BALLARAT – Infos zur Marke Nr 3020172395776 (DPMA, 29.12.2017)

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Die Deutsche Marke BALLARAT wurde als Wort-Bildmarke am 29.12.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #26.01.02 #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020172395776
Registernummer	302017239577

Anmeldedatum	29. Dezember 2017
Veröffentlichungsdatum	23. März 2018
Eintragungsdatum	16. Februar 2018
Beginn Widerspruchsfrist	23. März 2018
Ende Widerspruchsfrist	25. Juni 2018
Ablaufdatum	31. Dezember 2027

Markeninhaber

Ltd. Xi'an Baluote Thermal Energy Technology Co.

Xi'an Shaanxi
CN

Markenvertreter

horak Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

30159 Hannover DE

Waren und Dienstleistungen

7 Dampfmangeln für Stoffe [tragbare]; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Fleischhackmaschinen; Mischmaschinen; Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Nicht handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke; Staubsauger; Tragbare Dampfmangeln für Stoffe; Wringmaschinen für Wäsche; Wäschewaschmaschinen; Wäschewaschmaschinen [elektrisch]

9 Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Elektrische Diebstahlalarmanlagen; Faxgeräte; Fernsehapparate; Fernsteuerungsgeräte; Fotoapparate; Material für elektrische Leitungen [Drahte, Kabel]; Mobiltelefone; Notebooks [Computer]; Schalter [Stromunterbrecher]; Steckdosen

11 Abzugshauben für Küchen; Badeöfen; Desinfektionsapparate; Elektrische Wäschetrockner; Gasbrenner; Hähne; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Radiatoren [elektrisch]; Speisevorrichtungen für Heizkessel; Warmwasserheizungsanlagen; Wasserversorgungsanlagen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. November 2021	202100311816	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2018	201800050958	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Februar 2018	201800000224	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen