Reisedecken; Rollos aus textilem Material; Scheibengardinen; Schlafsäcke; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Taschentücher [nicht aus Papier]; Textilhandtücher und/oder -servietten; Tischdecken [nicht aus Papier]; Tischwäsche [nicht aus Papier]; Tücher [Laken]

25 Bekleidungsstücke, insbesondere Freizeit- und Sportbekleidung; Babybekleidung; Schuhwaren, insbesondere Sportschuhe, soweit in Klasse 25 enthalten; Kopfbedeckungen, insbesondere Schirmmützen und Strickmützen; Sonnenblenden aus Papier für den Kopf; Stirnbänder; Schals; Halstücher; Trikotkleidung; Strümpfe; Strumpfhosen; Socken; Fußballstutzen; Gymnastikbekleidung; Radfahrerbekleidung; Badeanzüge, -hosen, -mäntel, -mützen, -schuhe; Bikinis; Anzüge; Krawatten; Krawattentücher; Einstecktücher; Babywäsche; Gürtel [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Hosenträger; Lätzchen, nicht aus Papier; Overalls; Schlafanzüge; Schürzen; Unterwäsche

26 Stickereien; Aufnäher; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Anstecker soweit in Klasse 26 enthalten; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Nadeln; Broschen als Kleidungszubehör; Haarbänder; Haarklemmen und -spangen; Haarreifen; Haarschmuck; Schnürsenkel; Schlüsselbänder

27 Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; Bodenbeläge; Automatten; Badematten; Gymnastikmatten; Tapeten; Textiltapeten; Turnmatten; Vorleger

28 Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Babyrasseln; Brettspiele; elektronische Spiele [einschließlich Videospiele], ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Fahrzeuge für Kinder ohne Vorrichtung zur Kraftübertragung, insbesondere Rutschautos, Dreiräder, Roller, Tretautos; Gesellschaftsspiele; Knieschützer [Sportartikel]; Marionetten; Mobiles [Spielwaren]; Puppen [Spielwaren]; Stofftiere, insbesondere Plüschtiere; Puzzles; Rodelschlitten; Rollerskates; Rollschuhe; Schachspiele; Schaukeln; Schaukelpferde; Scherzartikel; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Schlittschuhe; Schwimmbecken [Spielwaren]; Schwimmflossen; Skateboards; Spielbälle [große und kleine]; Spielkarten; Spielkugeln; Spielwürfel; Sportschläger; Würfelbecher; Wurfpfeile und Scheiben [Spielzeug]

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020180257972
Registernummer	302018025797

Anmeldedatum	29. Oktober 2018
Veröffentlichungsdatum	18. April 2019
Eintragungsdatum	14. März 2019
Beginn Widerspruchsfrist	18. April 2019
Ende Widerspruchsfrist	18. Juli 2019
Ablaufdatum	29. Oktober 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. November 2021	202100383279	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Februar 2021	202100049583	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. August 2019	201900076534	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. März 2019	201800347842	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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