302018023417 Logo (DPMA, 21.09.2018)
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Die Deutsche Marke 302018023417 wurde als Bildmarke am 21.09.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Kochmützen #Andere Küchengeräte oder -maschinen, Schimmelpilze #Auberginen, Gurken, Gurken, Gewürzgurken, Paprika , Paprikas
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020180234174 |
| Registernummer | 302018023417 |
| Internationale Marke | Nr. IR1462715, 10. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 21. September 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. November 2018 |
| Eintragungsdatum | 10. Oktober 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. November 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Februar 2019 |
| Ablaufdatum | 30. September 2028 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte [elektrisch/elektronisch] für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; elektronische Baugruppen; Apparate für die Datenübermittlung; Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Computersoftware, insbesondere für multimediale Anwendungen, für Spiele, für Werbezwecke und/oder zur Aufnahme, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton, Bild; Software [gespeichert oder herunterladbar], insbesondere Apps und Multimediaprodukte; Computerspiele [Software, gespeichert oder herunterladbar]; Datenbanken [gespeichert oder herunterladbar]; elektronische Publikationen [gespeichert oder herunterladbar] einschließlich multimedialen Publikationen; elektronische Newsletter; Fotografien [gespeichert oder herunterladbar]; Hörbücher und Audiodateien [gespeichert oder herunterladbar]; Videos und Videodateien [gespeichert oder herunterladbar]; aufgezeichnete Dateien [gespeichert oder herunterladbar]; Software und/oder digitalen Daten; Aufzeichnungsträger für Ton, Bild; Akkumulatoren [elektrisch]; Ladegeräte für Akkumulatoren; Teile und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
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Bereitstellen von Portalen im Internet, insbesondere in Form von Internetforen, Chatrooms, Chatlines oder einem Blog-Portal; elektronischer Austausch von Nachrichten, Bildern, Videofilmen und Dateien über Internetforen, Chatrooms und Chatlines sowie anderen Formen der elektronischen Kommunikation über das Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet und auf Computerprogramme in Datennetzen; Weiterleitung von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web- Messaging] und auf mobile Kommunikationsgeräte; elektronische Nachrichtenübermittlung, insbesondere per Newsletter; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; E-Mail-Dienste; Videofilm- und Bildübermittlung mittels Computer
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Ausbildung; Erziehung; Unterricht; Planung und/oder Veranstaltung und/oder Organisation und/oder Durchführung von Kolloquien, Seminaren, Trainings, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Workshops [Ausbildung], Schulungen und Weiterbildungsveranstaltungen, auch online und/oder elektronische über Datennetze; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronischen Verlagserzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Katalogen, Schulungsunterlagen und sonstigem Informationsmaterial sowie Lehr- und Unterrichtsmitteln im Internet oder über andere Kommunikationsnetze, insbesondere auch zum Abruf von mobilen Kommunikationsgeräten; Online-Publikation von elektronischen Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Katalogen, Schulungsunterlagen und sonstigem Informationsmaterial sowie Lehr- und Unterrichtsmitteln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2019 | 201800320637 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Oktober 2018 | 201800305653 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020180234174