302017229008 Logo (DPMA, 16.09.2017)
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Die Deutsche Marke 302017229008 wurde als Bildmarke am 16.09.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tiere der Abteilung 3.11 in Kostüm oder personifiziert #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Ein Viereck #Kröten, Frösche, Kaulquappen #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Eine Krone #Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Fünf Farben und mehr #Vierecke mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Kronen mit drei dreieckigen Spitzen #Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Andere Raucherbedürfnisse #Tiere der Abteilung 3.11 stilisiert #Oben offene Kronen #Zigaretten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020172290087 |
| Registernummer | 302017229008 |
| Anmeldedatum | 16. September 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2018 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Februar 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Mai 2018 |
| Ablaufdatum | 30. September 2027 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Abfallbeutel aus Kunststoff [für Haushaltszwecke]; Abfallbeutel aus Papier; Abfallbeutel aus Papier für Haushaltszwecke; Abfallbeutel aus Vinyl für Haushaltszwecke; Abfalleimerbeutel; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Abfalltüten aus Pappe zur Entsorgung von Tierexkrementen; Ablageboxen [Büroartikel]; Ablageboxen zur Aufbewahrung von geschäftlichen und persönlichen Unterlagen; Ablagefächer [Büroartikel]; Ablagefächer für Stifte; Ablagekästen [Büroartikel]; ablösbare, selbstklebende Notizzettel; Abreißkalender; Abschminktücher aus Papier; Abziehbilder; Adressbücher; Adressenplatten für Adressiermaschinen; Adressenstempel; Adressetiketten; Akten [Papier- und Schreibwaren]; Aktenablagefächer; Aktenablagekästen; Aktendeckel; Aktenhalter [Büroartikel]; Aktenhüllen; Aktenordner; Aktenordner für Bürozwecke; Alben; Alben für Fotos; Alben für Sticker; allgemeine Magazine; Anhänger aus Papier; Applikationen aus Papier; Aquarelle; Aquarelle [fertige Gemälde]; Aquarelle [Gemälde]; Aufbewahrungsbehälter aus Papier; Aufbewahrungsboxen für Zeitschriften; Aufbewahrungskartons aus Pappe für Haushaltszwecke; Aufbewahrungskisten für Fotos; Aufbügelbilder; Aufbügelbilder aus Papier; Aufklapp-Bilderbücher; Aufklapp-Grußkarten; aufklappbare Verpackungsschachteln aus Karton; Aufkleber; Aufkleber [Abziehbilder]; Aufkleber für Kraftfahrzeugstoßstangen; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; aus Papier hergestellte Schachteln; Ausmalbücher; Ausstellungstransparente aus Pappe [Karton]; Behälter aus Karton zum Verpacken; Behälter aus Papier für Verpackungszwecke; Behälter aus Papier zum Verpacken; Behälter aus Pappe [Karton]; beschreibbare Blöcke; Bilder; Blankoformulare; Bleistiftdosen; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Blöcke zum Quittieren von Bargeldzahlungen; Briefablagefächer für Schreibtische; Briefbögen; Briefbögen [Fertigprodukte]; Briefpapier; Briefpapier mit aufgedruckten Briefköpfen; Briefumschlagpapier; Briefumschläge aus Manila-Papier; Broschüren; Buntstifte; Büroartikel; Clips für Halter von Namensschildern [Büroartikel]; Comics; entfernbare Tattoos [Abziehbilder]; entfernbare Tattoos [Klebebilder]; Etuis für Schreibstifte; Etuis für Stifte; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; feucht abwischbare Papieretiketten; Fächermappen; Fächermappen aus Papier; Fähnchen [aus Papier]
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Aromastoffe für Tabak; aromatisierter Tabak; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle; Aromen für Tabakersatzstoffe, ausgenommen ätherische Öle; elektronische Shishas; elektronische Tabakpfeifen; elektronische Zigaretten; elektronische Zigarren; Erhitzer für Tabak zu Inhalationszwecken; Erhitzer für Tabakersatzstoffe zu Inhalationszwecken; Etuis aus Edelmetall für Tabakpfeifen; Etuis für elektronische Zigaretten; Etuis für Tabakpfeifen, nicht aus Edelmetall; Etuis für Zigaretten; Halter für elektronische Zigaretten; Inhalatoren zur Verwendung als Alternative zu Tabak-Zigaretten; Kräuter zum Rauchen; Liquide für elektronische Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquide] aus pflanzlichem Glyzerin; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquide] aus Propylenglykol; Nikotinliquide für elektronische Zigaretten; Pfeifen zum Rauchen von mentholhaltigen Tabakersatzstoffen; Rauchgarnituren für elektronische Zigaretten; Reiniger für elektronische Zigaretten; Schachteln für elektronische Zigaretten; Tabakersatzstoffe; Tabakersatzstoffe enthaltende Zigaretten; Tabakersatzstoffe, nicht für medizinische Zwecke; tabakfreie Zigaretten, ausgenommen für medizinische Zwecke; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Verdampferröhrchen für rauchfreie Zigaretten; Wasserpfeifen [orientalische]; Wasserpfeifentabak; Zerstäuber für elektronische Zigaretten
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Ankleben von Plakaten; Ankleben von Werbeplakaten; audiovisuelle Präsentationen für Werbezwecke; Aufbereiten von Werbematerial; Ausarbeitung von Werbeunterlagen; Ausstellungsveranstaltung zu Werbezwecken; Bannerwerbung; Beratung im Bereich Marketing; Beratung in Bezug auf Anzeigenwerbung; Beratung in Bezug auf Corporate Identity; Beratung in Bezug auf das Marketing chemischer Produkte; Beratung in Bezug auf den Kauf von Waren im Auftrag von Dritten; Beratung in Bezug auf die Bestellung von Schreibwaren; Beratung in Bezug auf Marketing; Beratung zur Verkaufsförderung; Bewerben und Durchführen von Fachmessen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juni 2018 | 201800009612 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Januar 2018 | 201700301648 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020172290087