DIS Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DIS Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit wurde als Wort-Bildmarke am 18.05.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.07.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gerade Linien oder Bänder #Eine Linie oder ein Band #Ein Viereck #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Horizontale Linien oder Bänder #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Gelb, Gold #Rechtecke #Blau #Dicke Linien, Bänder #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020180133157
Registernummer 302018013315
Internationale Marke Nr. IR1445847, 25. Juli 2024
Anmeldedatum 18. Mai 2018
Veröffentlichungsdatum 24. August 2018
Eintragungsdatum 25. Juli 2018
Beginn Widerspruchsfrist 24. August 2018
Ende Widerspruchsfrist 26. November 2018
Ablaufdatum 31. Mai 2028

Markeninhaber

Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) e.V.

10785 Berlin
DE

Markenvertreter

Rechtsanwälte GvW Graf von Westphalen
60325 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

9 elektronische Publikationen zu Themen im Zusammenhang mit der schiedsgerichtlichen und sonstigen außergerichtlichen Streitbeilegung; aufgezeichnete Daten, nämlich Software und bespielte Medien im Zusammenhang mit der schiedsgerichtlichen und sonstigen außergerichtlichen Streitbeilegung
16 Druckereierzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmaterial im Zusammenhang mit der schiedsgerichtlichen und sonstigen außergerichtlichen Streitbeilegung
41 Verlags- und Berichtswesen im Bereich der schiedsgerichtlichen und sonstigen außergerichtlichen Streitbeilegung; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben zur schiedsgerichtlichen und sonstigen außergerichtlichen Streitbeilegung; Aus- und Fortbildung im Bereich der schiedsgerichtlichen und sonstigen außergerichtlichen Streitbeilegung; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen
42 wissenschaftliche Dienstleistungen im Bereich der schiedsgerichtlichen und sonstigen außergerichtlichen Streitbeilegung; IT-Dienstleistungen im Zusammenhang mit der schiedsgerichtlichen und sonstigen außergerichtlichen Streitbeilegung
45 juristische Dienstleistungen im Bereich der schiedsgerichtlichen und sonstigen außergerichtlichen Streitbeilegung, nämlich Dienstleistungen zur alternativen Beilegung von Rechtsstreitigkeiten, Erteilung von allgemeinen Auskünften in Bezug auf Rechtsfragen betreffend der Regelwerke zu den schiedsgerichtlichen und sonstigen außergerichtlichen Verfahren zur Streitbeilegung, Erteilung von allgemeinen Auskünften über juristische Dienstleistungen, Schlichtungs-, Mediations- und Konfliktlösungsdienstleistungen und unterstützende Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Januar 2019 201800226231 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Juli 2018 201800176620 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020180133157

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