GINGISMILE

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke GINGISMILE wurde als Wort-Bildmarke am 05.05.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.08.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Weiß, grau, silber #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Rot, rosa, orange #Zähne, Zahnprothesen, Bisse #Braun #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020180121965
Registernummer 302018012196
Anmeldedatum 05. Mai 2018
Veröffentlichungsdatum 05. Oktober 2018
Eintragungsdatum 31. August 2018
Beginn Widerspruchsfrist 05. Oktober 2018
Ende Widerspruchsfrist 07. Januar 2019
Ablaufdatum 31. Mai 2028

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

5 Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Hygienepräparate und -artikel; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate
10 Geräte für physikalische Therapie; Gehörschutzgeräte; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; medizinische Bekleidung; Prothesen und künstliche Implantate; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Epithesen
17 Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, Gussnylon zur Verwendung in der Produktion, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, mikroporöse synthetische Folien für die Herstellung von Schutzbekleidung, Arbeitsschutzbekleidung, Regenschutzbekleidung sowie zur Verwendung in der Produktion, mikroporöse synthetische Streifen für die Herstellung von Schutzbekleidung, selbstschmierende Gusspolyamide zur Verwendung in der Produktion, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Viskosefolien, außer für Verpackungs- und Einpackzwecke, Viskoseplatten [Halbfabrikate], Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke]; Harze in extrudierter Form; Kunststoffe als Halbfabrikate; Fertig- und Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Formen aus weichbleibenden Silikon, stoßabsorbierende und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Dichtungen, Gummiaufhängungen, Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Klebebänder, -streifen und -folien, Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, Reifenrestaurierungs- und Reparaturmaterialien, Antikorrosionsbänder, Blumensteckschaum, Fixierungsfolien, Glasbänder und -streifen, Markierungsbänder, Gummibeutel, schützende Gummiartikel, schützende Asbestschirme, Gummibänder, Griffe und Auflagen aus Gummi, Lötfäden aus Kunststoff, Stöpsel aus Kunststoff, Statuen und Kunstwerke, nämlich dekorative Abzeichen aus Glimmer, dekorative Gegenstände aus Gummi [Embleme], Figuren aus Gummi, dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Mai 2019 201900103551 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Februar 2019 201800276194 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. August 2018 201800154002 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020180121965