rbb

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke rbb wurde als Wort-Bildmarke am 21.04.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.06.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 25. Juni 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020180106613
Registernummer 302018010661
Anmeldedatum 21. April 2018
Veröffentlichungsdatum 20. Juli 2018
Eintragungsdatum 14. Juni 2018
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juli 2018
Ende Widerspruchsfrist 22. Oktober 2018
Ablaufdatum 30. April 2028

Waren und Dienstleistungen

9 Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compact Discs [Ton, Bild]; DVDs [Ton, Bild]; Tonbänder; Musik- und Videokassetten; CD-ROMs; DAT-Bänder; Disketten; bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Datenträger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme [Software]; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen, sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme [Software]; Software einschließlich herunterladbare Software für Computer und mobile Endgeräte; netzwerkunterstützende Computer-Software [Netware]; elektronische Publikationen [herunterladbar]; elektronische Blinkleuchten [Lichtsignale]; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Musikdateien zum Herunterladen
14 Aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Kunstgegenstände aus Edelmetall; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen [Schmuck], Krawatten- und Anstecknadeln [Schmuck], Krawattenclips [Schmuck], Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; Halsbandanhänger [Schmuck]; Hals-, Arm- und Fußkettchen [Schmuck]; Amulette [Schmuckwaren]; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente
16 Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Begleitbücher, Kalender, Plakate [Poster], auch in Buchform, Transparente [Papier- und Schreibwaren], nicht codierte Telefonkarten; Eintrittskarten; Teilnahmekarten; Einladungskarten; Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten; nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel [ausgenommen Möbel] Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate] insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich in Form von Hüllen, Beuteln, Taschen, Folien [letztere auch selbstklebend]; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Spielen; Schreibtischunterlagen aus Papier und/oder Pappe; Schreibgarnituren aus Papier und/oder Pappe; Schriften [Veröffentlichungen]; Behälter; Kästen für Papier- und Schreibwaren aus Pappe; Papierservietten; Papiertüten; Blöcke [Papier-und Schreibwaren]; Aufkleber und Stickers [Papeteriewaren]; Etiketten, nicht aus Textilstoff; Aktenordner aus Pappe; Tischdecken aus Papier
18 Leder und Lederimitationen, sowie Waren daraus, nämlich Reise- und Handkoffer; Taschen einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke für Gepäck und Rucksäcke; Kleinlederwaren, nämlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke
21 Glaswaren, Porzellan und Steingut; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Seifendosen und -schalen; Zahnputzbecher; Zahnbürstenköcher; Pappteller; Pappbecher; Tafelaufsätze; Papierkörbe; Untersetzer und Tisch-Sets [Tischutensilien] nicht aus Papier oder aus Stoff, ausgenommen Tischwäsche; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]
24 Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilstoffe; Gardinen; Rollos [aufrollbare Vorhänge] aus Textilien; Textilien für Rollos; Haushaltswäsche, Tischwäsche, nicht aus Papier und Bettwäsche; Bettdecken, Tischdecken aus Stoff und auch aus Kunststoff; Untersetzer und Tisch-Sets aus Stoff oder Textilien als Tischwäsche
25 Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe; Strumpfhosen; Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel [Bekleidung]; Hosenträger, auch aus Leder
26 Gürtelschnallen; Broschen [Kleidungszubehör]; Lanyards [Umhängebänder für Schlüssel]
28 Spiele; Spielzeug; Geräte für Spiele; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Rundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kunden-Marketing; Pflege, Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Sammeln und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Markt- und Meinungsforschung; Publikation von Druckereierzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Einzelhandelsdienstleistungen auch mittels Teleshoppingsendungen sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Metallwaren, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk-und Hörfunk- Videotext- und Internetsendungen, sowie von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten, sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffung des Zugriffs auf Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf lnternetapplikationen; Einstellen von Blogs in das Internet für Dritte; Bereitstellen des Zugriffs auf Blogs; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen von Internetchatrooms; Bereitstellen des Zugriffs auf Online-Spiele via globale Computernetzwerke (Internet); Teletext- Dienste; elektronische Übertragung von Daten-, Bildern, Texten und Tönen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Telekommunikation über interaktive Sprachdialogsysteme [IVR Interactive Voice Response]; Bereitstellung des Zugriffs auf lnhalte, Webseiten und Internetportale; Übertragung von Daten und Daten verarbeitenden Programmen in elektronischen Netzwerken, insbesondere im Internet und anderen elektronischen Kommunikationsmedien mit Informationsangeboten aller Art, vor allem aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Finanzen, Recht, Soziales, Sport, Kultur, Kirche, Technik, Computer, Internet; Bereitstellung von Chat-Plattformen, auch im Rahmen virtueller Kommunikationsplattformen und von Pin-Board-Möglichkeiten; Bereitstellen eines Internetforums für den Informationsaustausch und für den Gedankenaustausch über Themen aller Art; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere auch im Rahmen von Internet-Communities und Websites und einschließlich SMS [Short Message System]; Übermittlung von Kurznachrichten [SMS], sowie Bildern, Sprach-, Ton-, Musik- und Textmitteilungen zwischen Mobiltelekommunikationsgeräten; Bereitstellen einer digitalisierten Medienplattform für den Austausch von Nachrichten und lnformationen aller Art im Internet, auch unter Umwandlung von Formaten in Sprache, Ton Bild, Text, Daten oder anderen Ausgabemedien; Fernsprechdienste; Mobilfunk
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung durch Hörfunk-, Internet und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Produktion von Unterhaltungssendungen, bestimmt für das Internet; Organisation von Show-, Quiz- und Musikdarbietungen; online Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von online-Publikationen, ausgenommen für Werbezwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke]; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Lesungen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Verfassen von Drehbüchern; Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Veranstaltung von Gewinnspielen im Rahmen von interaktiven Rundfunkdiensten; Unterhaltungsdienstleistungen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Film-, Fernseh- und Musik-Video-Unterhaltung über eine Website als interaktive Rundfunkdienste; Organisation von Spielen als interaktive Rundfunkdienste; Durchführung von interaktiven Spielen im Internet; Durchführung von Spielen als interaktive Rundfunkdienste

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2024 202400217911 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. November 2018 201800184910 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Juni 2018 201800132865 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020180106613