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Die Deutsche Marke Heye SpeedMaster wurde als Wortmarke am 17.07.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020180176026 |
| Registernummer | 302018017602 |
| Internationale Marke | Nr. IR1467080, 03. August 2024 |
| Anmeldedatum | 17. Juli 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. November 2018 |
| Eintragungsdatum | 19. Oktober 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. November 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Februar 2019 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2028 |
Markeninhaber
31683 Obernkirchen
DE
Markenvertreter
40221 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Für Glashütten bestimmte Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Gemengeherstellung; Mischapparate [Maschinen], insbesondere Bubblingeinrichtungen [Maschinen] und Rührwerke samt deren Antrieben, für Glasschmelzeinrichtungen; Drosselrohr- und Plungermechanismen [Maschinen] für Speiserköpfe für schmelzflüssiges Glas; Glastropfenscheren als Teil einer Maschine, Glastropfenverteiler [Maschinen], alle automatisch betrieben; Hauptsächlich aus Rinnen bestehende Rinnensysteme für Glastropfen [Maschinenteile]; Maschinen zur Herstellung von Glasgegenständen, insbesondere Glasformmaschinen und Glasgießmaschinen; Automatisch betriebene Pressstempel- und Pegelmechanismen sowie Formen [jeweils Maschinenteile] für die vorerwähnten Maschinen; Überschieber [Maschinen] zum Überschieben von Glasgegenständen aus Herstellungsmaschinen auf Transportbänder; Maschinen zum Einschieben von Glasgegenständen in einen Kühlofen; Mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische und/oder elektronische Antriebe und Stellantriebe sowie Steuergeräte für die vorerwähnten Waren der Klasse 07; Maschinen und maschinelle Geräte zur Herstellung, Beschichtung und Oberflächenbearbeitung von Werkzeugen, insbesondere von Formen [Maschinenteilen], Pressstempeln und Pegeln für die Herstellung von Glasgegenständen; Maschinen und maschinelle Geräte zur Vergütungsbesprühung, zur Beschichtung, zum Überziehen, zum Etikettieren oder zur Folienummantelung von Hohlglasgegenständen; Maschinelle Geräte für den Transport von Glasabfall, Glasscherben und Ausschussglasgegenständen, Scherbenseparatoren [maschinelle Geräte]; Maschinen zum Sortieren von Altglas enthaltendem Abfall und zum Sortieren von Altglas und Scherben nach Farben; Maschinen und maschinelle Geräte für Transport, Förderung, Zuteilung, Handhabung und Verpackung von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung oder Etikett oder Folienummantelung; Glasgegenstandsstromteiler (Maschinen); Palettierer; Maschinen und maschinelle Geräte zum kontinuierlichen, insbesondere reihenweisen Transport, Umlenken und Umsetzen einer Vielzahl einzelner Glasgegenstände; Mechanische, physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und/oder elektronische Maschinen und maschinelle Geräte [soweit in Klasse 07 enthalten] zum Sortieren von Glasgegenständen; Maschinelle Geräte für die Qualitätssicherung von Glasgegenständen; Im wesentlichen aus vorerwähnten Waren der Klasse 07 zusammengestellte Anlagen von Glasfabriken; Mechanische, physikalische, chemische, optische maschinelle elektrotechnische und/oder elektronische maschinelle Einheiten zum Messen, Prüfen, Wägen, und Kontrollieren von Glasgegenständen als Bestandteile von Maschinen; Apparate zur Kühlung von Maschinenteilen als Teil einer Maschine; Mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische Steuerungen und Regelungen für Maschinen sowie für maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Glasgegenständen, insbesondere für Glasformmaschinen und Glasgießmaschinen; Mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische und/oder elektronische Antriebe und Stellantriebe sowie Steuergeräte [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind] für Glasschmelzöfen, -tiegel und -wannen, Gas- und Ölbrenner und elektrische Heizapparate für Glasschmelzeinrichtungen, im wesentlichen aus Wärmetauschern, Rekuperatoren, Brennstoffvorwärmgeräten, Dampferzeugern, Abgas- und Heißluftkanälen sowie Abgaskaminen bestehende Anlagen zur Wärmerückgewinnung aus Abgasen von Glasschmelzsystemen und zur Rauchgasreinigung, Kühlöfen, Apparate zur Kühlung von Maschinenteilen; Einzelteile aller vorerwähnten Waren der Klasse 07 [soweit nicht in anderen Klassen enthalten]
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Für Glashütten bestimmte Dosiergeräte und -apparate; Elektrische und/oder elektronische Steuerungen und Regelungen für Maschinen sowie für maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Glasgegenständen, insbesondere für Glasformmaschinen und Glasgießmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computerperipheriegeräte zur innerbetrieblichen Erfassung, Verarbeitung und Weitergabe von Produktions- und Produktdaten in Glashütten; Gespeicherte Computer-Programme, Computer-Software und Computerbetriebsprogramme zum Betrieb von Glashütten; Mechanische , physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und/oder elektronische Apparate, Instrumente, Maschinen und maschinelle Geräte zum Messen, Prüfen, Wägen, Kontrollieren und Sortieren [Apparate und Instrumente] von Glasgegenständen; Elektrokabel und deren Halterungen; Pressstempelstellungsmessgeräte; Thermoelemente als elektrische Sensoren [ausgenommen für Heiz-, Koch- und Kühlzwecke]; Glasschmelztiegel; Elektrische und/oder elektronische Steuergeräte für Glasschmelzöfen, -tiegel und-wannen, Gas- und Ölbrenner und elektrische Heizapparate für Glasschmelzeinrichtungen, im wesentlichen aus Wärmetauschern, Rekuperatoren, Brennstoffvorwärmgeräten, Dampferzeugern, Abgas- und Heißluftkanälen sowie Abgaskaminen bestehende Anlagen zur Wärmerückgewinnung aus Abgasen von Glasschmelzsystemen und zur Rauchgasreinigung, Kühlöfen, Apparate zur Kühlung von Maschinenteilen; Einzelteile aller vorerwähnten Waren der Klasse 09 [soweit nicht in anderen Klassen enthalten]
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Bauplanung; Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines Architekten, Ingenieurs, Chemikers und Physikers; Dienstleistungen eines chemischen und physikalischen Labors; Technische Beratung; Entwicklung von Glasgegenständen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und von Diagnosesoftware zur Fehlerermittlung; Elektronische Informationsspeicherung; Industrielle Forschung und Forschung; Alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 42 für Glashütten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2022 | 202200119623 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. August 2020 | 202000199566 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. März 2019 | 201800328148 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Oktober 2018 | 201800222402 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020180176026