302018024735 Logo (DPMA, 15.10.2018)
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Die Deutsche Marke 302018024735 wurde als Bildmarke am 15.10.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Ein Brief #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020180247357 |
| Registernummer | 302018024735 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 2019 |
| Eintragungsdatum | 16. Januar 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Februar 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Mai 2019 |
| Ablaufdatum | 15. Oktober 2028 |
Markeninhaber
82319 Starnberg
DE
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware; Computersoftware, nämlich Anwendungsprogramme für das Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Computersoftware-Schnittstellen; Aufgezeichnete Daten, maschinenlesbare Datensammlungen; Aufgezeichnete Daten gewerblicher Schutzrechte; Aufgezeichnete Rechtsprechungs-Daten
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Betriebswirtschaftliche und betriebsorganisatorische Beratung; Bürodienstleistungen für Dritte, Büroarbeiten; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Verwertung von gewerblichen Schutzrechten; Verwaltungsdienstleistungen im Zusammenhang mit juristischen Verfahren; Verwaltungsdienstleistungen zur Aufrechterhaltung gewerblicher Schutzrechte; Geschäftliche Recherchen; Sammeln und Organisieren von Daten in Datenbanken, Datenbankverwaltung; Computergestützte Datenverwaltung; Computergestützte Erfassung, Verifikation und Verarbeitung von Daten gewerblicher Schutzrechte (Büroarbeiten); Büroarbeiten in Bezug auf die computergestützte Ermittlung der Fälligkeit und Höhe amtlicher Gebühren für die Anmeldung und Aufrechterhaltung gewerblicher Schutzrechte; Statistische Auswertung und Zusammenstellung von Daten gewerblicher Schutzrechte
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Geldgeschäfte; Zahlungsdienste zur Aufrechterhaltung gewerblicher Schutzrechte; Zahlung von amtlichen Gebühren an die zuständige Behörde für Dritte; Dienstleistungen einer Agentur für finanzielle Förderung und die Vermittlung von öffentlichen Fördergeldern; Finanzieller Verrechnungs- und Abwicklungsverkehr
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Aus- und Weiterbildung; Unterricht; Organisation von Veranstaltungen kultureller, bildender und unterhaltender Art; Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren und Symposien; Veranstaltung von Seminaren auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen; Herausgabe und Veröffentlichung von Verlagserzeugnissen in elektronischer Form; Übersetzungsdienste
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Technische Beratung; Technische Begutachtung; Technische Recherchen; Technische Recherchen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Bereitstellung technischer Information; Überlassung des zeitweiligen Gebrauchs von Computersoftware; Überlassung des zeitweiligen Gebrauchs von Computersoftware, nämlich von Anwendungsprogrammen für das Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Überlassung des zeitweiligen Gebrauchs von Computersoftware-Schnittstellen; Speichern von Daten in Datenbanken
45
Juristische Dienstleistungen; Vermittlung juristischer Dienstleistungen; Rechtliche Recherchen; Rechtliche Recherchen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Verwaltung und Überwachung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten; Juristische Dienstleistungen zur Aufrechterhaltung gewerblicher Schutzrechte; Validierung europäischer Patente (juristische Dienstleistung); Besorgung der Umschreibung gewerblicher Schutzrechte im amtlichen Register; Bereitstellung von juristischer Information; Bereitstellung von Information zum gewerblichen Rechtsschutz; Bereitstellung von Information zum gewerblichen Rechtsschutz auf einer Internet-Seite, einem Internet-Portal oder einer Internet-Plattform; Bereitstellung markenrechtlicher Information aus einer Datenbank; Zurverfügungstellen von Informationen über gewerblichen Rechtsschutz durch die inhaltliche Verwaltung eines Diskussionsforums im Internet; Zurverfügungstellen von Daten gewerblicher Schutzrechte auf einer Internet-Seite, einem Internet-Portal oder einer Internet-Plattform; Organisation der Erbringung juristischer Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2019 | 201900012548 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Januar 2019 | 201800324614 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020180247357