charge 4 europe Logo (DPMA, 27.07.2018)
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Die Deutsche Marke charge 4 europe wurde als Wort-Bildmarke am 27.07.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zahlen in hellen Zeichen auf dunklem Hintergrund #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Blau #Tankstellen (Benzin)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020180186773 |
| Registernummer | 302018018677 |
| Internationale Marke | Nr. IR1470795, 06. November 2024 |
| Anmeldedatum | 27. Juli 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. November 2018 |
| Eintragungsdatum | 22. Oktober 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. November 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Februar 2019 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2028 |
Markeninhaber
45127 Essen
DE
Markenvertreter
40883 Ratingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrizität
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Batterieladegeräte; Elektrische Batterieladegeräte; Batterielademonitore; Batterieladeanzeiger; Apparate und Geräte zum Laden und Aufladen von Batterien für Elektrofahrzeuge; Ladegeräte und Ladesäulen; Elektrische Steckdosenkästen; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Terminals zur elektronischen Gebührenzahlung mit Kredit- und Abbuchungskarten; Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Datenverarbeitungsprogramme zur Datenerfassung und Steuerung elektrischer Größen in elektrischen Energieübertragungs- und -verteilungssystemen; Säulen für Elektroinstallationen; Anschluss- und Verteilungskästen für Elektrizität; Elektrische Akkumulatoren, auch für Fahrzeuge; Akkumulatorenkästen; Elektrische Kabel und Leitungen; Kabelkanäle und Leitungsrohre für Elektrokabel; Ladekabel für elektrische Akkumulatoren; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Elektrische Stecker, Fassungen, Steckdosen, Kontakte und Verbindungselemente; Elektrische Mess- und Schaltgeräte; Überspannungsschutzgeräte; Automaten für den Ver- und Ankauf elektrischer Energie; Lade- und Entladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Apparate und Instrumente zur Erzeugung und Umwandlung von Elektrizität, nämlich Photovoltaik-/Solaranlagen, Photovoltaik-/Solarmodule, Photovoltaik-/Solarzellen, Wechselrichter, Gleichstromkabel sowie mit Netzstrom und/oder Solarstrom gespeiste Ladegeräte für Kleinstromverbraucher und Akkus; Computerprogramme [gespeichert oder herunterladbar] für das Fahrzeugmanagement im Energiebereich; Magnetkarten; Magnetische Identifikationskarten; Speicher- und Mikroprozessorkarten; Software; Computersoftware zur Verwendung als Programmierschnittstelle; Mobile Apps; Computersoftwareplattformen; Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar]; Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Computersoftware, die das Bereitstellen von Informationen über Kommunikationsnetzwerke ermöglicht
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing [Absatzforschung]; Geschäftsführung einer Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, um Verbrauchern das Aufladen von Elektrofahrzeugen und den Erwerb von Elektrizität für solche Fahrzeuge durch ein Netz an Vertriebszentren, Anlagen und Verkaufsstellen zu ermöglichen; Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Unternehmens- und Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten im Energiebereich; Durchführung von kaufmännischen Dienstleistungen, nämlich Abrechnung von Energielieferungen für Dritte sowie rechnergestütztes Erstellen und Abrechnen von Aufladungen von Kraftfahrzeugen [Büroarbeiten]; Annahme, Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen auf dem Gebiet der Energieversorgung; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung; Erstellen von Statistiken auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen] auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung; Vermittlung von Handelsgeschäften und Verträgen für Dritte auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Versorgung, insbesondere Vermittlung und Abschluss von Verträgen über Transportkapazitäten, Transportdienstleistungen mittels Leitungsnetzen, Speicherkapazitäten im Energiebereich, auch im Rahmen von E-Commerce für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, nämlich vertragliche Anbindung von Lieferanten zur Schaffung eines europaweiten Netzes von Akzeptanzstellen zur Ladung von E-Fahrzeugen; Geschäftsführung für Dritte von Anlagen, die der Erzeugung, Fortleitung oder Abgabe von elektrischer Energie dienen; Unternehmens- und Managementberatung, insbesondere fortlaufendes Management und Optimierung von Lieferantenkonditionen; Online bereitgestellte Preisvergleichsdienste im Hinblick auf Markterfordernisse [z. B. dynamische Preisinformationen für Ladevorgänge in Abhängigkeit der Angebots- bzw. Nachfragesituation auf Energiemärkten]; Sammeln von Daten für White-List-Verwaltung und Durchführung von Autorisierungsprozessen gegenüber den CPO [CPO = Charge Point Operator]
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Rechnergestützte Abwicklung von Finanztransaktionen/-geschäften, nämlich mit Servicekarten und Apps mit Zahlungsfunktion; Abwicklung von elektronischem Zahlungsverkehr; Dienstleistungen zur Abwicklung von mittels Servicekarten und Apps getätigten Zahlungen; Finanzwesen; Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Durchführung von finanziellen Dienstleistungen, insbesondere Abrechnung von Energielieferungen für Dritte; Vermittlung von finanziellen Beteiligungen an Unternehmen, die auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung tätig sind; Ausgabe von Servicekarten mit Zahlungsfunktion an Betriebe des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs zur bargeldlosen Unterwegsversorgung von Lastkraftwagen, Bussen und deren Fahrern; Dienstleistungen auf dem Gebiet des bargeldlosen Zahlungsverkehrs von national und international tätigen Unternehmen des gewerblichen Güter- und Personentransports, von gewerblich genutzten Fahrzeugflotten aus PKW und/oder LKW und im Bereich des Transportwesens, nämlich Erstellen von Abrechnungen [im Rahmen der Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs], die vorwiegend auf kundenorientiert entwickelten Softwareprogrammen basieren; Leasing von Ladegeräten
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Installation, Wartung und Reparatur von Ladegeräten, Ladestationen und elektronischen Überwachungsgeräten; Fahrzeugbatterieaustausch; Aufladen von Elektrofahrzeugen; Aufladen von Elektrofahrzeugen sowie Reparatur und Wartung von Elektrofahrzeugen; Dienstleistungen von Ladestationen für Elektrofahrzeuge, nämlich Aufladen von Elektrofahrzeugen; Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Aufladen von Elektrofahrzeugen im Rahmen einer Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, um Verbrauchern das Aufladen von Elektrofahrzeugen durch den Erwerb von Elektrizität für solche Fahrzeuge durch ein Netz an Vertriebszentren, Anlagen und Verkaufsstellen zu ermöglichen; Installation und Wartung elektrischer Aufladestationen für Fahrzeuge; Aufladen von Autobatterien
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Telekommunikation; Telekommunikation über das Internet zur Ermöglichung der Reservierung, Aktivierung und Bezahlung der Inanspruchnahme von Ladestationen zum Aufladen von Elektrofahrzeugen durch Benutzer; Bereitstellung eines Supplier Portals zur Administration von CPO-Stammdaten; Betrieb eines mehrsprachigen Pannennotruf-Services, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf technisches Fachwissen von Kraftfahrzeug-Fachleuten über Telekommunikationsleitungen im Internet; Bereitstellung des Zugangs zu einem weltweiten Computernetz; Bereitstellung von Anschlüssen an ein weltweites Computernetz mittels Telekommunikation, Telekommunikationsdienste mittels Portalen; Über Internetplattformen und -portale bereitgestellte Telekommunikationsdienste; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen im Internet; Über Plattformen und Portale im Internet und in anderen Medien bereitgestellte Telekommunikationsdienste; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen im Internet zur Bündelung dieser Kunden für die Erstellung einer EMP-Dienstleistung [EMP = e-Mobility Service Provider]; Bereitstellung eines Zugangs zu Supplier-Portalen im Internet zur Administration von CPO-Stammdaten
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Betanken von Fahrzeugen mit Strom; Verteilung von Energie zur Verwendung beim Antrieb von Fahrzeugen; Verteilung von Elektrizität; Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Parkplatzdienste für Elektrofahrzeuge; Speicherung, Transport, Verteilung und Lieferung von elektrischer Energie, auch mittels Dienstleistungsverträgen mit Dritten; Speicherung [Lagerung] von Energie; Vermietung von Leitungsnetzen [Energieverteilungsnetzen] für den Transport von Energieträgern; Vermietung elektrischer Akkumulatoren
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Vermietung elektrischer und wiederaufladbarer Batterien
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Dolmetscherdienstleistungen in Bezug auf einen mehrsprachigen Pannennotruf-Service
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IT-Dienstleistungen, Installation und Wartung von Software; Erstellung, Aktualisierung und Wartung von Computersoftware und Programmen für die Datenverarbeitung; technische Entwicklung von Infrastrukturen für Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Planung, Forschung und Entwicklung von Anlagen und Einrichtungen auf dem Gebiet der elektrischen Energieübertragungs- und -verteilungssystemen; Technische Beratung auf dem Gebiet der Versorgung von Fahrzeugen mit elektrischem Strom; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, -software und Datenbanken auf dem Gebiet der Versorgung von Fahrzeugen mit elektrischem Strom; Gestaltung von Webseiten; Aufbau und Betrieb einer Datenbank mit statischen und dynamischen Ladepunktdaten zur Bereitstellung dieser Daten für diverse webbasierte Front-Ends; Bereitstellung einer App, unter anderem zur Anzeige von Ladepunktinformationen, Preisinformationen sowie Abwicklung von Autorisierungsprozessen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen in Bezug auf die Anreicherung von standardisierten Charge Detail Records für DKV-spezifische Informationen [unter anderem interne Lieferanten ID, Warenarten]; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen in Bezug auf die Anreicherung von standardisierten Charge Detail Records für CPO-spezifische Preisinformationen [inkl. Endbetrag des Ladevorganges in Bezug auf den an den CPO geschuldeten Einkaufspreis]; Hosting von Plattformen im Internet; Software as a Service [SaaS]; Online-Bereitstellung von technischem Support , Fehlersuche und -behebung, Prüfarbeiten und Beratung im Bereich Computer, Computersoftware und Computersysteme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. April 2019 | 201900079526 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. April 2019 | 201800329063 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. April 2019 | 201800241887 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 22. Oktober 2018 | 201800241887 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020180186773