302018004012

Waren und Dienstleistungen

35 Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet, sowie mittels Teleshopping-Sendungen und Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse zur Selbstverteidigung, nämlich Reizgase und Reizstoffverbindungen, flüssig oder gasförmig auch in Form von Sprays und zum Einsatz in Pistolen und Sprühgeräten, rauch erzeugende chemische Fluide für den Einsatz mit Nebelmaschinen, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten, Farbpulver, nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, künstliche Nägel, künstliche Wimpern, Klebestoffe für künstliche Wimpern, Nagelaufkleber, entfernbare Tattoos für Kosmetikzwecke, technische Öle und Fette, Wachs, Kerzen, Schmiermittel, Pflaster, Verbandmaterial, unedle Metalle und deren Legierungen, Transportable Bauten aus Metall, Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke], Kleineisenwaren, Behälter aus Metall für Lagerung und Transport, Schilder aus Metall, Schildhalter aus Metall, Figuren aus unedlen Metallen, Verschlüsse aus Metall, Messerschmiedewaren, Essbesteck, Hieb- und Stichwaffen, Handwerkzeuge, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und lnstrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Batterien, Brillen und Sonnenbrillen, Kontaktlinsen, Hologramme, Blinker [Lichtsignale], künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl- , Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, Nebelmaschinen, Schusswaffen, Munition und Geschosse, Waffen zur Selbstverteidigung, nämlich Pistolen, Sprühgeräte und Sprühdosen, jeweils gefüllt mit Reizgasen, Reizstoffen und Reizstofflösungen, pyrotechnische Munition, Halfter, Feuerwerkskörper, Futterale für Schusswaffen, Zielscheiben für militärische Zwecke, Edelmetalle und deren Legierungen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Musikinstrumente, Papier und Pappe [Karton], Druckereierzeugnisse, Bücher, Fotografien, Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Zeichenartikel und Künstlerbedarf, Pinsel, Lehr- und Unterrichtsmaterial, Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke, Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Einweg-Papierartikel für den Küchen- und Kochbedarf aus saugfähigem Papier oder für Verpackungszwecke, Tischdekorationen aus Papier, Fähnchen, Fahnen, Banner und Girlanden aus Papier, Pappdekorationen für Lebensmittel, Pergament, Plakate aus Papier und Pappe, Platzdeckchen, Servietten, Taschentücher, Tischdecken, Tischläufer, Toilettenpapier, Untersetzer und Wimpel, soweit in dieser Klasse enthalten, Untersetzer aus Karton, Untersetzer aus Papier, Untersetzer aus Papier für Trinkgläser, Karaffenuntersetzer aus Papier, Untersetzer aus Pappe [Karton], Papierdeckchen als Untersetzer, Papiermittelstücke für Dekorationszwecke, Papierservietten, Papierspitzen, Papiertaschentücher, Papiertücher für das Gesicht, Papierwaschtücher, Papierwimpel, Pappdekorationen für Lebensmittel, Platzdeckchen [Sets] aus Papier, Platzdeckchen aus Karton, Platzkarten, Platzsets aus Papier, Platzsets aus Pappe, Babylätzchen aus Papier, Banner aus Papier, Cocktailschirmchen aus Papier, Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe, Konfetti, entfernbare Tattoos [Klebebilder], Figuren aus Gummi, Leder und Lederimitationen, Tierhäute und -felle, Reisegepäck und Tragetaschen, Regenschirme und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Kostüme für Tiere, Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere, Figuren [Statuetten] aus Stein, Beton oder Marmor, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport, Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand, Muschelschalen, Meerschaum, Bernstein, Fahnenstangen, Schaugestelle für Kostüme, aufblasbare Werbeartikel, aus Kunststoffmaterialien geformte Figuren, Actionfiguren aus Gips, Verschlusskappen, nicht aus Metall, Tierhörner, Tierkrallen, Särge, Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff, Perlenvorhänge für Dekorationszwecke, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke, insbesondere Applikatoren für Kosmetikartikel [Pinsel], Pinsel für Kosmetikzwecke, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Seile, Netze und Planen, Segel, Säcke, Garne und Fäden für textile Zwecke, Webstoffe und deren Ersatz, Banner [Standarten], Banner aus Stoff, Banner aus textilem Material, Banner aus Textilmaterial, Banner aus Textilstoffen, Fahnen aus Fahnentuch, Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier], Tuche für Fahnen, Duschvorhänge, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Schweißbänder, Mützenschirme, Faschings-, Karnevalskostüme, Halloween-Kostüme, Kostüme, Kostüme für Damen, Kostüme zum Verkleiden für Kinder, Kostüme zur Verwendung bei Rollenspielen, Schürzen, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, Künstliche Blumen, Haarschmuck, Kunsthaar, Perücken [Haarteile], Toupets [Haarteile], falsche Schnurrbärte, Haarverlängerungen, Haarzöpfe, Haarklemmen, Haarnetze, Ärmelhalter, Hutverzierungen, nicht aus Edelmetall, Flicken zum Aufbügeln für Textilien, Straußenfedern [Kleidungszubehör], Anstecker [Buttons], Modische Buttons [Abzeichen] für Bekleidungsstücke, Vogelfedern [Kleidungszubehör], Glimmerpailletten, Spiele, Spielwaren und Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck, Christbaumdekorationen, Karnevalsmasken, Kostümmasken, Masken für den Karneval, Zielscheiben, Schleudern [Sportartikel], Dartscheiben, elektronische Dartspiele, Sportartikel, insbesondere Artikel aus dem Dartsport wie Dartpfeile, Darttaschen, Dartboards sowie sonstiges Dartzubehör, Pompons für Cheerleader, Partyhüte aus Papier, Knallbonbons, Konfetti, Kreisel [Spielwaren], Scherzartikel, Scherzartikel [Attrappen], maschinelle Verpackungsgeräte, nämlich zum Einbringen von Gegenständen in einen Ballon, so dass der Ballon die Verpackung darstellt, aufblasbare Schwimmhilfen, Munition für Farbkugelpistolen [Sportzubehör], feine Backwaren und Konditorwaren, Zuckerwaren, Lolly und Bonbons, Tabak, Raucherartikel, Aschenbecher, Streichhölzer; Werbung; Werbung in allen Kommunikationsmedien, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Online- und Teletextwerbung; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Merchandising [Verkaufsförderung]; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf e-Commerce [Warenbestellung]; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und/oder die Erbringung von Dienstleistungen für Dritte; Erteilung von Auskünften und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten im Bereich Schminkmittel; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf festliche Dekorationsartikel

41 Vermietung von Theaterdekoration; Vermietung von Bühnendekoration; Vermietung von Großraumdekoration

44 Schminkdienstleistungen; Dienste eines Friseur- und Schönheitssalons; Dienstleistungen eines Visagisten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020180040124
Registernummer	302018004012

Anmeldedatum	08. Februar 2018
Veröffentlichungsdatum	11. Mai 2018
Eintragungsdatum	05. April 2018
Beginn Widerspruchsfrist	11. Mai 2018
Ende Widerspruchsfrist	13. August 2018
Ablaufdatum	29. Februar 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. September 2018	201800111790	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. April 2018	201800052229	8e	Eintragung, Marke eingetragen
05. April 2018	201800052229	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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