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Die Deutsche Marke PAPER SAVER wurde als Wortmarke am 14.09.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020180223709 |
| Registernummer | 302018022370 |
| Anmeldedatum | 14. September 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. November 2018 |
| Eintragungsdatum | 28. September 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. November 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Februar 2019 |
| Ablaufdatum | 30. September 2028 |
Markeninhaber
59759 Arnsberg
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
6
Abfallsammler aus Metall, nämlich Abfallbehälter, Abfalltonnen und Müllbehälter aus Metall [nicht für Haushalt und Küche]; Abfallsammler aus Metall, nämlich solche bestehend aus einem Abfallbehälter und einer Vorrichtung zur Komprimierung von Abfall in dem Behälter [nicht für Haushalt und Küche]; Abfallsammler aus Metall zum Einbau, nämlich Einbauabfallbehälter, Einbauabfalltonnen und Einbaumüllbehälter aus Metall [nicht für Haushalt und Küche]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
7
Mechanisch betätigte Kompressoren [Verdichter] für Abfallsammelbehälter; Elektromotorisch und/oder elektromechanisch betriebene Abfallsammler; Mechanisch betätigte Abfallkompaktierungsvorrichtungen und - instrumente für Abfallsammelbehälter; Mechanische Abfallpressen; Mechanisch betätigte Abfallkonverter; Abfallzerkleinerer für Abfallsammelbehälter
21
Abfallsammler, nämlich Abfalleimer, Mülleimer, Abfallkübel sowie Müllkübel; Abfallsammler [soweit in dieser Klasse enthalten], nämlich solche bestehend aus einem Abfallbehälter und einer Vorrichtung zur Komprimierung von Abfall in dem Behälter; Abfallsammler zum Einbau, nämlich Einbauabfalleimer, Einbaumülleimer, Einbauabfallkübel sowie Einbaumüllkübel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2024 | 202400214343 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2023 | 202300387328 | 6 | RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen |
| 02. März 2019 | 201800305929 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. September 2018 | 201800292247 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020180223709