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Die Deutsche Marke SOBSY wurde als Wortmarke am 04.09.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020180214602 |
| Registernummer | 302018021460 |
| Internationale Marke | Nr. IR1469665, 25. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 04. September 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Januar 2019 |
| Eintragungsdatum | 29. November 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Januar 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. April 2019 |
| Ablaufdatum | 30. September 2028 |
Markeninhaber
85368 Wang
DE
Markenvertreter
86150 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Hotelseifen; Shampoo; Reinigungsmittel; Glasreinigungsmittel; Seifenwaren; Waschmittel; Flüssigseife; Hautpflegemittel [kosmetisch]; Mittel zur Körperpflege und Schönheitspflege; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; Toilettemittel [Körperpflege]; Hautcreme [kosmetisch]; Lotion für kosmetische Zwecke; mit kosmetischen Lotionen getränkte Tücher; Mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege getränkte Abschminktücher [aus Papier]; Mit Mitteln zur Körper-und Schönheitspflege getränkte Abschminktücher [aus textilem Material]; Kosmetische Feuchttücher; mit Reinigungspräparaten imprägnierte Putztücher
4
Kerzen
6
Aluminiumfolie
10
Handschuhe für medizinische Zwecke; Einweghandschuhe; Schürzen für medizinische Zwecke; Chirurgischer Mundschutz; Mundschutzmasken für medizinische Zwecke; Massagehandschuhe; Operationstücher; sterile Tücher für Operationen
16
Toilettenpapier; Papierhandtücher; Handtuchrollen aus Papier; Haushaltspapierrollen; Küchentücher bzw. Küchentuchrollen aus Papier; Hygienebeutel aus Papier oder Kunststoff; Tischsets aus Papier; Dönertüten aus Papier; Pizzakartons; Eierschachteln aus Pappe; Eierhöcker aus Pappe; Eutertücher aus Papier; Papierservietten; Papieruntersetzer [Drinkcoaster]; Tischdecken aus Papier; Tischläufer aus Papier; Tischläufer aus Zellulose; Industriepapierrollen; Abdeckpapierrollen; Papiertaschentuchverpackungen; Müllsäcke aus Papier oder Kunststoff; Mehrzweckbeutel aus Papier oder Kunststoff; Einwegplastiktüten; Stretchfolie aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Frischhaltefolie aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Allzweckfolie für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Kunststoff; Klebeband für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papiergesichtstücher; Papiertaschentücher; Hygienepapiere; Putztuchrollen aus Papier; Reinigungspapier; Plastikfolien dehnbar für Palettenverpackungen; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Papiersäcke; Abschminktücher aus Papier; Kosmetikpapierschachteln; Toilettensitzabdeckungen aus Papier
18
Kosmetikbeutel
20
Spender [ortsfest] nicht aus Metall [Kunststoff]; Papierhandtuchspender [ortsfest], nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Schilder aus Kunststoff
21
Papierhandtuchspender aus Metall; Seifenspender; Toilettenpapierhalter; Putztuchspender; Geschirr-, Putzreinigungstücher; Schwämme; Trinkbecher; Isolierbecher; Einwegteller; Papier und Plastikbecher; Plastikbesteck; Rührstäbchen; Haushaltshandschuhe; Pappteller; Pappschalen; Isolierte Deckel für Teller, Becher und Schalen; Wischmopp; Wischmopppressen; Mopp-Köpfe; Mopp-Eimer; Vorrichtungen zum Ausdrücken von Mopps; Fensterabzieher; Abfallbehälter; Mikrofaser-Putztücher; Poliertücher
24
Abschminktücher aus textilem Material; Waschhandschuhe; Mikrofaser-Waschhandschuhe; Vliestücher; Vliesstoffe; Schutzlaken; Schwammtücher [textile Stückwaren]; Geschirrtücher; Handtücher
25
Überschuhe; Umhänge; Kittel; Schürzen; Overall; Hauben; Ärmelschoner
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Hotelseifen, Shampoo, Reinigungsmittel, Glasreinigungsmittel, Seifenware, Waschmittel, Flüssigseife, Hautpflegemittel [kosmetisch], Mittel zur Körperpflege und Schönheitspflege, Öle für Körper- und Schönheitspflege, Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege, Toilettemittel [Körperpflege], Hautcreme [kosmetisch], Lotion für kosmetische Zwecke, mit kosmetischen Lotionen getränkte Tücher, mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege getränkte Abschminktücher [aus Papier], mit Mitteln zur Körper-und Schönheitspflege getränkte Abschminktücher [aus textilem Material], kosmetische Feuchttücher, mit Reinigungspräparaten imprägnierte Putztücher, Kerzen, Aluminiumfolie, Handschuhe für medizinische Zwecke, Einweghandschuhe, Schürzen für medizinische Zwecke, chirurgischer Mundschutz, Mundschutzmasken für medizinische Zwecke, Massagehandschuhe, Operationstücher, sterile Tücher für Operationen, Toilettenpapier, Papierhandtücher, Handtuchrollen aus Papier, Haushaltspapierrollen, Küchentücher bzw. Küchentuchrollen aus Papier, Hygienebeutel aus Papier oder Kunststoff, Tischsets aus Papier, Dönertüten aus Papier, Pizzakartons, Eierschachteln aus Pappe, Eierhöcker aus Pappe, Eutertücher aus Papier, Papierservietten, Papieruntersetzer [Drinkcoaster], Tischdecken aus Papier, Tischläufer aus Papier, Tischläufer aus Zellulose, Industriepapierrollen, Abdeckpapierrollen, Papiertaschentuchverpackungen, Müllsäcke aus Papier oder Kunststoff, Mehrzweckbeutel aus Papier oder Kunststoff, Einwegplastiktüten, Stretchfolie aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Frischhaltefolie aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Allzweckfolie für Verpackung-, Einpack- und Ablagezwecke aus Kunststoff, Klebeband für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Papiergesichtstücher, Papiertaschentücher, Hygienepapiere, Putztuchrollen aus Papier, Reinigungspapier, Plastikfolien dehnbar für Palettenverpackungen, Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff, Papiersäcke, Abschminktücher aus Papier, Kosmetikpapierschachteln, Toilettensitzabdeckungen aus Papier, Kosmetikbeutel, Spender [ortsfest] nicht aus Metall [Kunststoff], Papierhandtuchspender [ortsfest], nicht aus Metall, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Schilder aus Kunststoff, Papierhandtuchspender aus Metall, Seifenspender, Toilettenpapierhalter, Putztuchspender, Geschirr-, Putzreinigungstücher, Schwämme, Trinkbecher, Isolierbecher, Einwegteller, Papier und Plastikbecher, Plastikbesteck, Rührstäbchen, Haushaltshandschuhe, Pappteller, Pappschalen, isolierte Deckel für Teller, Becher und Schalen, Wischmopp, Wischmopppressen, Mopp-Köpfe, Mopp-Eimer, Vorrichtungen zum Ausdrücken von Mopps, Fensterabzieher, Abfallbehälter, Mikrofaser-Putztücher, Poliertücher, Abschminktücher aus textilem Material, Waschhandschuhe, Mikrofaser-Waschhandschuhe, Vliestücher, Vliesstoffe, Schutzlaken, Schwammtücher [textile Stückwaren], Geschirrtücher, Handtücher, Badevorlage, Überschuhe, Umhänge, Kittel, Schürzen, Overall, Hauben, Ärmelschoner, Oversleeves [Ärmlinge]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Mai 2019 | 201800374711 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. November 2018 | 201800281801 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020180214602