TEE

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TEE wurde als Wort-Bildmarke am 06.04.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Moiré-Oberflächen oder -Hintergründe, Marmor, degradierende Oberflächen, holzähnliche Oberflächen, Oberflächen in Regenbogenfarben #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Rot, rosa, orange #Ein Kreis #26.01.01 #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Weiß, grau, silber #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020180093341
Registernummer 302018009334
Anmeldedatum 06. April 2018
Veröffentlichungsdatum 29. Juni 2018
Eintragungsdatum 25. Mai 2018
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juni 2018
Ende Widerspruchsfrist 01. Oktober 2018
Ablaufdatum 30. April 2028

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zur Energieerzeugung; Maschinen für die Energieerzeugung und für den Einsatz in Kraftwerken sowie aus solchen bestehende Luftansaugsysteme, sowie deren Teile, nämlich Verbrennungsluftverbesserer, Austauschfilter, Abgasreiniger, Filter für flüssige und gasförmige Medien; Werkzeugmaschinen; Umweltschutzgeräte für Motoren; Gasturbinen und deren Teile; Maschinenteile, insbesondere Ventile, Regelventile, Kontroll- und Rückschlagventile, Absperrventile, Schieber, Kugelhähne, Absperrklappen, Drosselklappen, Sicherheitsarmaturen, Sonderarmaturen, Ventilstationen mit unterschiedlichsten Ventiltypen
11 Verbrennungsöfen; Wärmerückgewinnungsanlagen; Rauchgasreinigungsgeräte; Verbrennungsöfen, sowie deren Teile, nämlich Ansatzstücke für Gasbrenner; Anzünder; Aschenkästen; Aschentransportanlagen; Brenner; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Filter; Füllvorrichtungen für Öfen; Gasanzünder; Gasbrenner; Heizgeräte; Heizkessel; Heizlüfter; Klimaanlagen; Kühlapparate und -anlagen; Lufterhitzer; Luftfilteranlagen; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Ofenauskleidungen; Ofenbeschläge; Ofenfutter aus Schamotte; Ofenroste; Ölbrenner; Rauchzüge für Schornsteine; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte und Gasleitungen; Schornsteinschieber; Verdampfer; Wärmepumpen; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmetauscher

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Oktober 2018 201800162032 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Mai 2018 201800118126 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020180093341